Darf eine Polizistin in die Vagina schauen?

Question

Darf eine Polizistin in die Vagina schauen?

Antwort

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Darf eine Polizistin in die Unterhose fassen und hineinschauen?

Was bedeutet eine polizeiliche Durchsuchung?

Wann muss man in Deutschland kein Gewerbe anmelden und wo ist das geregelt?

Was regelt Paragraph 34b?

Was bedeutet Prüm-Treffer?

Wo ist das festgelegt?

Wer wird verständigt, wenn an einem einsamen Küstenabschnitt eine Leiche gefunden wird?

Was wird bei einer körperlichen Durchsuchung kontrolliert?

Was wird bei einer Leibesvisitation kontrolliert?

Wo und wann wird eine Leibesvisitation durchgeführt?

Accepted Answer

In Deutschland dürfen Polizistinnen oder Polizisten keine körperlichen Durchsuchungen im Intimbereich ohne einen richterlichen Beschluss durchführen, es sei denn, es liegt eine dringende Gefahr im Verzug vor. Solche Durchsuchungen müssen in der Regel von einer Ärztin oder einem Arzt vorgenommen werden, um die Würde und die körperliche Unversehrtheit der betroffenen Person zu schützen. Für genauere Informationen und spezifische rechtliche Bestimmungen ist es ratsam, die entsprechenden Gesetze und Vorschriften, wie das Strafprozessordnung (StPO), zu konsultieren oder rechtlichen Rat einzuholen.

Accepted Answer

Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solch... [mehr]

Accepted Answer

Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solche Maßnahmen sind jedoch rechtlich streng geregelt. Nach deutschem Recht (z. B. § 81a StPO, § 23 PolG der Länder) gilt: - Eine Durchsuchung am Körper, insbesondere im Intimbereich, ist nur zulässig, wenn ein konkreter Anlass besteht, etwa der Verdacht, dass dort Beweismittel oder gefährliche Gegenstände versteckt sind. - Solche Durchsuchungen müssen grundsätzlich von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden, also bei Frauen von einer Polizistin. - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf nicht weiter gehen als nötig. - Die Würde der betroffenen Person ist zu wahren, und die Durchsuchung soll möglichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Ein einfaches „Reingucken“ oder „Reinfassen“ ohne konkreten Anlass oder richterliche Anordnung ist nicht erlaubt. In Notfällen (z. B. Gefahr im Verzug) kann es Ausnahmen geben. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html) oder in den jeweiligen Polizeigesetzen der Bundesländer.

Accepted Answer

Eine polizeiliche Durchsuchung ist eine Maßnahme der Strafverfolgungsbehörden, bei der Wohnungen, Geschäftsräume, Fahrzeuge oder Personen nach Beweismitteln, Tatverdächtigen... [mehr]

Accepted Answer

Eine polizeiliche Durchsuchung ist eine Maßnahme der Strafverfolgungsbehörden, bei der Wohnungen, Geschäftsräume, Fahrzeuge oder Personen nach Beweismitteln, Tatverdächtigen oder Gegenständen durchsucht werden, die mit einer Straftat in Verbindung stehen könnten. In Deutschland ist die Durchsuchung im Wesentlichen in der Strafprozessordnung (StPO) geregelt. Wichtige Punkte zur polizeilichen Durchsuchung: 1. **Rechtsgrundlage:** Eine Durchsuchung darf in der Regel nur mit richterlichem Durchsuchungsbeschluss erfolgen (§§ 102 ff. StPO). In Ausnahmefällen, etwa bei "Gefahr im Verzug", kann auch die Staatsanwaltschaft oder die Polizei selbst die Durchsuchung anordnen. 2. **Zweck:** Die Durchsuchung dient dazu, Beweismittel zu finden, einen Beschuldigten zu ergreifen oder bestimmte Gegenstände sicherzustellen. 3. **Ablauf:** Die Polizei muss den Durchsuchungsbeschluss vorzeigen und den Grund der Durchsuchung mitteilen. Betroffene haben das Recht, bei der Durchsuchung anwesend zu sein und Zeugen hinzuzuziehen. 4. **Rechte der Betroffenen:** Du darfst die Durchsuchung nicht behindern, aber du musst keine Aussagen machen oder Dokumente freiwillig herausgeben, die dich selbst belasten könnten (Aussageverweigerungsrecht). 5. **Protokoll:** Nach der Durchsuchung muss ein Protokoll angefertigt und dir auf Wunsch ausgehändigt werden. Weitere Informationen findest du beispielsweise auf den Seiten des [Bundesministeriums der Justiz](https://www.bmj.de/) oder bei [Polizei.de](https://www.polizei.de/). Wenn du konkrete Fragen zur Durchsuchung hast, z.B. zu deinen Rechten oder zum Ablauf, stelle diese bitte präziser.

