368 Fragen zu Streit

Ob der Streitwert während des Ruhens eines Verfahrens weiter verzinst wird, hängt davon ab, auf welcher Grundlage die Verzinsung erfolgt: **1. Prozesszinsen (§ BGB):** Prozessinsen auf eine Geld entstehen ab Rechtshängigkeit, also ab Zustellung der Klage. Sie laufen grundsätzlich bis zur Zahlung oder bis zur rechtskräftigen Entscheidung. Das Ruhen des Verfahrens (§ 251 ZPO) unterbricht die Rechtshängigkeit nicht. Das bedeutet: **Die Verzinsung läuft auch während des Ruhens des Verfahrens weiter.** **2. Vertragliche oder gesetzliche Verzinsung:** Wenn die Verzinsung auf einer vertraglichen Vereinbarung oder einer gesetzlichen Regelung (z.B. § 288 BGB bei Verzug) beruht, ist das Ruhen des Verfahrens ebenfalls ohne Einfluss auf die Verzinsung. Die Zinsen laufen weiter, solange die zugrunde liegende Forderung besteht. **Fazit:** Der Streitwert (bzw. die geltend gemachte Geldforderung) wird auch während des Ruhens des Verfahrens weiter verzinst, sofern ein Zinsanspruch besteht. **Quelle:** - [§ 291 BGB – Prozesszinsen](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__291.html) - [§ 251 ZPO – Ruhen des Verfahrens](https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__251.html)

Es ist verständlich, dass du dir Sorgen um die Gefühle deines Partners machst und das Wohl deiner Kinder im Blick hast. Allerdings ist es wichtig, auch auf deine eigenen Bedürfnisse und dein Wohlbefinden zu achten. Häufige Streitigkeiten und anhaltende Traurigkeit können auf Dauer sowohl dich als auch deine Kinder belasten. Kinder spüren Spannungen zwischen den Eltern und leiden oft mit, auch wenn sie es nicht direkt zeigen. Eine Beziehung sollte für beide Partner erfüllend und unterstützend sein. Wenn du hauptsächlich aus Angst vor der Traurigkeit deines Partners bleibst, kann das langfristig zu noch mehr Unzufriedenheit führen – für dich, für ihn und für eure Kinder. Es kann hilfreich sein, offen mit deinem Partner über deine Gefühle zu sprechen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen, zum Beispiel durch eine Paarberatung oder Familientherapie. Manchmal ist eine Trennung der bessere Weg, damit alle Beteiligten wieder glücklich werden können – auch wenn das zunächst schwerfällt. Letztlich solltest du eine Entscheidung treffen, die sowohl deine eigenen Bedürfnisse als auch das Wohl deiner Kinder berücksichtigt. Unterstützung von außen, etwa durch Beratungsstellen oder Vertrauenspersonen, kann dir dabei helfen, Klarheit zu gewinnen.

Ja, es gab tatsächlich einen juristischen Streit zwischen Apple und Microsoft wegen der grafischen Benutzeroberfläche (GUI). Apple warf Microsoft vor, mit Windows die Benutzeroberfläche des Macintosh-Betriebssystems kopiert zu haben, die Apple wiederum von Xerox PARC lizenziert und weiterentwickelt hatte. 1988 reichte Apple eine Klage gegen Microsoft und Hewlett-Packard ein. Apple argumentierte, dass Microsoft mit Windows 2.0 das „Look and Feel“ des Macintosh-Betriebssystems unrechtmäßig übernommen habe. Microsoft verteidigte sich damit, dass es bereits 1985 eine Lizenzvereinbarung mit Apple abgeschlossen hatte, die die Nutzung bestimmter GUI-Elemente erlaubte. Nach mehreren Jahren juristischer Auseinandersetzungen entschied ein US-Bundesgericht 1993 zugunsten von Microsoft. Das Gericht urteilte, dass die meisten der von Apple beanstandeten Elemente entweder durch die Lizenzvereinbarung abgedeckt oder nicht urheberrechtlich schützbar seien, da sie funktional und nicht originell genug waren. Der Streit war ein Meilenstein in der Geschichte der Softwareentwicklung und prägte die Diskussion um Urheberrechte an Benutzeroberflächen maßgeblich.

