Darf die Polizei bei Eigengefährdung eine Leibesvisitation durchführen?

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Darf die Polizei bei Eigengefährdung eine Leibesvisitation durchführen?

Antwort

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Accepted Answer

Ja, die Polizei darf in Fällen von Eigengefährdung eine Leibesvisitation durchführen. Dies geschieht in Regel, um die Person selbst oder andere möglichen Gefahren zu schützen. Die recht Grundlagen dafür finden sich Polizeirecht der Bundesländer in Deutschland. Es jedoch wichtig, dass Maßnahmen verhtnismäßig und die Rechte derroffenen Person gewahrt.

Accepted Answer

Bei einer Leibesvisitation wird der Körper einer Person sowie ihre Kleidung und mitgeführte Gegenstände auf verbotene oder gefährliche Gegenstände kontrolliert. Je nach rechtl... [mehr]

Accepted Answer

Bei einer Leibesvisitation wird der Körper einer Person sowie ihre Kleidung und mitgeführte Gegenstände auf verbotene oder gefährliche Gegenstände kontrolliert. Je nach rechtlicher Grundlage und Anlass kann die Kontrolle unterschiedlich intensiv ausfallen. Typischerweise umfasst eine Leibesvisitation folgende Maßnahmen: - **Abtasten der Kleidung:** Die äußere Kleidung wird systematisch abgetastet, um Gegenstände zu ertasten, die am Körper getragen werden. - **Kontrolle der Taschen und Behältnisse:** Alle mitgeführten Taschen, Rucksäcke, Jackentaschen usw. werden durchsucht. - **Kontrolle von Gegenständen am Körper:** Gürtel, Schuhe, Mützen, Schmuck oder andere am Körper getragene Gegenstände werden überprüft. - **Abtasten des Körpers:** In bestimmten Fällen kann auch der Körper selbst (z. B. unter der Kleidung) abgetastet werden, um versteckte Gegenstände zu finden. - **Entfernen von Kleidungsstücken:** Bei einer sogenannten „intensiven“ oder „eingehenden“ Leibesvisitation kann verlangt werden, dass Kleidungsstücke (teilweise oder ganz) abgelegt werden, um den Körper genauer zu untersuchen. Dies geschieht in der Regel nur bei konkretem Verdacht und unter Wahrung der Intimsphäre (z. B. gleichgeschlechtliche Kontrolleure, abgeschirmter Raum). Nicht kontrolliert werden dürfen ohne besonderen Anlass Körperöffnungen (z. B. After, Mund, Vagina); dies wäre eine sogenannte „körperliche Durchsuchung“ und unterliegt strengeren rechtlichen Voraussetzungen. Die genaue Durchführung und der Umfang richten sich nach dem jeweiligen Anlass (z. B. Polizeikontrolle, Justizvollzug, Flughafensicherheit) und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. In Deutschland ist das z. B. in der Strafprozessordnung (§ 81a StPO) und in den Polizeigesetzen der Länder geregelt.

Accepted Answer

Eine Leibesvisitation (auch Durchsuchung der Person genannt) wird in der Regel von Polizeibeamten oder anderen befugten Behörden durchgeführt. Sie findet statt, wenn ein konkreter Verdacht b... [mehr]

Accepted Answer

Eine Leibesvisitation (auch Durchsuchung der Person genannt) wird in der Regel von Polizeibeamten oder anderen befugten Behörden durchgeführt. Sie findet statt, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass jemand verbotene Gegenstände (z. B. Waffen, Drogen) bei sich trägt, oder im Rahmen von Ermittlungen, etwa bei einer Festnahme oder bei Einlasskontrollen zu bestimmten Veranstaltungen (z. B. in Justizvollzugsanstalten, bei Gerichtsverhandlungen oder an Flughäfen). Die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen für eine Leibesvisitation sind in Deutschland im Strafprozessrecht (§ 102, § 103 StPO) sowie in den Polizeigesetzen der Bundesländer geregelt. Sie darf nur unter bestimmten Bedingungen und meist durch gleichgeschlechtliche Personen durchgeführt werden. Der genaue Zeitpunkt ist abhängig vom jeweiligen Anlass, zum Beispiel: - Bei einer Festnahme durch die Polizei - Bei Verdacht auf das Mitführen gefährlicher oder illegaler Gegenstände - Beim Betreten oder Verlassen von Justizvollzugsanstalten - Bei besonderen Sicherheitskontrollen (z. B. an Flughäfen oder bei Großveranstaltungen) Eine Leibesvisitation ist ein starker Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und darf nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erfolgen.

