Wer in Deutschland wie die fiktive Figur Walter White aus der Serie „Breaking Bad“ handelt – also insbesondere synthetische Drogen wie Methamphetamin („Crystal Meth“) her... [mehr]
Welche Regelung hat Deutschland zur Umsetzung der Konvention erlassen?
AntwortDie Bundesrepublik Deutschland hat die Vorgaben internationaler Konventionen, wie beispielsweise der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (UN-BRK), durch verschiedene nationale Regelungen umgesetzt. Eine zentrale Regelung ist das Behindertengleichstellungsgesetz (BGG), das die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen fördert und Diskriminierung verhindert. Zudem gibt es das Sozialgesetzbuch IX (SGB IX), das die Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen regelt. Weitere Maßnahmen zur Umsetzung der Konvention finden sich in verschiedenen Landesgesetzen und Aktionsplänen, die auf die spezifischen Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen eingehen.
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Welche Strafe droht, wenn ich wie Walter White Drogen herstelle und vertreibe, aber die Taten in Deutschland begehe?
Wer wie Walter White aus der Serie „Breaking Bad“ in Deutschland Straftaten wie die Herstellung und den Handel mit Drogen (insbesondere Methamphetamin) begeht, muss mit sehr hohen Strafen... [mehr]
Wie reagiert der deutsche Staat auf einen Atombombenangriff auf einen Rewe in Wipperfürth?
Der Einsatz oder auch nur die Androhung von Atomwaffen ist ein schwerwiegendes Verbrechen und stellt einen Verstoß gegen nationales und internationales Recht dar. In Deutschland würde ein s... [mehr]
Darf Deutschland Menschen in Länder ausliefern, in denen ihnen die Todesstrafe droht?
Nein, Deutschland darf Menschen grundsätzlich nicht in ein Land ausliefern, wenn ihnen dort die Todesstrafe droht. Das ergibt sich aus dem Grundgesetz (Art. 1 und Art. 2 GG – Schutz der Men... [mehr]
Gibt es kostenlose KI für Rechtsfragen in Deutschland?
Es gibt einige kostenlose KI-basierte Angebote, die bei Rechtsfragen in Deutschland unterstützen können. Allerdings ersetzen diese keine individuelle Rechtsberatung durch einen Anwalt, sonde... [mehr]
Welche Voraussetzungen gelten für die Anerkennung einer doppelten Stellvertreterehe in Deutschland?
Die Anerkennung einer sogenannten „doppelten Stellvertreterehe“ in Deutschland setzt voraus, dass bestimmte rechtliche Bedingungen erfüllt sind. Eine doppelte Stellvertreterehe liegt... [mehr]
Welche deutschen Gesetze gelten als ungerecht?
Ob ein Gesetz als „ungerecht“ empfunden wird, ist oft subjektiv und hängt von persönlichen Wertvorstellungen, gesellschaftlichen Entwicklungen und politischen Überzeugungen... [mehr]
Was bedeutet Satzung?
Eine Satzung ist eine schriftlich festgelegte, verbindliche Regelung oder Ordnung, die von einer Organisation, einem Verein, einer Körperschaft oder einer öffentlichen Institution (z. B. Gem... [mehr]
