Darf der russische Angriffskrieg auf die Ukraine als Völkermord deklariert werden?

Question

Darf der russische Angriffskrieg auf die Ukraine als Völkermord deklariert werden?

Antwort

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Wie viel Prozent der Fläche der Ukraine kontrollierte Russland 2020?

Wie groß war 2021 die von Russland kontrollierte Fläche in der Ukraine ohne Krim?

Ist ein großer Krieg wegen der Annexion von 7 % der Ukraine durch Russland 2014 angemessen?

Welche russischen Narrative existieren über ukrainische Literatur?

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Hat Russland nach dem Umsturz 2014 etwa 7 % der Ukraine-Fläche durch Annexion der Krim und Teile des Donbass kontrolliert?

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Wann besetzten Maidan-Aktivisten 2014 das ukrainische Parlament?

Warum nahm Poroschenko im Sommer 2014 die Anti-Terror-Operation wieder auf?

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Der Begriff "Völkermord" hat eine spezifische rechtliche Definition gemäß der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, die von den Vereinten Nationen 1948 verabschiedet wurde. Völkermord bezieht sich auf Handlungen, die mit der Absicht begangen werden, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören. Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine wird in der Regel als eine militärische Aggression und Verletzung des Völkerrechts betrachtet, aber ob er als Völkermord deklariert werden kann, hängt von der Erfüllung der spezifischen Kriterien ab, die in der Völkermordkonvention festgelegt sind. Dies erfordert eine detaillierte Untersuchung und rechtliche Bewertung durch internationale Gremien und Gerichte. Weitere Informationen zur Definition von Völkermord findest du hier: [UN Genocide Convention](https://www.un.org/en/genocideprevention/genocide-convention.shtml).

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Im Jahr 2020 kontrollierte Russland etwa 7 % der Fläche der Ukraine. Dies umfasste die 2014 annektierte Halbinsel Krim sowie Teile der Regionen Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine, die von pr... [mehr]

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Im Jahr 2020 kontrollierte Russland etwa 7 % der Fläche der Ukraine. Dies umfasste die 2014 annektierte Halbinsel Krim sowie Teile der Regionen Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine, die von prorussischen Separatisten mit russischer Unterstützung gehalten wurden. Die gesamte Fläche der Ukraine beträgt rund 603.700 km², davon waren etwa 43.000 km² (Krim ca. 27.000 km², Teile von Donezk und Luhansk ca. 16.000 km²) nicht unter Kontrolle der ukrainischen Regierung. Das entspricht ungefähr 7 % der Landesfläche.

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Im Jahr 2021 kontrollierte Russland – ohne die Krim – etwa 7.000 Quadratkilometer ukrainisches Staatsgebiet. Dabei handelt es sich um die von prorussischen Separatisten gehaltenen Teile de... [mehr]

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Im Jahr 2021 kontrollierte Russland – ohne die Krim – etwa 7.000 Quadratkilometer ukrainisches Staatsgebiet. Dabei handelt es sich um die von prorussischen Separatisten gehaltenen Teile der Regionen Donezk und Luhansk im Osten der Ukraine (Donbas), die seit 2014 unter russischem Einfluss standen. Die Krim-Halbinsel, die 2014 von Russland annektiert wurde, ist dabei nicht mitgerechnet. Zum Vergleich: - Die Krim hat eine Fläche von etwa 27.000 Quadratkilometern. - Die von Separatisten kontrollierten Gebiete im Donbas (ohne Krim) umfassten etwa 7.000 Quadratkilometer. Quellen: - [BBC: Ukraine conflict: Mapping the military situation](https://www.bbc.com/news/world-europe-60506682) - [Statista: Flächenangaben Ukraine](https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1208582/umfrage/ukraine-von-russland-besetzte-flaeche/)

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Ob es angemessen ist, wegen der Annexion von etwa 7 % der ukrainischen Staatsfläche durch Russland einen großen Krieg zu beginnen, ist eine komplexe ethische, politische und völkerrech... [mehr]