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In Deutschland muss kein Gewerbe angemeldet werden, wenn keine gewerbliche Tätigkeit im Sinne der Gewerbeordnung (GewO) ausgeübt wird. Die wichtigsten Ausnahmen sind: 1. **Freie Berufe**: W... [mehr]

Accepted Answer

In Deutschland muss kein Gewerbe angemeldet werden, wenn keine gewerbliche Tätigkeit im Sinne der Gewerbeordnung (GewO) ausgeübt wird. Die wichtigsten Ausnahmen sind: 1. **Freie Berufe**: Wer einen sogenannten freien Beruf ausübt (z.B. Arzt, Rechtsanwalt, Steuerberater, Künstler, Journalist, Wissenschaftler), muss kein Gewerbe anmelden. Die Definition freier Berufe findet sich in § 18 Einkommensteuergesetz (EStG) und wird in § 1 Abs. 2 Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG) sowie durch die Rechtsprechung konkretisiert. 2. **Land- und Forstwirtschaft**: Tätigkeiten in der Land- und Forstwirtschaft sind ebenfalls kein Gewerbe (§ 6 GewO). 3. **Verwaltung eigenen Vermögens**: Wer ausschließlich eigenes Vermögen verwaltet (z.B. Vermietung von Immobilien, Verwaltung von Wertpapieren), betreibt kein Gewerbe (§ 6 GewO). **Rechtsgrundlagen:** - Gewerbeordnung (GewO), insbesondere § 1 und § 6: [Gesetzestext GewO](https://www.gesetze-im-internet.de/gewo/) - Einkommensteuergesetz (EStG), § 18: [Gesetzestext EStG](https://www.gesetze-im-internet.de/estg/__18.html) - Partnerschaftsgesellschaftsgesetz (PartGG), § 1 Abs. 2: [Gesetzestext PartGG](https://www.gesetze-im-internet.de/partgg/__1.html) **Zusammengefasst:** Kein Gewerbe anmelden muss, wer eine freiberufliche Tätigkeit, eine land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit oder die Verwaltung eigenen Vermögens ausübt. Die Regelungen dazu finden sich in der Gewerbeordnung und im Einkommensteuergesetz.

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Der Begriff „Paragraph 34b“ ist ohne weiteren Kontext nicht eindeutig, da es in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Paragraphen mit dieser Nummer geben kann. Besonders häufig wird... [mehr]

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Der Begriff „Paragraph 34b“ ist ohne weiteren Kontext nicht eindeutig, da es in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Paragraphen mit dieser Nummer geben kann. Besonders häufig wird § 34b im Zusammenhang mit dem deutschen Einkommensteuergesetz (EStG) genannt. **§ 34b EStG** regelt die sogenannte „Tarifermäßigung für Einkünfte aus außerordentlichen Holznutzungen“. Das bedeutet, dass Waldbesitzer, die aus bestimmten Gründen (z. B. Sturm, Käferbefall) außerordentlich viel Holz einschlagen müssen, steuerlich begünstigt werden. Die Einkünfte aus solchen außerordentlichen Holznutzungen werden nach einem ermäßigten Steuersatz besteuert. Hier findest du den Gesetzestext: [§ 34b EStG bei dejure.org](https://dejure.org/gesetze/EStG/34b.html) Falls du einen anderen Paragraphen 34b (z. B. aus einem anderen Gesetz) meinst, bitte gib das entsprechende Gesetz an.

