Scheitern der Ehe Paragraph 1565

Question

Scheitern der Ehe Paragraph 1565

Antwort

Verwandte Fragen

Ist die Eheschließung ein romantischer Geschäftsvertrag und ist ein Ehevertrag sinnvoll?

Wie lange gab es die Jungfräulichkeitsklage, welche Entschädigung erhielten betroffene Frauen und auf welchen Paragraphen basierte sie?

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§ 1565 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt die Voraussetzungen für die Scheidung einer Ehe in Deutschland. Der Paragraph besagt, dass eine Ehe geschieden werden kann, wenn sie gescheitert ist. Eine Ehe gilt als gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. Hier ist der genaue Wortlaut von § 1565 BGB: **§ 1565 Scheitern der Ehe** (1) Eine Ehe kann geschieden werden, wenn sie gescheitert ist. Die Ehe ist gescheitert, wenn die Lebensgemeinschaft der Ehegatten nicht mehr besteht und nicht erwartet werden kann, dass die Ehegatten sie wiederherstellen. (2) Leben die Ehegatten seit einem Jahr getrennt, so wird unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist, wenn beide Ehegatten die Scheidung beantragen oder der Antragsgegner der Scheidung zustimmt. Leben die Ehegatten seit drei Jahren getrennt, so wird unwiderlegbar vermutet, dass die Ehe gescheitert ist. Weitere Informationen findest du im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) unter [§ 1565 BGB](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__1565.html).

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Die Eheschließung ist rechtlich betrachtet tatsächlich ein Vertrag zwischen zwei Personen, der bestimmte Rechte und Pflichten begründet – etwa im Hinblick auf Unterhalt, Erbrecht... [mehr]

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Die Eheschließung ist rechtlich betrachtet tatsächlich ein Vertrag zwischen zwei Personen, der bestimmte Rechte und Pflichten begründet – etwa im Hinblick auf Unterhalt, Erbrecht oder Vermögensaufteilung. Insofern kann man sie als eine Art „Geschäftsvertrag“ sehen, auch wenn sie für viele Menschen vor allem eine romantische emotionale Bedeutung hat. Ein Ehevertrag ist in vielen Fällen vernünftig, weil er individuelle Regelungen ermöglicht, die von der gesetzlichen Standardregelung abweichen. Besonders sinnvoll ist ein Ehevertrag, wenn: - einer der Partner ein Unternehmen besitzt, - große Vermögensunterschiede bestehen, - einer der Partner Schulden hat, - internationale Aspekte (z.B. unterschiedliche Staatsangehörigkeiten) eine Rolle spielen, - bestimmte Regelungen für den Fall einer Scheidung gewünscht werden. Ein Ehevertrag kann helfen, spätere Streitigkeiten zu vermeiden und für beide Seiten Klarheit zu schaffen. Er ist also ein pragmatisches Instrument, das die rechtlichen und finanziellen Aspekte der Ehe individuell regelt, ohne die romantische Seite der Beziehung auszuschließen.

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Die sogenannte „Jungfräulichkeitsklage“ war eine besondere Form der Klage im deutschen Zivilrecht, die bis 1998 möglich war. Sie ermöglichte es einer Frau, Schadensersatz zu... [mehr]

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Die sogenannte „Jungfräulichkeitsklage“ war eine besondere Form der Klage im deutschen Zivilrecht, die bis 1998 möglich war. Sie ermöglichte es einer Frau, Schadensersatz zu verlangen, wenn ihr Verlobter durch Geschlechtsverkehr vor der Ehe ihre Jungfräulichkeit „genommen“ und anschließend die Verlobung gelöst hatte. **Dauer der Regelung:** Die rechtliche Grundlage für die Jungfräulichkeitsklage war § 1300 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB). Dieser Paragraph bestand von Inkrafttreten des BGB im Jahr 1900 bis zu seiner Abschaffung am 1. Juli 1998. **Entschädigung:** Die Entschädigung, die Frauen im Rahmen einer Jungfräulichkeitsklage zugesprochen werden konnte, war ein „Ehrenschaden“ (immaterieller Schadenersatz) und sollte den Verlust der „Ehre“ bzw. der gesellschaftlichen Stellung durch den Verlust der Jungfräulichkeit ausgleichen. Die Höhe des Schadensersatzes war vom Gericht zu bestimmen und variierte je nach Einzelfall. **Rechtsgrundlage:** Die Klage stützte sich auf § 1300 BGB (in der alten Fassung). Der Wortlaut lautete: > „Hat der Mann mit der Braut vor Eingehung der Ehe den Beischlaf vollzogen und löst er das Verlöbnis, so kann die Braut von ihm eine billige Entschädigung verlangen.“ **Abschaffung:** § 1300 BGB wurde im Zuge der Reform des Kindschaftsrechts 1998 ersatzlos gestrichen, da er als nicht mehr zeitgemäß und diskriminierend angesehen wurde. **Weitere Informationen:** - [Gesetzestext § 1300 BGB a.F. (historisch)](https://lexetius.com/BGB/1300,1) - [Bundestagsdrucksache zur Abschaffung (PDF)](https://dserver.bundestag.de/btd/13/085/1308511.pdf) Zusammengefasst: Die Jungfräulichkeitsklage gab es von 1900 bis 1998, die Entschädigung war ein immaterieller Schadenersatz („billige Entschädigung“), und die Rechtsgrundlage war § 1300 BGB a.F.