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Ein Prüm-Treffer bezeichnet das Ergebnis eines automatisierten Abgleichs von DNA- oder Fingerabdruckdaten zwischen den Strafverfolgungsbehörden verschiedener europäischer Staaten. Grund... [mehr]

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Ein Prüm-Treffer bezeichnet das Ergebnis eines automatisierten Abgleichs von DNA- oder Fingerabdruckdaten zwischen den Strafverfolgungsbehörden verschiedener europäischer Staaten. Grundlage dafür ist der sogenannte Prüm-Beschluss (benannt nach der Stadt Prüm in Deutschland), ein Abkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität. Wenn beispielsweise eine DNA-Spur aus Deutschland mit einer DNA-Datenbank in einem anderen EU-Land abgeglichen wird und es eine Übereinstimmung gibt, spricht man von einem Prüm-Treffer. Dieser Treffer bedeutet zunächst nur, dass in beiden Ländern identische oder sehr ähnliche Daten vorliegen. Erst nach einer weiteren Überprüfung und einem formellen Auskunftsersuchen werden zusätzliche Informationen (z. B. zu einer Person) ausgetauscht. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundeskriminalamt](https://www.bka.de/DE/ThemenABisZ/Abgleichverfahren/Prum/prum_node.html).

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Wird an einem einsamen Küstenstrich eine Leiche entdeckt, wird in Deutschland in der Regel zunächst die Polizei verständigt. Die Polizei übernimmt die Sicherung des Fundortes und l... [mehr]

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Wird an einem einsamen Küstenstrich eine Leiche entdeckt, wird in Deutschland in der Regel zunächst die Polizei verständigt. Die Polizei übernimmt die Sicherung des Fundortes und leitet die ersten Ermittlungen ein. Je nach Situation werden dann weitere Stellen hinzugezogen: - **Kriminalpolizei**: Sie übernimmt die Ermittlungen, insbesondere wenn ein unnatürlicher Tod (z. B. durch ein Verbrechen) nicht ausgeschlossen werden kann. - **Rettungsdienst/Notarzt**: Wird oft ebenfalls alarmiert, um den Tod offiziell festzustellen. - **Rechtsmedizin/Leichenschauarzt**: Ein Arzt muss den Tod und die Todesursache feststellen. Bei unklaren Umständen wird die Leiche zur Obduktion in die Rechtsmedizin gebracht. - **Feuerwehr oder DLRG**: Falls die Leiche schwer zugänglich ist (z. B. im Wasser oder an einer Klippe), kann die Feuerwehr oder die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zur Bergung hinzugezogen werden. Die genaue Reihenfolge und Zuständigkeit kann je nach Bundesland und Situation leicht variieren, aber die Polizei ist immer die erste Anlaufstelle.

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Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solch... [mehr]

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Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solche Maßnahmen sind jedoch rechtlich streng geregelt. Nach deutschem Recht (z. B. § 81a StPO, § 23 PolG der Länder) gilt: - Eine Durchsuchung am Körper, insbesondere im Intimbereich, ist nur zulässig, wenn ein konkreter Anlass besteht, etwa der Verdacht, dass dort Beweismittel oder gefährliche Gegenstände versteckt sind. - Solche Durchsuchungen müssen grundsätzlich von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden, also bei Frauen von einer Polizistin. - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf nicht weiter gehen als nötig. - Die Würde der betroffenen Person ist zu wahren, und die Durchsuchung soll möglichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Ein einfaches „Reingucken“ oder „Reinfassen“ ohne konkreten Anlass oder richterliche Anordnung ist nicht erlaubt. In Notfällen (z. B. Gefahr im Verzug) kann es Ausnahmen geben. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html) oder in den jeweiligen Polizeigesetzen der Bundesländer.

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In Berlin – wie auch im übrigen Deutschland – gibt es unterschiedliche rechtliche Verfahren, wenn es um Fremd- oder Eigengefährdung geht. Die wichtigsten Verfahren sind: **1. Un... [mehr]

