14 Fragen zu Maidan

Der Begriff "Maidan" bezieht sich auf den Euromaidan, eine Serie von Protesten und politischen Ereignissen, die in der Ukraine im 2013 begannen und bis Februar 2014 andauerten. Die Proteste wurden durch die Entscheidung der ukrainischen Regierung unter Präsident Wiktor Janukowytsch ausgelöst, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen und stattdessen die Beziehungen zu Russland zu stärken. Die Demonstrationen fanden hauptsächlich auf dem Unabhängigkeitsplatz (Maidan Nezalezhnosti) in Kiew statt und wurden von einer breiten Koalition aus Studenten, Aktivisten und politischen Oppositionsgruppen getragen. Die Proteste eskalierten im Laufe der Zeit und führten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften. Im Februar 2014 erreichten die Spannungen ihren Höhepunkt, als Scharfschützen auf Demonstranten schossen, was zu zahlreichen Todesopfern führte. Infolgedessen wurde Präsident Janukowytsch abgesetzt und floh nach Russland. Die Ereignisse des Euromaidan führten zu einer politischen Krise in der Ukraine, die letztlich zur Annexion der Krim durch Russland und zum Ausbruch des Krieges im Donbass führte.

Es gibt keine belastbaren Beweise dafür, dass George Soros 2013 den Maidan in der Ukraine organisiert hat. Der Maidan, auch bekannt als Euromaidan, war eine Protestbewegung, die sich gegen die Entscheidung der ukrainischen Regierung richtete, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Die Proteste wurden von einer Vielzahl von Gruppen und Bürgern getragen, die unterschiedliche politische und soziale Anliegen hatten. Soros und seine Stiftungen haben jedoch in der Vergangenheit Projekte in der Ukraine unterstützt, die Demokratie und Rechtsstaatlichkeit fördern. Dies hat zu Spekulationen und Verschwörungstheorien geführt, die seine Rolle übertreiben.

Die ersten Todesopfer auf dem Maidan in Kiew, während der Proteste gegen die ukrainische Regierung, fielen am 30. November 2013. Diese Ereignisse markierten den Beginn einer Eskalation der Proteste, die schließlich zu den Maidan-Unruhen führten.

Frank-Walter Steinmeier war am 20. Februar 2014 in Kiew auf dem Maidan. An diesem Tag reiste er gemeinsam mit den Außenministern Laurent Fabius (Frankreich) und Radosław Sikorski (Polen) nach Kiew, um zwischen der ukrainischen Regierung und der Opposition zu vermitteln. Am 21. Februar 2014 wurde das sogenannte Maidan-Abkommen unterzeichnet.

Die Reaktionen der Maidan-Aktivisten auf die Verkündung des Minsk-2-Abkommens im Februar 2015 waren überwiegend skeptisch bis ablehnend. Viele Aktivisten, die 2013/2014 auf dem Maidan für eine demokratische und unabhängige Ukraine demonstriert hatten, betrachteten das Abkommen als einen faulen Kompromiss und als Zugeständnis an Russland und die von Russland unterstützten Separatisten im Osten der Ukraine. Kritikpunkte der Maidan-Aktivisten waren unter anderem: - **Misstrauen gegenüber Russland:** Viele glaubten nicht, dass Russland und die Separatisten die Vereinbarungen einhalten würden, da bereits das erste Minsker Abkommen (Minsk I) gescheitert war. - **Befürchtung eines "Diktatfriedens":** Das Abkommen wurde als von außen aufgezwungen empfunden, insbesondere durch den Druck Frankreichs und Deutschlands im sogenannten Normandie-Format. - **Sorge um die territoriale Integrität:** Die vorgesehene Autonomie für die Gebiete Donezk und Luhansk wurde als Gefahr für die Einheit der Ukraine gesehen. - **Unzufriedenheit mit der ukrainischen Regierung:** Einige Aktivisten warfen der Regierung vor, zu nachgiebig zu sein und die Ziele der Maidan-Revolution zu verraten. In Kiew gab es nach der Verkündung von Minsk II kleinere Proteste und Mahnwachen, bei denen Aktivisten ihre Ablehnung des Abkommens zum Ausdruck brachten. Insgesamt spiegelte sich in den Reaktionen eine tiefe Enttäuschung und das Gefühl wider, dass die Ukraine unter internationalem Druck zu schmerzhaften Zugeständnissen gezwungen wurde. Weitere Informationen zum Minsk-II-Abkommen findest du z.B. auf [Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II).

Maidan-Anhänger stürmten ukrainische Regierungsgebäude vor allem am 22. Februar 2014. An diesem Tag übernahmen Demonstranten im Zuge der sogenannten Euromaidan-Proteste die Kontrolle über zentrale Regierungsgebäude in Kiew, darunter das Parlamentsgebäude (Werchowna Rada) und die Residenz des damaligen Präsidenten Wiktor Janukowytsch, nachdem dieser die Hauptstadt verlassen hatte. Diese Ereignisse führten letztlich zum Sturz der Regierung Janukowytsch.