Ein Streit ist, wenn zwei oder mehr Menschen sich nicht einig sind und sich darüber ärgern oder laut miteinander reden. Sie haben unterschiedliche Meinungen oder wollen etwas Unterschiedliches und versuchen, ihren eigenen Willen durchzusetzen. Manchmal schreien sie dabei oder sind wütend, aber ein Streit kann auch ruhig ablaufen.

Wenn das Klageziel aufgrund einer erfolgreichen Nachbesserung entfällt, stellt sich die Frage, ob dennoch ein Anspruch auf Verzinsung des Streitwerts besteht. Die Antwort hängt davon ab, welche Art von Zinsen gemeint ist und wie der konkrete Fall gelagert ist. **1. Prozesszinsen (§ 291 BGB):** Prozesszinsen entstehen grundsätzlich ab Rechtshängigkeit einer Geldforderung, also ab Zustellung der Klage, sofern die Klage begründet ist. Wenn das Klageziel (z.B. Zahlung oder Mängelbeseitigung) durch Nachbesserung entfällt und die Klage damit unbegründet wird, besteht kein Anspruch auf Prozesszinsen, weil keine Geldforderung mehr besteht, die verzinst werden könnte. **2. Verzugszinsen (§ 286, § 288 BGB):** Verzugszinsen können unabhängig vom Prozess entstehen, wenn sich der Schuldner mit einer Geldforderung in Verzug befindet. Wenn die Nachbesserung erfolgreich ist und das ursprüngliche Klageziel (z.B. Schadensersatz oder Minderung) entfällt, besteht auch kein Anspruch mehr auf Verzugszinsen, da die Hauptforderung nicht mehr besteht. **3. Ausnahme – Kosten und Zinsen bei teilweisem Obsiegen:** Sollte die Nachbesserung erst nach Klageerhebung und auf Druck der Klage erfolgen, kann es sein, dass der Beklagte die Kosten des Verfahrens zu tragen hat (§ 93 ZPO), aber ein Anspruch auf Zinsen besteht nur, wenn eine Geldforderung rechtshängig war und diese auch bestand. **Fazit:** Wenn das Klageziel durch erfolgreiche Nachbesserung entfällt und keine Geldforderung mehr besteht, besteht grundsätzlich auch kein Anspruch auf Verzinsung des Streitwerts. Zinsen können nur auf tatsächlich bestehende und durchsetzbare Geldforderungen verlangt werden. **Weiterführende Informationen:** - [§ 291 BGB – Prozesszinsen](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__291.html) - [§ 288 BGB – Verzugszinsen](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__288.html) - [§ 93 ZPO – Anerkenntnis](https://www.gesetze-im-internet.de/zpo/__93.html)

Gerichte schließen vorzugsweise einen Vergleich, weil dies mehrere Vorteile bietet: 1. **Entlastung der Gerichte:** Ein Vergleich beendet das Verfahren ohne aufwändiges Urteil. Das spart Zeit und Ressourcen für das Gericht. 2. **Schnellere Lösung:** Für die Parteien ist ein Vergleich meist schneller als ein langwieriges Gerichtsverfahren mit mehreren Instanzen. 3. **Rechtsfrieden:** Ein Vergleich schafft oft nachhaltigen Frieden zwischen den Parteien, da beide Seiten dem Ergebnis zustimmen. 4. **Flexibilität:** Im Vergleich können individuelle Lösungen gefunden werden, die ein Urteil so nicht bieten könnte. 5. **Kostenersparnis:** Ein Vergleich kann Kosten für beide Parteien reduzieren, da weitere Verfahrensschritte entfallen. Gerichte sind daher oft bemüht, auf einen Vergleich hinzuwirken, wenn sie sehen, dass eine einvernehmliche Lösung möglich ist.