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In Berlin – wie auch im übrigen Deutschland – gibt es unterschiedliche rechtliche Verfahren, wenn es um Fremd- oder Eigengefährdung geht. Die wichtigsten Verfahren sind: **1. Unterbringung nach PsychKG (Psychisch-Kranken-Gesetz Berlin):** - **Eigengefährdung:** Wenn jemand sich selbst erheblich gefährdet (z.B. Suizidgefahr), kann eine Unterbringung gegen den Willen der betroffenen Person nach dem Berliner PsychKG erfolgen. - **Fremdgefährdung:** Wenn jemand eine erhebliche Gefahr für andere darstellt, greift ebenfalls das PsychKG. **Ablauf:** - In der Regel wird die Polizei oder der sozialpsychiatrische Dienst eingeschaltet. - Ein Arzt (meist ein Psychiater) stellt die akute Gefährdung fest. - Die Person kann vorläufig in einer psychiatrischen Klinik untergebracht werden. - Innerhalb von 24 Stunden muss ein Richter die Unterbringung prüfen und ggf. bestätigen. **2. Betreuungsrechtliche Unterbringung (§ 1906 BGB):** - Wenn eine Person aufgrund einer psychischen Erkrankung nicht in der Lage ist, für sich selbst zu sorgen und sich selbst gefährdet, kann ein Betreuer bestellt und eine Unterbringung beantragt werden. **3. Strafrechtliche Unterbringung (§ 63 StGB):** - Bei erheblicher Fremdgefährdung im Zusammenhang mit einer Straftat kann eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet werden. **Wichtige Anlaufstellen in Berlin:** - Sozialpsychiatrischer Dienst: https://www.berlin.de/sen/gesundheit/gesundheit/psychiatrie/sozialpsychiatrischer-dienst/ - Polizei: 110 (bei akuter Gefahr) - Krisendienst Berlin: https://www.berliner-krisendienst.de/ **Zusammengefasst:** Bei akuter Eigen- oder Fremdgefährdung in Berlin greifen in der Regel die Bestimmungen des PsychKG. Die Einleitung erfolgt meist über Polizei, Ärzte oder den sozialpsychiatrischen Dienst, und eine richterliche Entscheidung ist zeitnah erforderlich.

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Wichtige Fragen an den Patienten im Rahmen einer polizeilichen Befragung nach einem Angriff unter Propofol-Einfluss könnten sein: 1. **Erinnerung an den Vorfall:** - Erinnern Sie sich an de... [mehr]

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Wichtige Fragen an den Patienten im Rahmen einer polizeilichen Befragung nach einem Angriff unter Propofol-Einfluss könnten sein: 1. **Erinnerung an den Vorfall:** - Erinnern Sie sich an den Zeitraum nach der Untersuchung? - Haben Sie Erinnerungen an das, was passiert ist? 2. **Bewusstseinslage:** - Waren Sie während des Vorfalls wach oder benommen? - Hatten Sie das Gefühl, unter Kontrolle zu sein? 3. **Wahrnehmung und Empfindungen:** - Haben Sie Halluzinationen, Verwirrtheit oder Angst erlebt? - Haben Sie Stimmen gehört oder Dinge gesehen, die nicht da waren? 4. **Motivation und Absicht:** - Können Sie erklären, warum Sie die Angestellte angegriffen haben? - Hatten Sie das Gefühl, sich verteidigen zu müssen? 5. **Vorherige Erfahrungen:** - Haben Sie schon einmal ungewöhnlich auf Narkosemittel oder Medikamente reagiert? - Gab es in der Vergangenheit ähnliche Vorfälle? 6. **Konsum weiterer Substanzen:** - Haben Sie vor der Untersuchung Alkohol, Drogen oder andere Medikamente eingenommen? 7. **Vorerkrankungen:** - Leiden Sie an psychischen Erkrankungen oder neurologischen Störungen? Diese Fragen helfen der Polizei, die Zurechnungsfähigkeit und den Bewusstseinszustand des Patienten zum Tatzeitpunkt einzuschätzen und die Umstände des Vorfalls besser zu verstehen.

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In Spanien gibt es mehrere verschiedene Polizeikräfte, die jeweils unterschiedliche Aufgaben und Zuständigkeiten haben. Die wichtigsten Polizeiarten sind: 1. **Policía Nacional*... [mehr]

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In Spanien gibt es mehrere verschiedene Polizeikräfte, die jeweils unterschiedliche Aufgaben und Zuständigkeiten haben. Die wichtigsten Polizeiarten sind: 1. **Policía Nacional** Zuständig für größere Städte und Ballungsräume. Sie übernimmt Aufgaben wie Kriminalitätsbekämpfung, Terrorismusabwehr, Ausländerangelegenheiten und Personenschutz. [Mehr Infos](https://www.policia.es/) 2. **Guardia Civil** Eine militärisch organisierte Polizei, die vor allem für ländliche Gebiete, Autobahnen, Grenzschutz, Zoll, Umweltschutz und Terrorismusbekämpfung zuständig ist. [Mehr Infos](https://www.guardiacivil.es/) 3. **Policía Local (auch Policía Municipal genannt)** Die kommunale Polizei, die in Städten und Gemeinden für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung, Verkehrskontrollen und kleinere Ordnungswidrigkeiten zuständig ist. 4. **Policía Autonómica** In einigen autonomen Regionen gibt es eigene Polizeikräfte mit besonderen Befugnissen, z.B.: - **Mossos d’Esquadra** in Katalonien [Mehr Infos](https://mossos.gencat.cat/) - **Ertzaintza** im Baskenland [Mehr Infos](https://www.ertzaintza.euskadi.eus/) - **Policía Foral** in Navarra [Mehr Infos](https://www.navarra.es/es/policia-foral) Jede dieser Polizeikräfte hat eigene Aufgabenbereiche und Zuständigkeiten, die sich teilweise überschneiden, aber meist klar geregelt sind.