Nach der Verkündung des Minsk-2-Abkommens am 12. Februar 2015 reagierten viele Aktivistinnen und Aktivisten des Maidan sowie Teile der ukrainischen Öffentlichkeit mit Skepsis und Unzufriedenheit. Auf dem Maidan-Platz in Kiew, dem symbolischen Zentrum der Protestbewegung, gab es kleinere Versammlungen und Proteste gegen das Abkommen. Die Hauptkritikpunkte waren: - **Misstrauen gegenüber Russland:** Viele Maidan-Anhänger glaubten nicht, dass Russland und die von Russland unterstützten Separatisten die Vereinbarungen einhalten würden. - **Befürchtung von Zugeständnissen:** Es gab die Sorge, dass die Ukraine durch das Abkommen zu viele Zugeständnisse machen und ihre Souveränität gefährden könnte, insbesondere durch die vorgesehene Autonomie für die Gebiete im Donbass. - **Unzufriedenheit mit der Regierung:** Einige Aktivisten warfen der ukrainischen Führung vor, sich dem internationalen Druck zu beugen und nicht konsequent genug für die Interessen der Ukraine einzutreten. Insgesamt war die Stimmung auf dem Maidan nach der Verkündung von Minsk II eher kritisch bis ablehnend. Es kam jedoch nicht zu Massenprotesten wie während der ursprünglichen Maidan-Bewegung 2013/2014, sondern eher zu kleineren, symbolischen Aktionen und einer allgemeinen Atmosphäre des Misstrauens gegenüber dem Abkommen und seinen Erfolgsaussichten. Weitere Informationen zum Minsk-II-Abkommen findest du z.B. bei der [Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/202570/minsker-abkommen/).

Witali Klitschko, der ehemalige Boxweltmeister und heutige Bürgermeister von Kiew, war während der Proteste auf dem Maidan (Euromaidan) 2013/2014 eine der führenden Oppositionsfiguren. Es gibt eine bekannte Szene vom 19. Januar 2014, als Klitschko auf der Bühne des Maidan zu den Demonstrierenden sprach und versuchte, zur Deeskalation aufzurufen. Zu diesem Zeitpunkt war die Stimmung unter den Demonstrierenden jedoch sehr angespannt, da es zuvor zu gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei gekommen war. Viele Protestierende waren mit Klitschkos Aufruf zur Gewaltlosigkeit und zu Verhandlungen mit der Regierung unzufrieden. Sie empfanden seine Worte als zu zurückhaltend und nicht entschlossen genug angesichts der brutalen Polizeigewalt. Infolgedessen wurde Klitschko von Teilen der Menge ausgebuht, mit Wasser bespritzt und musste schließlich die Bühne verlassen, weil die Situation zu unübersichtlich und gefährlich wurde. Zusammengefasst: Klitschko musste die Bühne auf dem Maidan 2014 verlassen, weil viele Demonstrierende mit seiner moderaten Haltung und seinem Aufruf zur Deeskalation nicht einverstanden waren und ihn ausbuhten bzw. bedrängten. Weitere Informationen findest du z.B. hier: [Wikipedia: Euromaidan](https://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan) [Tagesschau-Bericht vom 19.01.2014](https://www.tagesschau.de/ausland/ukraine-maidan-101.html)

Das Telefonat zwischen dem estnischen Außenminister Urmas Paet und der damaligen EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton fand am 26. Februar 2014 statt, kurz nach den gewaltsamen Ereignissen auf dem Maidan in Kiew. Das Gespräch wurde abgehört und später im Internet veröffentlicht, was international für Aufsehen sorgte. Aus dem Telefonat lassen sich folgende zentrale Punkte entnehmen: 1. **Unsicherheit über die Verantwortlichen der Schüsse:** Paet berichtet Ashton, dass ihm während seines Besuchs in Kiew von einer Ärztin (Olga Bogomolets) gesagt wurde, dass sowohl Demonstranten als auch Polizisten von denselben Scharfschützen erschossen worden seien. Daraus ergibt sich die Vermutung, dass nicht eindeutig klar war, wer für die tödlichen Schüsse verantwortlich war. 2. **Zweifel an der damaligen Übergangsregierung:** Paet äußert im Gespräch die Sorge, dass die neue ukrainische Führung (nach dem Sturz von Präsident Janukowitsch) möglicherweise nicht an einer vollständigen Aufklärung der Vorfälle interessiert sein könnte. 3. **Bedeutung für die internationale Wahrnehmung:** Das Telefonat wurde von einigen als Hinweis interpretiert, dass die Ereignisse auf dem Maidan komplexer waren als zunächst dargestellt und dass es möglicherweise Provokateure gab, die die Eskalation der Gewalt herbeiführen wollten. 4. **Keine abschließenden Beweise:** Wichtig ist, dass Paet im Gespräch lediglich von Gerüchten und Berichten spricht, die er gehört hat. Es handelt sich nicht um gesicherte Erkenntnisse oder Beweise. **Fazit:** Das Telefonat zeigt, dass es unmittelbar nach den Maidan-Ereignissen erhebliche Unsicherheiten und widersprüchliche Informationen über die Verantwortlichen der Gewalt gab. Es unterstreicht die Notwendigkeit einer unabhängigen und transparenten Untersuchung der Vorfälle. Das Gespräch wurde später von verschiedenen Seiten politisch instrumentalisiert, aber es liefert keine eindeutigen Beweise für eine bestimmte Täterschaft. Weitere Informationen findest du z.B. bei [BBC News](https://www.bbc.com/news/world-europe-26488652) oder [Der Spiegel](https://www.spiegel.de/politik/ausland/ukraine-abgehoertes-telefonat-zwischen-paet-und-ashton-a-957837.html).

