Wie wird ein Zufallsfund bei einer polizeilichen Durchsuchung behandelt?

Question

Wie wird ein Zufallsfund bei einer polizeilichen Durchsuchung behandelt?

Antwort

Verwandte Fragen

Was passiert, wenn die Polizei bei einer Durchsuchung im Kinderzimmer eine Hiebwaffe findet?

Wie wird eine Frau von einer Polizistin durchsucht?

Darf die Polizei in Körperöffnungen fassen oder hineinschauen?

Darf die Polizei auf dem Weihnachtsmarkt Personen durchsuchen?

Muss die Polizei nach einem Verkehrsunfall vor Befragung über das Recht zu schweigen aufklären?

Was darf die Polizei bei einer Nacktkontrolle kontrollieren?

Was bedeutet Nacktkontrolle?

Was ist eine Leibesvisitation?

Werden bei einer Verhaftung immer Handschellen angelegt und wie erfolgt das Anlegen?

Darf die Polizei eine Zwangsentkleidung durchführen?

Accepted Answer

Ein sogenannter „Zufallsfund“ (auch „Zufallsentdeckung“ genannt) liegt vor, wenn die Polizei bei einer Durchsuchung wegen eines bestimmten Sachverhalts Beweismittel oder Hinweise auf eine andere, bisher nicht bekannte Straftat findet. Die Behandlung eines Zufallsfundes ist in § 108 Abs. 1 Satz 2 der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Demnach dürfen Gegenstände, die bei einer Durchsuchung gefunden werden und auf eine andere Straftat hindeuten, sichergestellt und als Beweismittel verwendet werden, **sofern auch für diese andere Straftat eine Durchsuchung zulässig gewesen wäre**. Das bedeutet: - Die Polizei muss prüfen, ob für die neu entdeckte Straftat die Voraussetzungen für eine Durchsuchung vorgelegen hätten (z. B. Anfangsverdacht, richterlicher Beschluss, Gefahr im Verzug). - Ist das der Fall, dürfen die Beweismittel sichergestellt und im neuen Verfahren verwendet werden. - Ist das nicht der Fall, dürfen die Zufallsfunde nicht verwertet werden. Zusammengefasst: Zufallsfunde dürfen grundsätzlich verwendet werden, wenn die rechtlichen Voraussetzungen für eine Durchsuchung auch im Hinblick auf die neu entdeckte Straftat vorgelegen hätten. Andernfalls unterliegen sie einem Verwertungsverbot.

Accepted Answer

Wenn die Polizei im Rahmen einer Durchsuchung – auch wenn diese ursprünglich wegen eines anderen Sachverhalts angeordnet wurde – im Kinderzimmer eine Hiebwaffe (z. B. Schlagstock, Tel... [mehr]

Accepted Answer

Wenn die Polizei im Rahmen einer Durchsuchung – auch wenn diese ursprünglich wegen eines anderen Sachverhalts angeordnet wurde – im Kinderzimmer eine Hiebwaffe (z. B. Schlagstock, Teleskopschlagstock, Baseballschläger mit offensichtlicher Zweckentfremdung als Waffe) findet, ergeben sich daraus mehrere rechtliche Konsequenzen: **1. Sicherstellung/Beschlagnahme:** Die Polizei ist berechtigt, die Hiebwaffe sicherzustellen oder zu beschlagnahmen, wenn der Verdacht besteht, dass ein Verstoß gegen das Waffengesetz (§ 52 WaffG) vorliegt. **2. Strafbarkeit:** Der Besitz bestimmter Hieb- und Stoßwaffen ist nach dem deutschen Waffengesetz verboten oder erlaubnispflichtig. Beispielsweise sind Schlagringe, Totschläger oder bestimmte Schlagstöcke verbotene Gegenstände (§ 2 Abs. 3, Anlage 2 WaffG). Der Besitz solcher Waffen ist strafbar. **3. Minderjährige:** Wenn die Waffe im Kinderzimmer gefunden wird, stellt sich die Frage, wem sie zuzuordnen ist (Kind, Eltern, Geschwister). Minderjährige dürfen grundsätzlich keine Waffen besitzen (§ 2 Abs. 1 WaffG). **4. Weiteres Vorgehen:** Die Polizei wird den Fund dokumentieren und ggf. ein Ermittlungsverfahren wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz einleiten. Die betroffene Person (bzw. deren Erziehungsberechtigte) wird dazu angehört. **5. Folgen:** Je nach Art der Waffe und den Umständen kann dies zu einer Ordnungswidrigkeit oder sogar zu einer Straftat führen. Bei Minderjährigen werden in der Regel auch das Jugendamt und ggf. das Familiengericht informiert. **Fazit:** Der Fund einer Hiebwaffe im Kinderzimmer ist rechtlich relevant und kann straf- oder ordnungswidrigkeitenrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen. Die Polizei wird die Waffe sicherstellen und weitere Ermittlungen einleiten. Weitere Informationen zum Waffengesetz findest du beim [Bundesministerium des Innern und für Heimat](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/waffenrecht/waffenrecht-node.html).

