27 Fragen zu Konvention

Eine Konvention ist eine allgemein anerkannte Regel oder Praxis, die durch gesellschaftliche Übereinkunft oder Tradition festgelegt ist.

Die Türkei unter der Führung von Präsident Recep Tayyip Erdogan hat die Istanbul-Konvention im März 2021 verlassen. Die Istanbul-Konvention ist ein internationaler Vertrag des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt. Die offizielle Begründung der türkischen Regierung für den Austritt war, dass die Konvention von bestimmten Gruppen benutzt werde, um Homosexualität zu normalisieren, was ihrer Meinung nach nicht mit den sozialen und familiären Werten der Türkei vereinbar sei. Kritiker argumentieren jedoch, dass der Austritt ein Rückschritt im Kampf gegen geschlechtsspezifische Gewalt sei und Frauenrechte in der Türkei gefährde. Weitere Informationen zur Istanbul-Konvention findest du auf der offiziellen Website des Europarats: [Europarat - Istanbul-Konvention](https://www.coe.int/de/web/istanbul-convention).

Die Verabschiedung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-CRPD) im Jahr 2006 war ein bedeutender Meilenstein in der Geschichte der Menschenrechte. Hier sind einige wichtige Punkte dazu: 1. **Verabschiedung und Inkrafttreten**: Die Konvention wurde am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 3. Mai 2008 in Kraft, nachdem sie von 20 Staaten ratifiziert worden war. 2. **Ziele der Konvention**: Die UN-CRPD zielt darauf ab, die volle und gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen zu fördern, zu schützen und zu gewährleisten. Sie betont die Notwendigkeit, die Menschenrechte und Grundfreiheiten von Menschen mit Behinderungen zu respektieren. 3. **Grundprinzipien**: Die Konvention basiert auf mehreren Grundprinzipien, darunter: - Respekt vor der Würde, Autonomie und Unabhängigkeit von Menschen mit Behinderungen. - Nichtdiskriminierung. - Volle und wirksame Teilhabe und Inklusion in die Gesellschaft. - Respekt vor der Unterschiedlichkeit und Akzeptanz von Menschen mit Behinderungen als Teil der menschlichen Vielfalt. - Chancengleichheit. - Barrierefreiheit. - Gleichberechtigung von Männern und Frauen. - Respekt vor der Entwicklung der Fähigkeiten von Kindern mit Behinderungen und ihrer Identität. 4. **Rechte und Pflichten**: Die Konvention legt spezifische Rechte fest, darunter das Recht auf Bildung, Gesundheit, Arbeit, angemessenen Lebensstandard und soziale Sicherheit. Sie verpflichtet die Vertragsstaaten, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Rechte zu gewährleisten und Diskriminierung zu verhindern. 5. **Überwachungsmechanismen**: Die Konvention sieht die Einrichtung eines Ausschusses für die Rechte von Menschen mit Behinderungen vor, der die Umsetzung der Konvention durch die Vertragsstaaten überwacht. Die Staaten müssen regelmäßig Berichte über ihre Fortschritte vorlegen. 6. **Bedeutung und Auswirkungen**: Die UN-CRPD hat weltweit zu einer verstärkten Sensibilisierung und zu rechtlichen und politischen Reformen geführt, die darauf abzielen, die Lebensbedingungen von Menschen mit Behinderungen zu verbessern und ihre Rechte zu schützen. Weitere Informationen zur UN-CRPD findest du auf der offiziellen Website der Vereinten Nationen: [UN-CRPD](https://www.un.org/development/desa/disabilities/convention-on-the-rights-of-persons-with-disabilities.html).

Die Genfer Konventionen sind eine Reihe von internationalen Abkommen, die grundlegende Regeln für den humanitären Umgang mit Opfern von bewaffneten Konflikten festlegen. Sie wurden erstmals 1864 verabschiedet und später in den Jahren 1906, 1929 und 1949 überarbeitet und erweitert. Die vier Genfer Konventionen von 1949 und ihre drei Zusatzprotokolle von 1977 und 2005 sind die wichtigsten Dokumente in diesem Bereich. Sie behandeln den Schutz von Verwundeten und Kranken, den Umgang mit Kriegsgefangenen, den Schutz von Zivilpersonen und die Behandlung von Schiffbrüchigen. Die Konventionen sind universell anerkannt und bilden das Rückgrat des humanitären Völkerrechts. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Website des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK): [ICRC](https://www.icrc.org/de).

Der Überbegriff für Gesetz, Richtlinie und Konventionen ist "Rechtsnormen" oder "Rechtsvorschriften". Diese Begriffe umfassen verschiedene Arten von Regelungen, die in einem rechtlichen Kontext Anwendung finden.