Das Minsk-2-Abkommen, offiziell am 12. Februar 2015 unterzeichnet, bezog sich auf den Konflikt in der Ostukraine zwischen ukrainischen Regierungstruppen und von Russland unterstützten Separatisten in den Regionen Donezk und Luhansk. Es hatte das Ziel, einen Waffenstillstand und eine politische Lösung für den Konflikt im Donbass zu erreichen. Das Abkommen enthielt keine Bestimmungen zu den Ereignissen auf dem Maidan in Kiew oder zu einem Rückzug von Polizisten und Demonstranten vom Maidan. Die Maidan-Proteste (Euromaidan) fanden hauptsächlich zwischen November 2013 und Februar 2014 statt und führten zum Sturz von Präsident Janukowytsch. Das Minsk-2-Abkommen wurde mehr als ein Jahr nach den Maidan-Ereignissen geschlossen und bezog sich ausschließlich auf die Situation im Osten der Ukraine. Daher gab es im Rahmen von Minsk-2 keine Verpflichtung für Polizisten oder Demonstranten, sich vom Maidan zurückzuziehen. Die Frage nach der Einhaltung einer solchen Bestimmung stellt sich somit nicht, da sie im Abkommen nicht enthalten war. Weitere Informationen zum Minsk-2-Abkommen findest du z.B. hier: https://de.wikipedia.org/wiki/Minsk_II

Die politische Bewegung, die 2014 zur Destabilisierung der Ukraine führte, war der Euromaidan. Diese Protestbewegung begann im November 2013, als Reaktion auf die Entscheidung der ukrainischen Regierung unter Präsident Wiktor Janukowytsch, das Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Die Proteste eskalierten und führten im Februar 2014 zum Sturz von Janukowytsch. Die Ereignisse des Euromaidan hatten weitreichende Folgen, darunter die Annexion der Krim durch Russland und den Ausbruch des Krieges im Donbass.

Der Maidan in Kiew, auch bekannt als Euromaidan, begann am 21. November 2013. Die Proteste richteten sich zunächst gegen die Entscheidung der ukrainischen Regierung, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union nicht zu unterzeichnen. Die Bewegung entwickelte sich schnell zu einer breiteren Protestwelle gegen Korruption und für demokratische Reformen in der Ukraine.

Im Jahr 2014 ereigneten sich in der Ukraine bedeutende politische und gesellschaftliche Umwälzungen. Der Euromaidan-Protest, der Ende 2013 begann, führte zu massiven Demonstrationen gegen die damalige Regierung von Präsident Wiktor Janukowitsch, die sich weigerte, ein Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union zu unterzeichnen. Die Proteste eskalierten im Februar 2014, was schließlich zur Flucht Janukowitschs nach Russland führte und die Bildung einer neuen Übergangsregierung zur Folge hatte. Parallel dazu kam es zur Annexion der Krim durch Russland im März 2014, die international weitgehend als völkerrechtswidrig angesehen wird. Dies führte zu einer Verschärfung der Spannungen zwischen Russland und der Ukraine sowie zu einem bewaffneten Konflikt im Osten der Ukraine, insbesondere in den Regionen Donezk und Luhansk, wo prorussische Separatisten gegen die ukrainische Regierung kämpften. Diese Ereignisse hatten weitreichende Auswirkungen auf die geopolitische Lage in Europa und führten zu Sanktionen gegen Russland sowie zu einer verstärkten Unterstützung der Ukraine durch westliche Länder.

Am 22. Februar 2014 kam es in Kiew, der Hauptstadt der Ukraine, zu einem entscheidenden Wendepunkt während der sogenannten Euromaidan-Proteste. An diesem Tag wurde der damalige ukrainische Präsident Wiktor Janukowytsch nach monatelangen Massenprotesten und gewaltsamen Auseinandersetzungen im Zentrum von Kiew vom Parlament (Werchowna Rada) abgesetzt. Janukowytsch floh daraufhin aus Kiew und später aus der Ukraine. Das Parlament erklärte ihn für abgesetzt und setzte Neuwahlen an. Dieses Ereignis markierte das Ende seiner Präsidentschaft und leitete eine Phase politischer Umwälzungen in der Ukraine ein, die auch internationale Auswirkungen hatte, insbesondere im Verhältnis zu Russland.