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Wenn eine Frau von der Polizei durchsucht wird, gelten in Deutschland bestimmte rechtliche und praktische Vorgaben, um die Persönlichkeitsrechte zu wahren: 1. **Gleichgeschlechtliche Durchsuchun... [mehr]

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Wenn eine Frau von der Polizei durchsucht wird, gelten in Deutschland bestimmte rechtliche und praktische Vorgaben, um die Persönlichkeitsrechte zu wahren: 1. **Gleichgeschlechtliche Durchsuchung:** In der Regel wird eine Frau von einer Polizistin durchsucht. Das ist gesetzlich so vorgesehen, um die Intimsphäre zu schützen (§ 81d StPO). 2. **Art der Durchsuchung:** Es gibt verschiedene Arten: - **Abtasten der Kleidung:** Die Polizistin tastet die Kleidung ab, um gefährliche oder verbotene Gegenstände zu finden. - **Taschenkontrolle:** Taschen, Handtaschen oder Rucksäcke werden durchsucht. - **Körpernahe Durchsuchung:** Wenn nötig, kann die Polizistin auch unter die Kleidung schauen, z. B. in den Bund der Hose oder unter den BH, aber ohne vollständiges Entkleiden. - **Intim- oder Leibesvisitation:** Eine vollständige Entkleidung oder Untersuchung von Körperöffnungen ist nur bei sehr schwerwiegenden Verdachtsmomenten erlaubt und muss besonders begründet werden. Auch hier muss eine Polizistin anwesend sein. 3. **Rechte der Betroffenen:** Die Frau hat das Recht, über den Grund der Durchsuchung informiert zu werden. Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf nicht entwürdigend durchgeführt werden. 4. **Zeugen:** Bei einer intensiveren Durchsuchung (z. B. vollständiges Entkleiden) sind in der Regel Zeugen oder weitere Beamtinnen anwesend, um Missbrauch zu verhindern. Weitere Informationen findest du z. B. auf den Seiten der [Polizei](https://www.polizei.de/) oder im [Gesetzestext § 81d StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81d.html).

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Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Un... [mehr]

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Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und die Intimsphäre dar und sind daher in Deutschland nur unter sehr strengen Voraussetzungen erlaubt. **Rechtliche Grundlage:** Solche Eingriffe fallen unter den Begriff der „körperlichen Durchsuchung“ (§ 81a StPO für Strafverfahren, § 34 PolG in den Polizeigesetzen der Länder). Eine Durchsuchung, die das Einführen von Händen oder Gegenständen in Körperöffnungen (z. B. Mund, Nase, Ohren, After, Vagina) umfasst, ist nur zulässig, wenn ein richterlicher Beschluss vorliegt oder bei „Gefahr im Verzug“. In der Regel muss ein Arzt oder eine Ärztin die Untersuchung durchführen. **Wichtige Punkte:** - Die Polizei selbst darf in der Regel nicht eigenständig in Körperöffnungen fassen. - Solche Maßnahmen dürfen meist nur von medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden. - Es muss ein konkreter Verdacht vorliegen (z. B. Drogenversteck). - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein. - In Notfällen („Gefahr im Verzug“) kann die Polizei ausnahmsweise handeln, muss dies aber später rechtfertigen. **Fazit:** Ohne richterlichen Beschluss und ohne medizinisches Fachpersonal ist das Fassen oder Untersuchen von Körperöffnungen durch die Polizei in Deutschland grundsätzlich nicht erlaubt. Bei Fragen zu konkreten Situationen empfiehlt sich eine rechtliche Beratung. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Deutschen Anwaltverein](https://anwaltverein.de/de/newsroom/faq-polizeikontrolle) oder im [Gesetzestext der StPO § 81a](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