Nach einem heftigen Ehestreit ist es wichtig, zunächst etwas Abstand zu gewinnen, damit sich die Gemüter beruhigen können. Wie viel Zeit dafür nötig ist, hängt von der Intensität des Streits und den beteiligten Persönlichkeiten ab. Oft empfiehlt es sich, mindestens einige Stunden bis zu einem Tag zu warten, bevor man das Gespräch sucht. Manche Paare brauchen auch zwei bis drei Tage, um wieder offen und konstruktiv miteinander reden zu können. Wichtig ist, auf die eigenen Gefühle und die des Partners zu achten. Wenn beide das Gefühl haben, wieder ruhiger und sachlicher sprechen zu können, ist ein guter Zeitpunkt für ein klärendes Gespräch gekommen. Ein kurzes Signal wie „Ich brauche noch etwas Zeit, aber mir ist wichtig, dass wir später reden“ kann helfen, Missverständnisse zu vermeiden. Letztlich gibt es keine feste Regel – entscheidend ist, dass beide bereit sind, respektvoll und lösungsorientiert miteinander zu sprechen.

Die Kosten eines 10-jährigen Rechtsstreits mit einem Streitwert von 500.000 € können erheblich variieren, abhängig von vielen Faktoren wie Verfahrensdauer, Instanzenzug, Anzahl der Anwälte, Gutachterkosten und weiteren Nebenkosten. Die Feststellung von Prozessbetrug kann zusätzliche Kosten verursachen, etwa durch Strafverfahren, weitere Gutachten oder zusätzliche Anwälte, aber sie beeinflusst die zivilrechtlichen Kosten (Gerichts- und Anwaltskosten) zunächst nicht direkt – diese richten sich nach dem Streitwert und dem Verlauf des Verfahrens. **Grundkosten (ohne Prozessbetrug):** 1. **Gerichtskosten:** Für einen Streitwert von 500.000 € liegen die Gerichtskosten für eine Instanz (ohne Berufung/Revision) bei etwa 8.668 € (3 Gebühren laut Gerichtskostentabelle, Stand 2024). 2. **Anwaltskosten:** Die gesetzlichen Anwaltsgebühren (RVG) für eine Instanz und einen Anwalt pro Partei betragen etwa 9.800 € (Verfahrensgebühr, Terminsgebühr, Einigungsgebühr). Bei mehreren Instanzen (z. B. Landgericht, Oberlandesgericht, Bundesgerichtshof) und mehreren Anwälten können sich diese Kosten vervielfachen. 3. **Gesamtkosten pro Instanz (beide Parteien):** Gerichtskosten: ca. 8.668 € Anwaltskosten (beide Seiten): ca. 19.600 € **Summe pro Instanz:** ca. 28.268 € 4. **Mehrere Instanzen und lange Verfahrensdauer:** Bei drei Instanzen (LG, OLG, BGH) und ggf. weiteren Kosten (z. B. Gutachter, Zeugenentschädigung, Reisekosten) kann sich der Betrag auf **mindestens 80.000–100.000 €** summieren. **Zusätzliche Kosten durch Prozessbetrug:** - Wird Prozessbetrug festgestellt, kann das zu einem Strafverfahren führen (eigene Anwalts- und Gerichtskosten). - Eventuell werden weitere Gutachten oder Ermittlungen notwendig. - Die unterlegene Partei muss meist alle Kosten tragen. - Schadensersatzforderungen oder Rückabwicklungen können hinzukommen. **Fazit:** Für einen 10-jährigen Rechtsstreit mit 500.000 € Streitwert solltest du – je nach Verlauf und Komplexität – **mit Gesamtkosten von 100.000 € bis weit über 150.000 €** rechnen. Bei besonders aufwändigen Verfahren, mehreren Instanzen, vielen Gutachten und zusätzlichen Kosten durch Prozessbetrug kann der Betrag auch deutlich höher liegen. **Hinweis:** Dies ist eine grobe Schätzung. Für eine genaue Berechnung empfiehlt sich die Konsultation eines Fachanwalts oder die Nutzung eines [Prozesskostenrechners](https://www.justiz.nrw.de/BS/formulare/zivil/zp1a/index.php). Weitere Informationen: - [RVG-Tabelle 2024](https://www.burhoff.de/insert/?/rvgtabellen/rvgtabelle_2021.htm) - [Gerichtskostentabelle](https://www.justiz.nrw.de/BS/formulare/zivil/zp1a/index.php)