Die Istanbul-Konvention, ein Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, sieht ein umfassendes Monitoring- und Datenerhebungssystem vor. Der aktuelle Stand der Umsetzung lässt sich wie folgt zusammenfassen: 1. **Monitoring durch GREVIO**: Das Expertengremium für die Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (GREVIO) überwacht die Umsetzung der Konvention. GREVIO erstellt Berichte und gibt Empfehlungen an die Vertragsstaaten. Diese Berichte basieren auf Informationen, die von den Staaten selbst sowie von Nichtregierungsorganisationen und anderen relevanten Akteuren bereitgestellt werden. 2. **Staatliche Berichterstattung**: Vertragsstaaten sind verpflichtet, regelmäßig Berichte über die Maßnahmen und Fortschritte bei der Umsetzung der Konvention vorzulegen. Diese Berichte werden von GREVIO geprüft, das daraufhin Evaluationsberichte veröffentlicht. 3. **Datenerhebung**: Die Konvention fordert die Vertragsstaaten auf, regelmäßig Daten zu verschiedenen Formen von Gewalt gegen Frauen zu erheben und zu veröffentlichen. Diese Daten sollen helfen, das Ausmaß und die Art der Gewalt besser zu verstehen und wirksame Maßnahmen zu entwickeln. 4. **Herausforderungen**: Trotz der Fortschritte gibt es Herausforderungen bei der Datenerhebung und dem Monitoring. Dazu gehören Unterschiede in den nationalen Datenerhebungssystemen, mangelnde Ressourcen und die Notwendigkeit, qualitativ hochwertige und vergleichbare Daten zu gewährleisten. Quellen: - [Europarat - Istanbul-Konvention](https://www.coe.int/de/web/istanbul-convention) - [GREVIO - Berichte und Veröffentlichungen](https://www.coe.int/en/web/istanbul-convention/grevio-reports) Diese Quellen bieten detaillierte Informationen über den aktuellen Stand der Umsetzung und die spezifischen Herausforderungen, denen sich die Vertragsstaaten gegenübersehen.

Nein, die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) ist kein Bestandteil des EU-Primärrechts. Die EMRK ist ein völkerrechtlicher Vertrag, der vom Europarat ausgearbeitet wurde und von seinen Mitgliedstaaten, einschließlich aller EU-Mitgliedstaaten, ratifiziert wurde. Das EU-Primärrecht besteht hauptsächlich aus den Verträgen der Europäischen Union, wie dem Vertrag über die Europäische Union (EUV) und dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Allerdings spielt die EMRK eine wichtige Rolle im EU-Recht, da die Grundrechte, die in der EMRK verankert sind, auch in der Charta der Grundrechte der Europäischen Union berücksichtigt werden. Die EU ist bestrebt, der EMRK beizutreten, was durch den Vertrag von Lissabon vorgesehen ist, aber dieser Beitritt ist bisher noch nicht erfolgt.

Die Bundesrepublik Deutschland hat die Vorgaben internationaler Konventionen, wie beispielsweise der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK), durch verschiedene nationale Regelungen umgesetzt. Eine zentrale Regelung ist das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), das die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen fördert und Diskriminierung verhindert. Zudem gibt es das Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), das die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen regelt. Weitere Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention finden sich in verschiedenen Landesgesetzen und Aktionsplänen, die auf die spezifischen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen eingehen.

Der Text "Ein Tisch ist ein Tisch" von Peter Bichsel ist ein prägnantes Beispiel für die Auseinandersetzung mit Sprache und deren Eigenschaften. Hier sind einige Aspekte, die die genannten Konzepte betreffen: 1. **Konvention**: Der Text spielt mit der konventionellen Bedeutung von Wörtern. In der Alltagssprache ist ein Tisch ein Möbelstück, das zum Essen, Arbeiten oder für andere Aktivitäten genutzt wird. Bichsel nutzt diese Konvention, um die Leser dazu zu bringen, über die Bedeutung und die Funktion von Sprache nachzudenken. 2. **Sprachsystem**: Der Text zeigt, wie Sprache als System funktioniert. Die Struktur des Satzes ist einfach und klar, was die grundlegenden Regeln der Grammatik und Syntax verdeutlicht. Der Satz ist ein Beispiel für die Verwendung von Subjekt und Prädikat, was die grundlegenden Elemente eines Satzes im Deutschen darstellt. 3. **Willkür**: Die Willkür der sprachlichen Zeichen wird in diesem Text deutlich. Das Wort "Tisch" hat keine intrinsische Verbindung zu dem Objekt, das es beschreibt. Die Wahl des Wortes ist willkürlich und basiert auf gesellschaftlichen Übereinkünften. Bichsel fordert die Leser auf, über diese Willkür nachzudenken und die Bedeutung von Sprache zu hinterfragen. 4. **Kommunikation**: Der Text ist ein Beispiel für die grundlegende Funktion von Sprache als Kommunikationsmittel. Er vermittelt eine einfache, aber tiefgründige Botschaft über die Beziehung zwischen Sprache und Realität. Die Wiederholung des Satzes kann als eine Art von Kommunikation verstanden werden, die den Leser dazu anregt, über die Bedeutung und die Wahrnehmung von Objekten in der Welt nachzudenken. Insgesamt regt Bichsels Text dazu an, die grundlegenden Eigenschaften der Sprache zu reflektieren und die Beziehung zwischen Worten und der Realität zu hinterfragen.