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Die Polizei darf auf einem Weihnachtsmarkt – wie an jedem anderen öffentlichen Ort – Personen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsuchen („filzen“... [mehr]

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Die Polizei darf auf einem Weihnachtsmarkt – wie an jedem anderen öffentlichen Ort – Personen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsuchen („filzen“). Eine Durchsuchung ist in der Regel nur erlaubt, wenn: 1. **Ein konkreter Verdacht besteht:** Die Polizei muss einen konkreten Anlass oder Verdacht haben, dass eine Person eine Straftat begangen hat, begehen will oder gefährliche Gegenstände (z.B. Waffen) bei sich führt. 2. **Gefahrenabwehr:** In bestimmten Situationen, etwa bei einer akuten Gefahr für die öffentliche Sicherheit (z.B. Terrorwarnung, Hinweise auf Waffen oder Sprengstoff), kann die Polizei auch ohne konkreten Verdacht Personen durchsuchen. Dies geschieht meist im Rahmen von sogenannten „Gefahrengebieten“ oder bei besonderen Anlässen mit erhöhtem Sicherheitsrisiko. 3. **Allgemeine Polizeikontrollen:** In manchen Bundesländern gibt es rechtliche Grundlagen für verdachtsunabhängige Kontrollen an bestimmten Orten (z.B. Bahnhöfen, Flughäfen, Großveranstaltungen). Ob dies auf einen Weihnachtsmarkt zutrifft, hängt von der jeweiligen Landesgesetzgebung und einer entsprechenden Anordnung ab. **Fazit:** Ohne konkreten Verdacht oder eine besondere rechtliche Grundlage darf die Polizei nicht einfach so Personen auf einem Weihnachtsmarkt durchsuchen. Im Einzelfall kann es aber – etwa bei konkretem Verdacht oder einer besonderen Gefahrenlage – zulässig sein. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium des Innern](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/polizei/polizei-node.html) oder bei der [Polizei-Beratung](https://www.polizei-beratung.de/).

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Nach einem Verkehrsunfall bist du als Beteiligter grundsätzlich verpflichtet, Angaben zu deiner Person, deinem Fahrzeug und deiner Haftpflichtversicherung zu machen (§ 34 StVO, § 142 St... [mehr]

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Nach einem Verkehrsunfall bist du als Beteiligter grundsätzlich verpflichtet, Angaben zu deiner Person, deinem Fahrzeug und deiner Haftpflichtversicherung zu machen (§ 34 StVO, § 142 StGB). Darüber hinausgehende Angaben zum Unfallhergang musst du jedoch nicht machen, da du dich nicht selbst belasten musst (sogenanntes Aussageverweigerungsrecht nach § 136 StPO und § 55 StPO). Die Polizei ist verpflichtet, dich vor einer Vernehmung als Beschuldigter über dein Recht zu schweigen und einen Anwalt zu konsultieren, zu belehren. Wenn du als Zeuge vernommen wirst, gelten andere Regeln, aber auch hier gibt es ein Auskunftsverweigerungsrecht, wenn du dich selbst belasten würdest. Wenn du ohne Belehrung Angaben zum Unfallhergang gemacht hast, kann das Auswirkungen auf die Verwertbarkeit deiner Aussage im Strafverfahren haben. In der Regel gilt: Wirst du als Beschuldigter nicht ordnungsgemäß belehrt, dürfen deine Angaben im Strafverfahren unter Umständen nicht gegen dich verwendet werden. Im Ordnungswidrigkeitenverfahren ist die Rechtslage ähnlich. Es empfiehlt sich, einen Anwalt für Verkehrsrecht zu kontaktieren, um die genaue Situation und mögliche Folgen zu klären. Ein Anwalt kann prüfen, ob ein Verwertungsverbot deiner Aussage in deinem Fall in Betracht kommt. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Deutschen Anwaltauskunft](https://anwaltauskunft.de/magazin/verkehr/unfall/was-soll-ich-nach-einem-unfall-der-polizei-sagen).

