Wie geht das Jobcenter mit Totalverweigerern um?

Antwort

Im Jobcenter werden sogenannte Totalverweigerer – also Personen, die sich konsequent weigern, an Maßnahmen mitzuwirken, Termine wahrzunehmen oder zumutbare Arbeit anzunehmen – nach klaren gesetzlichen Vorgaben behandelt. Grundlage ist das Sozialgesetzbuch II (SGB II). Typische Vorgehensweise: 1. **Gesprächsangebote und Beratung:** Zunächst wird versucht, im persönlichen Gespräch die Gründe für die Verweigerung zu klären und gemeinsam Lösungen zu finden. 2. **Pflichtenhinweise:** Die Pflichten und möglichen Konsequenzen werden schriftlich und mündlich erläutert. 3. **Sanktionen:** Bei wiederholter und unbegründeter Verweigerung können Sanktionen verhängt werden. Das bedeutet, dass das Arbeitslosengeld II (Bürgergeld) gekürzt wird. Die Höhe und Dauer der Kürzung richten sich nach dem Ausmaß und der Häufigkeit der Pflichtverletzungen. Seit 2023 sind die Sanktionsmöglichkeiten allerdings gesetzlich begrenzt und dürfen das Existenzminimum nicht vollständig unterschreiten. 4. **Sozialpädagogische Unterstützung:** In manchen Fällen werden zusätzliche Hilfsangebote gemacht, etwa durch Sozialarbeiter oder psychologische Beratung, um die Ursachen der Verweigerung zu adressieren. 5. **Dokumentation:** Alle Maßnahmen und Gespräche werden dokumentiert, um die Vorgehensweise nachvollziehbar zu machen. Wichtig: Auch bei Totalverweigerern ist das Jobcenter verpflichtet, die Menschenwürde zu achten und das Existenzminimum zu sichern. Sanktionen dürfen daher nicht willkürlich oder unverhältnismäßig sein. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/sanktionen

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