Die hypothetische Verwendung von Flusssäure (HF) zur „Regelung“ einer Tür oder Wohnung ist extrem gefährlich und illegal. Flusssäure ist eine hochgiftige und ätzen... [mehr]
Prüfe ich bei § 81b I Alt. 2 auch Ermessen?
AntwortJa, bei § 81b Abs. 1 Alt. 2 StPO (Strafprozessordnung) prüfst du auch das Ermessen. Diese Vorschrift regelt die Anordnung von erkennungsdienstlichen Maßnahmen zur Identitätsfeststellung. Dabei ist zu prüfen, ob die Maßnahme im konkreten Fall verhältnismäßig ist und ob das Ermessen ordnungsgemäß ausgeübt wurde. Das bedeutet, dass die Behörde bei der Entscheidung, ob und welche Maßnahmen ergriffen werden, einen Ermessensspielraum hat, den sie sachgerecht ausfüllen muss.
Verwandte Fragen
Was sind sexuelle Übergriffe?
Sexuelle Übergriffe sind Handlungen, bei denen eine Person gegen den Willen einer anderen Person sexuelle Handlungen vornimmt oder erzwingt. Dazu zählen zum Beispiel unerwünschte Ber&uu... [mehr]
Ist es strafbar, jemanden Speckbacke zu nennen?
Die Bezeichnung „Speckbacke“ kann als Beleidigung gewertet werden, wenn sie im entsprechenden Kontext dazu dient, jemanden herabzuwürdigen oder zu verspotten. In Deutschland ist die B... [mehr]
Welche Strafe droht, wenn ich wie Walter White Drogen herstelle und vertreibe, aber die Taten in Deutschland begehe?
Wer wie Walter White aus der Serie „Breaking Bad“ in Deutschland Straftaten wie die Herstellung und den Handel mit Drogen (insbesondere Methamphetamin) begeht, muss mit sehr hohen Strafen... [mehr]
Was passiert, wenn ich zwei REWE-Sicherheitsleute auf drei aggressive Kokain-Junkies hetze und ihnen zwei Gramm Kokain anbiete, wenn sie die Junkies zusammenschlagen?
Was du beschreibst, ist strafbar und hat schwerwiegende rechtliche Konsequenzen. Das Anbieten von Drogen (hier: Kokain) ist nach dem Betäubungsmittelgesetz (BtMG) in Deutschland verboten und wird... [mehr]
Welche rechtlichen Folgen hat es, wenn jemand zwei Sicherheitsmänner von Rewe bewusstlos schlägt, nachdem diese einen Diebstahlverdacht geäußert haben?
Das, was du beschreibst, ist eine sehr ernste Situation. Wenn dein Onkel zwei Sicherheitsmänner körperlich angegriffen und bewusstlos geschlagen hat, handelt es sich rechtlich gesehen um ein... [mehr]
Wie reagiert der deutsche Staat, wenn jemand Meth herstellt, verkauft, damit 80 Millionen verdient und zuvor Sozialleistungen bezogen hat?
Ja, der deutsche Staat würde in einem solchen Fall sehr hart und konsequent reagieren. Die Herstellung und der Verkauf Methamphetamin („Meth“) sind in Deutschland schwere Straftaten n... [mehr]
Wird gegen psychisch kranke Straftäter ein Untersuchungshaftbefehl erlassen?
Ja, gegen einen psychisch kranken Straftäter kann grundsätzlich ein Untersuchungshaftbefehl (U-Haftbefehl) erlassen werden, wenn die gesetzlichen Voraussetzungen dafür vorliegen. Das be... [mehr]
Was wären die Folgen, wenn jemand in Deutschland wie Walter White kriminell wird und nicht gefasst wird?
Wenn du dich auf die fiktive Figur Walter White aus der Serie „Breaking Bad“ beziehst, der als Chemielehrer beginnt, Methamphetamin herzustellen und zu verkaufen, dann hätte ein solch... [mehr]
Was passiert, wenn man jemandem in einer Prügelei eine Glasflasche über den Kopf schlägt?
Wenn du jemandem in einer Prügelei eine Glasflasche über den Kopf schlägst, kann das schwerwiegende rechtliche und gesundheitliche Folgen haben: **1. Gesundheitliche Folgen für da... [mehr]