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Bei einer sogenannten „Nacktkontrolle“ (korrekt: Durchsuchung der Person unter Entkleidung) durch die Polizei gelten in Deutschland strenge rechtliche Vorgaben. Solche Kontrollen sind ein... [mehr]

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Bei einer sogenannten „Nacktkontrolle“ (korrekt: Durchsuchung der Person unter Entkleidung) durch die Polizei gelten in Deutschland strenge rechtliche Vorgaben. Solche Kontrollen sind ein erheblicher Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen und nach klaren Regeln durchgeführt werden. **Rechtliche Grundlage:** Die rechtliche Grundlage findet sich in der Strafprozessordnung (§ 81a, § 102, § 103 StPO) sowie in den Polizeigesetzen der Bundesländer. **Was darf die Polizei kontrollieren?** - Die Polizei darf eine Nacktkontrolle nur anordnen, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass sich verbotene Gegenstände (z. B. Drogen, Waffen, Beweismittel) am Körper oder in Körperöffnungen befinden. - Die Kontrolle muss verhältnismäßig sein, d. h. sie darf nur durchgeführt werden, wenn mildere Mittel (z. B. Abtasten) nicht ausreichen. - Die Durchsuchung muss so schonend wie möglich erfolgen und die Intimsphäre wahren. **Ablauf und Schutzmaßnahmen:** - Die Kontrolle muss in einem abgeschlossenen Raum stattfinden, der vor Einblicken Dritter geschützt ist. - Sie darf nur von Personen gleichen Geschlechts durchgeführt werden. - In der Regel dürfen nur so viele Polizeibeamte anwesend sein, wie unbedingt nötig. - Die betroffene Person darf verlangen, dass eine Vertrauensperson anwesend ist (sofern dies den Zweck der Durchsuchung nicht gefährdet). - Die Durchsuchung muss dokumentiert werden. **Was ist nicht erlaubt?** - Willkürliche oder schikanöse Nacktkontrollen sind verboten. - Die Polizei darf keine erniedrigenden oder entwürdigenden Maßnahmen anwenden. - Körperöffnungen dürfen nur von einem Arzt untersucht werden (sog. „körperliche Untersuchung“), nicht von Polizeibeamten. **Fazit:** Die Polizei darf bei einer Nacktkontrolle nur nach klaren gesetzlichen Vorgaben und unter Wahrung der Menschenwürde kontrollieren. Betroffene haben Rechte und können sich im Zweifel beschweren oder rechtlich gegen eine unrechtmäßige Maßnahme vorgehen. Weitere Informationen findest du z. B. bei der [Polizei NRW](https://www.polizei.nrw/artikel/durchsuchung-von-personen) oder im [Gesetzestext der StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

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Eine Nacktkontrolle ist eine polizeiliche oder behördliche Maßnahme, bei der eine Person dazu aufgefordert wird, sich vollständig zu entkleiden, damit der Körper und die Kleidung... [mehr]

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Eine Nacktkontrolle ist eine polizeiliche oder behördliche Maßnahme, bei der eine Person dazu aufgefordert wird, sich vollständig zu entkleiden, damit der Körper und die Kleidung auf versteckte Gegenstände, Waffen, Drogen oder andere verbotene Dinge durchsucht werden können. Solche Kontrollen werden meist in Justizvollzugsanstalten, bei der Polizei oder an Flughäfen durchgeführt, wenn ein konkreter Verdacht besteht oder besondere Sicherheitsanforderungen vorliegen. In Deutschland sind Nacktkontrollen rechtlich streng geregelt und dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Wahrung der Menschenwürde durchgeführt werden. Sie müssen verhältnismäßig sein und dürfen nicht willkürlich erfolgen. Häufig ist vorgeschrieben, dass die Kontrolle von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt wird und dass die Intimsphäre so weit wie möglich gewahrt bleibt.