§ 5 Abs. 2a EStG regelt das sogenannte „steuerliche Passivierungsverbot“ für bestimmte Rückstellungen, insbesondere für Verpflichtungen, die nur zu einem Aufwand führen würden, wenn sie aus dem Betriebsvermögen erfüllt werden. Zu dieser Vorschrift gibt es verschiedene Streitstände, insbesondere im Hinblick auf die Auslegung und Reichweite des Passivierungsverbots. Im Folgenden findest du die wichtigsten Streitstände mit Literaturangaben: --- **1. Anwendungsbereich des § 5 Abs. 2a EStG** **Streitstand:** Es ist umstritten, ob das Passivierungsverbot nur für Rückstellungen gilt, die ausschließlich bei Erfüllung aus dem Betriebsvermögen zu einem Aufwand führen, oder ob auch solche erfasst sind, bei denen der Aufwand unabhängig von der Erfüllungsart entsteht. **Literatur:** - Blümich/Brandis, § 5 EStG Rn. 1040 ff. - Schmidt/Wacker, EStG, § 5 Rn. 615 ff. - Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 5 EStG Rn. 1040 ff. --- **2. Begriff der „wirtschaftlichen Belastung“** **Streitstand:** Diskutiert wird, ob eine wirtschaftliche Belastung bereits dann vorliegt, wenn eine Verpflichtung rechtlich besteht, oder ob zusätzlich eine wirtschaftliche Belastung des Betriebsvermögens erforderlich ist. **Literatur:** - BFH, Urteil vom 19.12.2007 – I R 60/06 - Littmann/Bitz/Pust, EStG, § 5 Rn. 1007 ff. - Korn, DStR 2008, 1017 --- **3. Passivierungsverbot für Rückstellungen bei Veräußerung des Betriebs** **Streitstand:** Es wird diskutiert, ob das Passivierungsverbot auch dann greift, wenn die Verpflichtung im Rahmen einer Betriebsveräußerung auf den Erwerber übergeht. **Literatur:** - Blümich/Brandis, § 5 EStG Rn. 1042 - Schmidt/Wacker, EStG, § 5 Rn. 617 - BFH, Urteil vom 19.12.2007 – I R 60/06 --- **4. Anwendung auf bestimmte Rückstellungen (z.B. für Instandhaltungen, Rekultivierung, Jubiläumszuwendungen)** **Streitstand:** Ob und inwieweit das Passivierungsverbot auf bestimmte Rückstellungen wie z.B. für Instandhaltungen oder Jubiläumszuwendungen Anwendung findet, ist in der Literatur und Rechtsprechung umstritten. **Literatur:** - Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 5 EStG Rn. 1042 - Blümich/Brandis, § 5 EStG Rn. 1043 - BFH, Urteil vom 19.12.2007 – I R 60/06 --- **5. Verhältnis zu § 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG (Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten)** **Streitstand:** Es wird diskutiert, wie § 5 Abs. 2a EStG im Verhältnis zu § 6 Abs. 1 Nr. 3a EStG steht und ob das Passivierungsverbot auch für Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten gilt. **Literatur:** - Littmann/Bitz/Pust, EStG, § 5 Rn. 1008 - Blümich/Brandis, § 5 EStG Rn. 1044 --- **Wichtige Urteile:** - BFH, Urteil vom 19.12.2007 – I R 60/06 ([Link zum Urteil](https://www.bundesfinanzhof.de/de/entscheidung/entscheidungen-online/detail/STRE200810011/)) - BFH, Urteil vom 19.12.2007 – I R 24/07 --- **Zusammenfassende Literatur:** - Blümich, Einkommensteuergesetz, § 5 Rn. 1040 ff. - Schmidt, Einkommensteuergesetz, § 5 Rn. 615 ff. - Herrmann/Heuer/Raupach, EStG/KStG, § 5 EStG Rn. 1040 ff. - Littmann/Bitz/Pust, EStG, § 5 Rn. 1007