Die POP-Konvention, auch bekannt als die "Convention on the Protection of the Rights of All Migrant Workers and Members of Their", ist ein internationales Abkommen, das die Rechte von Wanderarbeitnehmern und ihren Familienangehörigen schützt. Sie wurde 1990 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat 2003 in Kraft. Die Konvention zielt darauf ab, die Menschenrechte von Migranten zu fördern und zu schützen, indem sie spezifische Rechte und Freiheiten festlegt, die für Wanderarbeitnehmer gelten, unabhängig von ihrem rechtlichen Status. Dazu gehören unter anderem das Recht auf Gleichbehandlung, Zugang zu sozialen Dienstleistungen, Schutz vor Diskriminierung und Ausbeutung sowie das Recht auf Familienzusammenführung. Die POP-Konvention ist ein wichtiges Instrument im internationalen Menschenrechtsschutz und trägt dazu bei, die Lebensbedingungen von Migranten weltweit zu verbessern.

Die Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, auch bekannt als die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK), ist ein internationales Abkommen, das 1950 in Rom unterzeichnet wurde. Sie zielt darauf ab, die Menschenrechte und Grundfreiheiten der Menschen in den Mitgliedstaaten des Europarats zu schützen. Die Konvention legt eine Reihe von Rechten fest, darunter das Recht auf Leben, das Verbot von Folter, das Recht auf ein faires Verfahren, das Recht auf Privatsphäre und das Recht auf Meinungsfreiheit. Die EMRK schafft auch Mechanismen zur Überwachung und Durchsetzung dieser Rechte, insbesondere durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR), der Beschwerden von Einzelpersonen oder Staaten entgegennehmen kann, wenn sie der Meinung sind, dass ihre Rechte verletzt wurden. Insgesamt spielt die EMRK eine zentrale Rolle im Schutz der Menschenrechte in Europa und hat erheblichen Einfluss auf die nationalen Rechtssysteme der Mitgliedstaaten.

Die Tätigkeiten einer UN-Konvention zu den Menschenrechten umfassen mehrere zentrale Aspekte: 1. **Schutz und Förderung der Menschenrechte**: Die Konvention legt Standards fest, die die Rechte und Freiheiten von Individuen schützen sollen. 2. **Überwachung der Einhaltung**: Die UN überwacht die Umsetzung der Konvention durch die Mitgliedstaaten, oft durch Berichterstattung und regelmäßige Überprüfungen. 3. **Schulung und Sensibilisierung**: Die UN führt Programme durch, um das Bewusstsein für Menschenrechte zu schärfen und die Bildung in diesem Bereich zu fördern. 4. **Beratung und Unterstützung**: Die UN bietet technische Hilfe und Beratung für Staaten an, um die Umsetzung der Menschenrechtsstandards zu verbessern. 5. **Dokumentation von Menschenrechtsverletzungen**: Die UN sammelt und dokumentiert Informationen über Menschenrechtsverletzungen, um darauf reagieren zu können. 6. **Förderung der internationalen Zusammenarbeit**: Die Konvention fördert den Dialog und die Zusammenarbeit zwischen Staaten, um die Menschenrechte weltweit zu stärken. Diese Tätigkeiten sind darauf ausgerichtet, die universellen Menschenrechte zu schützen und zu fördern, um eine gerechtere und menschenwürdigere Gesellschaft zu schaffen.

Der lateinische Fachausdruck für "Kinderrechtskonvention" lautet "Conventio de Iuribus Puerorum".

Die UN-BRK steht für die "Vereinten Nationen - Behindertenrechtskonvention". Sie wurde am 13. Dezember 2006 von der Generalversammlung der Vereinten Nationen verabschiedet und trat am 3. Mai 8 in Kraft. Die Konvention hat das Ziel, die Rechte von Menschen mit Behinderungen zu schützen und zu fördern. Sie legt fest, dass Menschen mit Behinderungen die gleichen Menschenrechte und Grundfreiheiten wie alle anderen Menschen genießen sollen und fordert die Staaten auf, Maßnahmen zu ergreifen, um Diskriminierung zu beseitigen und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am gesellschaftlichen Leben zu gewährleisten.

Die Amerikanische Menschenrechtskonvention, auch bekannt als die Interamerikanische Menschenrechtskonvention, ist ein internationales Abkommen, das von den Mitgliedstaaten der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) unterzeichnet wurde. Sie gilt für alle Mitgliedstaaten der OAS, also für die Länder des amerikanischen Kontinents, nicht nur für die USA. Die Konvention legt grundlegende Menschenrechte fest und verpflichtet die Staaten, diese Rechte zu achten und zu schützen.