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Eine Leibesvisitation ist die Durchsuchung des Körpers einer Person sowie ihrer Kleidung und mitgeführten Gegenstände nach verbotenen oder gefährlichen Gegenständen, Beweismit... [mehr]

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Eine Leibesvisitation ist die Durchsuchung des Körpers einer Person sowie ihrer Kleidung und mitgeführten Gegenstände nach verbotenen oder gefährlichen Gegenständen, Beweismitteln oder Ähnlichem. Sie wird häufig von der Polizei oder anderen Sicherheitsbehörden durchgeführt, zum Beispiel im Rahmen von Strafverfahren, bei Einlasskontrollen oder in Haftanstalten. Die Leibesvisitation ist in Deutschland rechtlich geregelt und darf nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Wahrung der Menschenwürde erfolgen. In der Regel muss sie von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden.

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Ob bei einer Verhaftung Handschellen angelegt werden, hängt von der jeweiligen Situation ab. In Deutschland ist es so, dass die Polizei Handschellen (Fesselung) anlegen darf, wenn: - Fluchtgefah... [mehr]

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Ob bei einer Verhaftung Handschellen angelegt werden, hängt von der jeweiligen Situation ab. In Deutschland ist es so, dass die Polizei Handschellen (Fesselung) anlegen darf, wenn: - Fluchtgefahr besteht, - Widerstand zu erwarten ist, - die Identität nicht feststellbar ist, - oder zum Schutz der Person selbst oder Dritter. Das Anlegen erfolgt in der Regel so, dass die Hände hinter dem Rücken gefesselt werden, um die Bewegungsfreiheit einzuschränken und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Polizisten kündigen dies meist an und fordern die Person auf, die Hände auf den Rücken zu legen. Dann werden die Handschellen angelegt und auf einen sicheren, aber nicht zu engen Sitz überprüft. Es ist also keine Pflicht, bei jeder Verhaftung Handschellen anzulegen – es liegt im Ermessen der Polizei, abhängig von der Gefährdungslage und dem Verhalten der festzunehmenden Person.

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Ja, die Polizei darf in bestimmten Situationen eine sogenannte Zwangsentkleidung durchführen. Dies ist jedoch nur unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen erlaubt. In Deutschland regeln das Po... [mehr]

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Ja, die Polizei darf in bestimmten Situationen eine sogenannte Zwangsentkleidung durchführen. Dies ist jedoch nur unter strengen gesetzlichen Voraussetzungen erlaubt. In Deutschland regeln das Polizeigesetze der Länder sowie die Strafprozessordnung (StPO) die Voraussetzungen dafür. Eine Zwangsentkleidung kann beispielsweise angeordnet werden, wenn die Polizei vermutet, dass eine Person gefährliche oder verbotene Gegenstände (wie Waffen oder Drogen) am Körper oder unter der Kleidung verbirgt. Auch bei der Durchsetzung von Haftbefehlen oder zur Identitätsfeststellung kann eine Durchsuchung einschließlich Entkleidung notwendig sein. Wichtige Grundsätze dabei sind: - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein, also geeignet, erforderlich und angemessen. - Sie darf nur von Personen gleichen Geschlechts durchgeführt oder überwacht werden. - Die Intimsphäre der betroffenen Person muss so weit wie möglich gewahrt bleiben. - In der Regel muss ein richterlicher Beschluss vorliegen, außer es liegt Gefahr im Verzug vor. Weitere Informationen findest du z. B. im § 81d StPO: [§ 81d StPO – Durchsuchung zur Feststellung von Tatsachen](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81d.html). Zusammengefasst: Ja, aber nur unter bestimmten Voraussetzungen und unter Wahrung der Rechte und Würde der betroffenen Person.