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Ob es angemessen ist, wegen der Annexion von etwa 7 % der ukrainischen Staatsfläche durch Russland einen großen Krieg zu beginnen, ist eine komplexe ethische, politische und völkerrechtliche Frage. Aus völkerrechtlicher Sicht stellt die Annexion der Krim und die Unterstützung separatistischer Bewegungen im Osten der Ukraine durch Russland einen klaren Bruch des Völkerrechts dar, insbesondere der UN-Charta und der Schlussakte von Helsinki, die die Unverletzlichkeit von Grenzen garantieren. Viele Staaten und internationale Organisationen, darunter die EU und die USA, haben die Annexion daher verurteilt und Sanktionen gegen Russland verhängt. Ob ein "großer Krieg" als Reaktion darauf angemessen ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab: 1. **Verhältnismäßigkeit:** Militärische Maßnahmen müssen verhältnismäßig sein. Ein groß angelegter Krieg bringt enorme menschliche, wirtschaftliche und politische Kosten mit sich und könnte zu einer Eskalation bis hin zu einem globalen Konflikt führen. 2. **Alternativen:** Die internationale Gemeinschaft hat zunächst auf diplomatische und wirtschaftliche Mittel gesetzt, um Druck auf Russland auszuüben und die Ukraine zu unterstützen. 3. **Selbstverteidigung:** Nach Artikel 51 der UN-Charta hat ein Staat das Recht auf Selbstverteidigung, wenn er angegriffen wird. Die Ukraine hat dieses Recht, aber andere Staaten sind nicht automatisch verpflichtet, militärisch einzugreifen. 4. **Risiko der Eskalation:** Ein großer Krieg zwischen Russland und anderen Staaten, insbesondere NATO-Mitgliedern, birgt das Risiko einer unkontrollierbaren Eskalation, möglicherweise sogar mit nuklearen Konsequenzen. 5. **Moralische Verantwortung:** Es gibt Argumente, dass das Ignorieren von Völkerrechtsbrüchen langfristig gefährlich ist, weil es Nachahmungseffekte begünstigen kann. Andererseits muss das Leid der Zivilbevölkerung bei einem Krieg abgewogen werden. Fazit: Die meisten Staaten und internationalen Organisationen haben sich gegen einen großen Krieg und für Sanktionen, diplomatischen Druck und Unterstützung der Ukraine entschieden. Ob das "angemessen" ist, hängt von der jeweiligen ethischen, politischen und rechtlichen Bewertung ab. Ein groß angelegter Krieg wird von vielen als zu riskant und unverhältnismäßig angesehen, auch wenn die Annexion völkerrechtswidrig ist.

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Russische Narrative bezüglich ukrainischer Literatur sind vielfältig und historisch gewachsen. Sie dienen oft dazu, die Eigenständigkeit und Bedeutung der ukrainischen zu relativieren o... [mehr]

