2 Fragen zu Poroschenko

Die Präsidentschaft von Petro Poroschenko in der Ukraine (2014-2019) hatte mehrere Auswirkungen auf die Demokratie im Land. Nach der Euromaidan-Bewegung und dem Sturz von Viktor Janukowitsch übernahm Poroschenko das Amt in einer Zeit großer politischer und wirtschaftlicher Unsicherheit. 1. **Reformen und Korruptionsbekämpfung**: Poroschenko versprach, die Korruption zu bekämpfen und demokratische Institutionen zu stärken. Es wurden einige Reformen eingeleitet, insbesondere im Justizwesen und im öffentlichen Sektor, jedoch blieben viele Herausforderungen bestehen. 2. **Wahlen und politische Stabilität**: Unter seiner Führung fanden mehrere Wahlen statt, die im Großen und Ganzen als frei und fair angesehen wurden. Dennoch gab es Vorwürfe über Wahlmanipulation und den Einfluss oligarchischer Strukturen. 3. **Konflikt mit Russland**: Der anhaltende Konflikt mit Russland, insbesondere die Annexion der Krim und der Krieg im Donbass, beeinflusste die politische Agenda und führte zu einer stärkeren nationalen Identität. Dies hatte sowohl positive als auch negative Auswirkungen auf die Demokratie, da die Regierung oft auf Sicherheitsbedenken verwies, um bestimmte Maßnahmen zu rechtfertigen. 4. **Zivilgesellschaft und Medienfreiheit**: Die Zivilgesellschaft blühte auf, und es gab eine zunehmende Beteiligung der Bürger an politischen Prozessen. Allerdings gab es auch Berichte über Einschränkungen der Medienfreiheit und Druck auf Journalisten. Insgesamt kann gesagt werden, dass Poroschenkos Präsidentschaft sowohl Fortschritte als auch Rückschritte für die Demokratie in der Ukraine mit sich brachte, wobei die Herausforderungen durch Korruption und externe Bedrohungen weiterhin bestehen blieben.

Petro Poroschenko startete die sogenannte „Anti-Terror-Operation“ (ATO) im Osten der Ukraine im Jahr 2014, nachdem prorussische Separatisten im Zuge der politischen Unruhen und nach der Annexion der Krim durch Russland mehrere Städte und Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk besetzt hatten. Ziel der Operation war es, die der ukrainischen Regierung über diese Gebiete wiederherzustellen und die bewaffneten Gruppen, die von Russland unterstützt wurden, zu bekämpfen. Die ATO begann offiziell am 14. April 2014, noch unter Übergangspräsident Oleksandr Turtschynow, wurde aber unter Präsident Poroschenko intensiviert, nachdem er im Juni 2014 das Amt übernahm. Beendet wurde die Anti-Terror-Operation offiziell am 30. April 2018. An diesem Tag wurde sie durch die „Operation der Vereinigten Kräfte“ (Joint Forces Operation, JFO) abgelöst, die unter der Leitung des ukrainischen Militärs und nicht mehr des Inlandsgeheimdienstes SBU stand. Ziel war es, die militärische Führung und Koordination im Konfliktgebiet zu stärken. Weitere Informationen findest du z.B. auf [Wikipedia: Anti-Terror-Operation in der Ukraine](https://de.wikipedia.org/wiki/Anti-Terror-Operation_in_der_Ukraine).