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Eine polizeiliche Durchsuchung ist eine Maßnahme der Strafverfolgungsbehörden, bei der Wohnungen, Geschäftsräume, Fahrzeuge oder Personen nach Beweismitteln, Tatverdächtigen... [mehr]

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Eine polizeiliche Durchsuchung ist eine Maßnahme der Strafverfolgungsbehörden, bei der Wohnungen, Geschäftsräume, Fahrzeuge oder Personen nach Beweismitteln, Tatverdächtigen oder Gegenständen durchsucht werden, die mit einer Straftat in Verbindung stehen könnten. In Deutschland ist die Durchsuchung im Wesentlichen in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Wichtige Punkte zur polizeilichen Durchsuchung: 1. **Rechtsgrundlage:** Eine Durchsuchung darf in der Regel nur mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss erfolgen (§§ 102 ff. StPO). In Ausnahmefällen, etwa bei "Gefahr im Verzug", kann auch die Staatsanwaltschaft oder die Polizei selbst die Durchsuchung anordnen. 2. **Zweck:** Die Durchsuchung dient dazu, Beweismittel zu finden, einen Beschuldigten zu ergreifen oder bestimmte Gegenstände sicherzustellen. 3. **Ablauf:** Die Polizei muss den Durchsuchungsbeschluss vorzeigen und den Grund der Durchsuchung mitteilen. Betroffene haben das Recht, bei der Durchsuchung anwesend zu sein und Zeugen hinzuzuziehen. 4. **Rechte der Betroffenen:** Du darfst die Durchsuchung nicht behindern, aber du musst keine Aussagen machen oder Dokumente freiwillig herausgeben, die dich selbst belasten könnten (Aussageverweigerungsrecht). 5. **Protokoll:** Nach der Durchsuchung muss ein Protokoll angefertigt und dir auf Wunsch ausgehändigt werden. Weitere Informationen findest du beispielsweise auf den Seiten des [Bundesministeriums der Justiz](https://www.bmj.de/) oder bei [Polizei.de](https://www.polizei.de/). Wenn du konkrete Fragen zur Durchsuchung hast, z.B. zu deinen Rechten oder zum Ablauf, stelle diese bitte präziser.

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In einer solchen Situation sind folgende Fragen wichtig, um die Lage richtig einzuschätzen und angemessen zu reagieren: 1. **Ist akute Gefahr im Verzug?** Gibt es Anzeichen dafür, dass... [mehr]

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In einer solchen Situation sind folgende Fragen wichtig, um die Lage richtig einzuschätzen und angemessen zu reagieren: 1. **Ist akute Gefahr im Verzug?** Gibt es Anzeichen dafür, dass die Frau unmittelbar bedroht ist oder verletzt wird? 2. **Wo genau befindet sich die betroffene Frau?** In welchem Haus, Stockwerk oder Zimmer ruft sie um Hilfe? 3. **Wie ist der Zustand der Frau?** Wirkt sie verletzt, verängstigt oder panisch? 4. **Sind Kinder oder andere Personen anwesend?** Gibt es Hinweise darauf, dass noch weitere Personen gefährdet sind? 5. **Wie verhält sich der Mann?** Ist er sichtbar, aggressiv oder droht er der Frau weiterhin? 6. **Wie kann schnell Hilfe geholt werden?** Ist es möglich, sofort die Polizei (Notruf 110) zu verständigen? 7. **Gibt es Zeugen?** Haben andere Personen die Situation ebenfalls beobachtet? 8. **Kann die Frau sicher angesprochen werden?** Ist es möglich, mit ihr zu sprechen, ohne sie weiter zu gefährden? 9. **Wie kann die eigene Sicherheit gewährleistet werden?** Besteht ein Risiko für die Beobachterin, wenn sie eingreift? 10. **Welche Informationen werden für einen Notruf benötigt?** Adresse, genaue Beschreibung der Situation, Anzahl der beteiligten Personen, eventuelle Verletzungen. Diese Fragen helfen, die Situation einzuschätzen und die richtigen Schritte einzuleiten, um der betroffenen Frau schnell und sicher zu helfen.