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Russische Narrative bezüglich ukrainischer Literatur sind vielfältig und historisch gewachsen. Sie dienen oft dazu, die Eigenständigkeit und Bedeutung der ukrainischen zu relativieren oder zu bestreiten. Zu den wichtigsten Narrativen zählen: 1. **Leugnung der Eigenständigkeit:** Ukrainische Literatur wird häufig als bloßer Ableger oder regionaler Dialekt der russischen Literatur dargestellt. Das Narrativ behauptet, dass ukrainische Autoren und Werke Teil einer „gesamt-russischen“ Kultur seien und keine eigenständige literarische Tradition hätten. 2. **Russifizierung und Vereinnahmung:** Bedeutende ukrainische Schriftsteller wie Taras Schewtschenko oder Nikolai Gogol werden als „russische“ Autoren bezeichnet, obwohl sie auf Ukrainisch schrieben oder sich explizit zur ukrainischen Identität bekannten. Ihre Werke werden in russischer Übersetzung verbreitet und als Teil des russischen Kulturerbes beansprucht. 3. **Abwertung der Sprache:** Die ukrainische Sprache wird in manchen russischen Narrativen als „Bauernsprache“ oder „unentwickelter Dialekt“ dargestellt, der für „hohe“ Literatur ungeeignet sei. Dies soll die literarische Produktion auf Ukrainisch abwerten. 4. **Politisierung und Separatismus-Vorwurf:** Ukrainische Literatur wird als politisches Instrument gesehen, das „künstlich“ geschaffen wurde, um antirussische Stimmungen zu fördern und die Einheit der „russischen Welt“ zu untergraben. 5. **Geschichtsrevisionismus:** Es wird behauptet, dass die ukrainische Literatur und Identität erst im 19. oder 20. Jahrhundert „konstruiert“ wurden und keine tiefen historischen Wurzeln hätten. Diese Narrative finden sich in russischen Medien, in der offiziellen Geschichtspolitik und in Teilen der russischen Literaturwissenschaft. Sie stehen im Gegensatz zu wissenschaftlichen Erkenntnissen, die die Eigenständigkeit und den Reichtum der ukrainischen Literatur belegen.

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Sollte der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zugunsten Russlands enden, hätte das voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf ukrainische Flüchtlinge. Die genaue Entwicklung hängt... [mehr]

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Sollte der Krieg zwischen Russland und der Ukraine zugunsten Russlands enden, hätte das voraussichtlich erhebliche Auswirkungen auf ukrainische Flüchtlinge. Die genaue Entwicklung hängt von den Bedingungen eines möglichen Kriegsendes ab, aber folgende Szenarien sind denkbar: 1. **Bleibeperspektive im Ausland:** Viele ukrainische Flüchtlinge könnten sich entscheiden, dauerhaft im Ausland zu bleiben, insbesondere wenn sie befürchten, in einem von Russland kontrollierten Gebiet Repressionen, Diskriminierung oder Verfolgung ausgesetzt zu sein. 2. **Rückkehrbereitschaft:** Ein Teil der Flüchtlinge könnte zurückkehren wollen, falls ihre Heimatregionen sicher erscheinen oder sie keine langfristige Perspektive im Ausland sehen. Allerdings könnten politische Unsicherheiten, Angst vor Repressionen und wirtschaftliche Probleme die Rückkehr erschweren. 3. **Asyl- und Aufenthaltsstatus:** Die Aufnahmeländer (z. B. Deutschland, Polen, Tschechien) müssten ihre Asyl- und Aufenthaltsregelungen anpassen. Es könnte zu einer Neubewertung des Schutzstatus kommen, insbesondere wenn die Ukraine als sicheres Herkunftsland gilt oder nicht mehr als eigenständiger Staat existiert. 4. **Integration:** Je länger der Krieg und die Flucht andauern, desto stärker ist die Integration der Geflüchteten in den Aufnahmeländern. Viele könnten sich entscheiden, dauerhaft zu bleiben, insbesondere Kinder und Jugendliche, die dort aufwachsen. 5. **Internationale Reaktionen:** Die internationale Gemeinschaft könnte humanitäre Programme anpassen, um Rückkehr oder Integration zu unterstützen. Gleichzeitig könnten neue Fluchtbewegungen entstehen, falls Menschen aus politischen Gründen das neue Regime verlassen wollen. Die tatsächliche Entwicklung hängt stark von den politischen, rechtlichen und humanitären Rahmenbedingungen nach einem möglichen Kriegsende ab.