Petrus und Paulus, zwei der wichtigsten Apostel des frühen Christentums, hatten einen bekannten Streit über die Frage, ob und in welchem Umfang nichtjüdische (heidnische) Christen die jüdischen Gesetze, insbesondere die Beschneidung und Speisevorschriften, einhalten müssten. Der Konflikt wird vor allem im Neuen Testament im Galaterbrief (Gal 2,11–14) und in der Apostelgeschichte (Apg 15) beschrieben. Paulus vertrat die Ansicht, dass der Glaube an Jesus Christus ausreiche und die Heidenchristen nicht verpflichtet seien, das jüdische Gesetz zu befolgen. Petrus hingegen schwankte zunächst und zog sich zeitweise aus Angst vor Kritik von jüdischen Christen von den Heidenchristen zurück, was Paulus öffentlich kritisierte. Der Streit war also im Kern ein Konflikt über die Aufnahme von Nichtjuden in die christliche Gemeinde und die Bedeutung des jüdischen Gesetzes für Christen. Letztlich setzte sich die von Paulus vertretene Linie durch: Die Heidenchristen mussten sich nicht an alle jüdischen Vorschriften halten.

Der Apostelstreit war eine theologische und kirchenpolitische Auseinandersetzung im 16. Jahrhundert innerhalb der Reformationsbewegung. Er fand hauptsächlich zwischen Martin Luther und Andreas Karlstadt sowie Thomas Müntzer statt. Im Zentrum des Streits stand die Frage, wie die Reformation weitergeführt werden sollte und welche Rolle die biblischen Apostel als Vorbilder für die Kirche spielen sollten. Konkret ging es um die Autorität der Apostel und die Auslegung der Bibel: Während Luther eine gemäßigte Reform der Kirche anstrebte und sich auf die Schrift und den Glauben als zentrale Prinzipien berief, forderten Karlstadt und Müntzer radikalere Veränderungen, wie die Abschaffung der Kindertaufe, die Einführung des Abendmahls unter beiderlei Gestalt und eine stärkere Orientierung an der urchristlichen Gemeindeordnung. Der Apostelstreit führte zu einer Spaltung innerhalb der reformatorischen Bewegung: Die gemäßigten Lutheraner auf der einen Seite und die radikaleren Reformatoren (oft als "Schwärmer" bezeichnet) auf der anderen. Der Streit hatte weitreichende Folgen für die Entwicklung der verschiedenen protestantischen Kirchen und prägte die weitere Geschichte der Reformation maßgeblich.

Ja, bei einer Räumungsklage mit einem Streitwert über 10.000 € besteht Anwaltszwang. Das bedeutet, dass sich die Parteien vor dem Landgericht, das ab einem Streitwert von über 5.000 € zuständig ist, durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen müssen (§ 78 ZPO). Ohne anwaltliche Vertretung können Anträge und Erklärungen vor Gericht nicht wirksam abgegeben werden. Weitere Informationen findest du z. B. auf der Seite des [Bundesministeriums der Justiz](https://www.bmj.de/DE/themen/fokus_themen/gerichtliche_verfahren/gerichtliche_verfahren_node.html).