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Die Aussage enthält mehrere Aspekte, die unterschiedlich zu bewerten sind: 1. **"Putsch in Kiew 2014":** Die Ereignisse im Februar 2014 in Kiew werden unterschiedlich bewertet. In Ru... [mehr]

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Die Aussage enthält mehrere Aspekte, die unterschiedlich zu bewerten sind: 1. **"Putsch in Kiew 2014":** Die Ereignisse im Februar 2014 in Kiew werden unterschiedlich bewertet. In Russland und von einigen anderen Akteuren wird häufig von einem "Putsch" gesprochen. In westlichen Ländern und von der damaligen ukrainischen Opposition wird es als "Revolution der Würde" oder "Euromaidan" bezeichnet, bei der der damalige Präsident Janukowytsch nach Massenprotesten abgesetzt wurde. Die Einordnung als "Putsch" ist also umstritten und politisch gefärbt. 2. **"Russland hatte die Krim und Teile des Donbass unter Kontrolle gebracht":** Das ist korrekt. Im März 2014 annektierte Russland die Krim nach einem international nicht anerkannten Referendum. Kurz darauf begannen bewaffnete Auseinandersetzungen im Osten der Ukraine (Donbass), wo prorussische Separatisten mit Unterstützung Russlands Teile der Gebiete Donezk und Luhansk unter ihre Kontrolle brachten. 3. **"Insgesamt ca. 7 % der Fläche der Ukraine":** Das kommt ungefähr hin. Die Krim hat eine Fläche von etwa 27.000 km², die von Separatisten kontrollierten Teile des Donbass (vor dem russischen Großangriff 2022) etwa 16.000 km². Die Gesamtfläche der Ukraine beträgt rund 603.000 km². 27.000 + 16.000 = 43.000 km² 43.000 / 603.000 ≈ 7,1 % **Fazit:** Die Flächenangabe ist ungefähr korrekt. Die Bezeichnung der Ereignisse 2014 als "Putsch" ist jedoch umstritten und wird nicht von allen Seiten geteilt. Die Kontrolle Russlands über die Krim und Teile des Donbass ab 2014 ist faktisch richtig. Weitere Informationen: - [Wikipedia: Euromaidan](https://de.wikipedia.org/wiki/Euromaidan) - [Wikipedia: Annexion der Krim 2014](https://de.wikipedia.org/wiki/Annexion_der_Krim_2014) - [Wikipedia: Krieg in der Ukraine seit 2014](https://de.wikipedia.org/wiki/Krieg_in_der_Ukraine_seit_2014)

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Die territoriale Integrität der Ukraine war für den Westen aus mehreren Gründen von zentraler Bedeutung: 1. **Völkerrecht und Prinzipien der internationalen Ordnung:** Nach dem En... [mehr]

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Die territoriale Integrität der Ukraine war für den Westen aus mehreren Gründen von zentraler Bedeutung: 1. **Völkerrecht und Prinzipien der internationalen Ordnung:** Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die Unverletzlichkeit von Grenzen in Europa als Grundpfeiler der internationalen Ordnung angesehen. Die Charta der Vereinten Nationen und die Schlussakte von Helsinki (OSZE) betonen das Prinzip, dass Grenzen nicht gewaltsam verändert werden dürfen. Die Annexion der Krim 2014 durch Russland stellte einen klaren Bruch dieses Prinzips dar. 2. **Präzedenzfall:** Ein Akzeptieren von Gebietsverlusten der Ukraine hätte einen gefährlichen Präzedenzfall geschaffen. Es hätte signalisiert, dass gewaltsame Grenzverschiebungen in Europa toleriert werden, was andere Staaten zu ähnlichen Aktionen ermutigen könnte. 3. **Sicherheitsinteressen:** Die territoriale Integrität der Ukraine wurde als Teil der europäischen Sicherheitsarchitektur betrachtet. Ein Bruch dieser Integrität hätte die Stabilität in ganz Osteuropa gefährden und das Risiko weiterer Konflikte erhöhen können. 4. **Verpflichtungen gegenüber der Ukraine:** Im Budapester Memorandum von 1994 sicherten die USA, Großbritannien und Russland der Ukraine im Gegenzug für den Verzicht auf Atomwaffen die Achtung ihrer Souveränität und bestehenden Grenzen zu. Der Westen sah sich daher in einer besonderen Verantwortung. 5. **Werteorientierte Außenpolitik:** Viele westliche Staaten betonen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Selbstbestimmung von Völkern als Leitlinien ihrer Außenpolitik. Ein Kompromiss bei der territorialen Integrität der Ukraine hätte diese Werte untergraben. Aus diesen Gründen war der Westen bis 2021 nicht bereit, Kompromisse bezüglich des ukrainischen Territoriums zu akzeptieren und bestand auf der vollständigen Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine.