Die Situation ist sehr sensibel und emotional belastet. Hier einige Überlegungen und mögliche Schritte: 1. **Gespräch suchen:** Es ist wichtig, das direkte Gespräch mit dem Sohn zu suchen, um seine Beweggründe und Sorgen zu verstehen. Dabei sollte ruhig und wertfrei nachgefragt werden, warum er die Anschuldigungen seiner Freundin übernimmt und ob es konkrete Anhaltspunkte gibt. 2. **Anschuldigungen ernst nehmen:** Solche Vorwürfe sind schwerwiegend. Es sollte geklärt werden, ob es tatsächliche Hinweise oder nur Gerüchte/Vermutungen gibt. Falsche Verdächtigungen können großen Schaden anrichten. 3. **Transparenz schaffen:** Der Freund der Mutter sollte, sofern möglich und gewünscht, offen für ein Gespräch sein, um Missverständnisse auszuräumen. Transparenz kann helfen, unbegründete Ängste abzubauen. 4. **Professionelle Hilfe in Erwägung ziehen:** Bei festgefahrenen Konflikten oder sehr belastenden Vorwürfen kann eine Familienberatung oder Mediation sinnvoll sein. Externe Fachleute können helfen, die Situation sachlich zu klären. 5. **Eigene Grenzen wahren:** Die Mutter sollte sich bewusst machen, dass sie nicht für die Gefühle oder Handlungen ihres erwachsenen Sohnes verantwortlich ist. Sie darf ihre Beziehung leben, solange keine realen Gefahren bestehen. 6. **Rechtliche Aspekte bedenken:** Sollte der Vorwurf öffentlich oder gegenüber Dritten geäußert werden, kann das rufschädigend sein. In solchen Fällen ist rechtlicher Rat sinnvoll. Wichtig ist, besonnen und respektvoll zu reagieren, um die Situation nicht weiter eskalieren zu lassen. Emotionale Vorwürfe sollten immer mit Fakten überprüft werden.

Im Kontext des Universalienstreits führt der Begriff "Realismus" in die Irre, weil er eine moderne Bedeutung nahelegt, die nicht mit der historischen philosophischen Position übereinstimmt. Heute versteht man unter "Realismus" meist die Auffassung, dass etwas wirklich existiert, unabhängig von unserem Denken oder unserer Sprache. Im Universalienstreit des Mittelalters bezeichnete "Realismus" jedoch die Position, dass Universalien (allgemeine Begriffe wie "Menschheit" oder "Rotes") eine eigenständige, vom Einzelnen unabhängige Existenz besitzen – und zwar nicht in der realen Welt, sondern in einer metaphysischen, geistigen Sphäre (z. B. im göttlichen Geist oder als Ideen im platonischen Sinn). Das kann zu Missverständnissen führen, weil der mittelalterliche "Realismus" Universalien eine Existenz zuschreibt, die nicht "real" im heutigen, empirischen Sinne ist, sondern eher abstrakt oder transzendent. Die Gegenposition, der "Nominalismus", bestreitet diese eigenständige Existenz und sieht Universalien nur als Namen oder Begriffe, die wir zur Ordnung der Welt verwenden. Zusammengefasst: Der Begriff "Realismus" ist irreführend, weil er suggeriert, Universalien seien reale Dinge in der Welt, während die mittelalterlichen Realisten sie als metaphysische Entitäten verstanden. Das kann zu Verwechslungen mit dem modernen philosophischen Realismus führen, der sich auf die Existenz von Dingen in der erfahrbaren Welt bezieht.

Im Kontext des Universalienstreits bezeichnet "Realismus" die philosophische Position, dass Universalien – also allgemeine Begriffe wie "Menschheit", "Rotheit" oder "Gerechtigkeit" – eine eigenständige, vom menschlichen Denken unabhängige Existenz besitzen. Universalien existieren demnach real, entweder in den Dingen selbst (immanent) oder sogar unabhängig von ihnen (transzendent). Im Mittelalter war der Realismus vor allem mit Philosophen wie Platon (in der Antike) und später Anselm von Canterbury oder Wilhelm von Champeaux verbunden. Sie vertraten die Auffassung, dass Universalien eine objektive Wirklichkeit haben, die den Einzeldingen zugrunde liegt oder ihnen inhärent ist. Der Gegenpol zum Realismus ist der Nominalismus, der Universalien als bloße Namen oder Begriffe ansieht, die keine eigenständige Existenz außerhalb des menschlichen Geistes besitzen. Zusammengefasst: Realismus im Universalienstreit = Universalien existieren wirklich und unabhängig von individuellen Dingen.