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Zwischen 2015 und 2021 kontrollierte Russland in der Ostukraine – ohne die Krim – indirekt Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk. Diese Gebiete wurden von den sogenannten „Volks... [mehr]

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Zwischen 2015 und 2021 kontrollierte Russland in der Ostukraine – ohne die Krim – indirekt Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk. Diese Gebiete wurden von den sogenannten „Volksrepubliken Donezk und Luhansk“ gehalten, die von Russland unterstützt wurden, aber international nicht anerkannt waren. Die Fläche dieser von Separatisten kontrollierten Gebiete betrug zusammen etwa 17.000 bis 18.000 Quadratkilometer. Das entspricht ungefähr einem Drittel der beiden Oblaste Donezk und Luhansk. Die genaue Fläche schwankte leicht, da die Frontlinie nicht überall exakt festgelegt war, aber sie blieb im Wesentlichen seit dem Minsker Abkommen von 2015 bis zum Beginn der großflächigen Invasion 2022 relativ stabil. Zusammengefasst: **Russland kontrollierte in der Ostukraine (ohne die Krim) zwischen 2015 und 2021 etwa 17.000–18.000 km², vor allem in den Gebieten Donezk und Luhansk.**

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Maidan-Aktivisten besetzten 2014 zu keinem Zeitpunkt das ukrainische Parlament (Werchowna Rada). Während der Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew kam es zwar zu massiven Demonstrationen, Barrika... [mehr]

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Maidan-Aktivisten besetzten 2014 zu keinem Zeitpunkt das ukrainische Parlament (Werchowna Rada). Während der Proteste auf dem Maidan-Platz in Kiew kam es zwar zu massiven Demonstrationen, Barrikaden und auch zur Besetzung mehrerer öffentlicher Gebäude (wie z. B. des Kiewer Rathauses), aber das Parlament selbst wurde nicht von den Aktivisten besetzt. Die Werchowna Rada tagte weiterhin und spielte eine zentrale Rolle bei der Absetzung von Präsident Janukowytsch am 22. Februar 2014.

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Petro Poroschenko, der im Mai 2014 zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde, nahm die sogenannte „Anti-Terror-Operation“ (ATO) im Osten der Ukraine im Sommer 2014 wieder auf, na... [mehr]

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Petro Poroschenko, der im Mai 2014 zum Präsidenten der Ukraine gewählt wurde, nahm die sogenannte „Anti-Terror-Operation“ (ATO) im Osten der Ukraine im Sommer 2014 wieder auf, nachdem ein zunächst ausgerufener Waffenstillstand gescheitert war. Der Grund dafür war, dass die prorussischen Separatisten in den Regionen Donezk und Luhansk die Waffenruhe nicht einhielten, weiterhin ukrainische Soldaten angriffen und Gebiete besetzten. Poroschenko erklärte, dass die Fortsetzung der militärischen Operation notwendig sei, um die territoriale Integrität der Ukraine zu verteidigen und die Kontrolle über die von Separatisten gehaltenen Gebiete wiederherzustellen. Die Entscheidung wurde auch durch den Druck der ukrainischen Bevölkerung und der internationalen Gemeinschaft beeinflusst, die ein Ende der Gewalt und die Wiederherstellung der staatlichen Ordnung forderten.