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Ein Prüm-Treffer bezeichnet das Ergebnis eines automatisierten Abgleichs von DNA- oder Fingerabdruckdaten zwischen den Strafverfolgungsbehörden verschiedener europäischer Staaten. Grund... [mehr]

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Ein Prüm-Treffer bezeichnet das Ergebnis eines automatisierten Abgleichs von DNA- oder Fingerabdruckdaten zwischen den Strafverfolgungsbehörden verschiedener europäischer Staaten. Grundlage dafür ist der sogenannte Prüm-Beschluss (benannt nach der Stadt Prüm in Deutschland), ein Abkommen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Terrorismus und schwerer Kriminalität. Wenn beispielsweise eine DNA-Spur aus Deutschland mit einer DNA-Datenbank in einem anderen EU-Land abgeglichen wird und es eine Übereinstimmung gibt, spricht man von einem Prüm-Treffer. Dieser Treffer bedeutet zunächst nur, dass in beiden Ländern identische oder sehr ähnliche Daten vorliegen. Erst nach einer weiteren Überprüfung und einem formellen Auskunftsersuchen werden zusätzliche Informationen (z. B. zu einer Person) ausgetauscht. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundeskriminalamt](https://www.bka.de/DE/ThemenABisZ/Abgleichverfahren/Prum/prum_node.html).

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Deine Frage ist sehr allgemein formuliert. Bitte gib mehr Kontext oder beschreibe genauer, worauf du dich beziehst (zum Beispiel ein Gesetz, ein Zitat, eine Regelung oder ein bestimmtes Thema), damit... [mehr]

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Deine Frage ist sehr allgemein formuliert. Bitte gib mehr Kontext oder beschreibe genauer, worauf du dich beziehst (zum Beispiel ein Gesetz, ein Zitat, eine Regelung oder ein bestimmtes Thema), damit eine präzise Antwort möglich ist.

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Wird an einem einsamen Küstenstrich eine Leiche entdeckt, wird in Deutschland in der Regel zunächst die Polizei verständigt. Die Polizei übernimmt die Sicherung des Fundortes und l... [mehr]

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Wird an einem einsamen Küstenstrich eine Leiche entdeckt, wird in Deutschland in der Regel zunächst die Polizei verständigt. Die Polizei übernimmt die Sicherung des Fundortes und leitet die ersten Ermittlungen ein. Je nach Situation werden dann weitere Stellen hinzugezogen: - **Kriminalpolizei**: Sie übernimmt die Ermittlungen, insbesondere wenn ein unnatürlicher Tod (z. B. durch ein Verbrechen) nicht ausgeschlossen werden kann. - **Rettungsdienst/Notarzt**: Wird oft ebenfalls alarmiert, um den Tod offiziell festzustellen. - **Rechtsmedizin/Leichenschauarzt**: Ein Arzt muss den Tod und die Todesursache feststellen. Bei unklaren Umständen wird die Leiche zur Obduktion in die Rechtsmedizin gebracht. - **Feuerwehr oder DLRG**: Falls die Leiche schwer zugänglich ist (z. B. im Wasser oder an einer Klippe), kann die Feuerwehr oder die Deutsche Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG) zur Bergung hinzugezogen werden. Die genaue Reihenfolge und Zuständigkeit kann je nach Bundesland und Situation leicht variieren, aber die Polizei ist immer die erste Anlaufstelle.

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Bei einer körperlichen Durchsuchung wird der Körper einer Person auf versteckte Gegenstände, Beweismittel oder gefährliche Objekte kontrolliert. Je nach Anlass und rechtlicher Grun... [mehr]

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Bei einer körperlichen Durchsuchung wird der Körper einer Person auf versteckte Gegenstände, Beweismittel oder gefährliche Objekte kontrolliert. Je nach Anlass und rechtlicher Grundlage kann die Intensität der Durchsuchung variieren. Typischerweise werden folgende Bereiche kontrolliert: - **Kleidung:** Abtasten der Kleidung, Taschen, Nähte und Säume. - **Körperoberfläche:** Abtasten des Körpers, insbesondere an typischen Versteckstellen wie Achselhöhlen, Gürtelbereich, Hosenbund, Socken, Schuhen und unter der Kleidung. - **Mitgeführte Gegenstände:** Kontrolle von Taschen, Rucksäcken, Geldbörsen, Mobiltelefonen und anderen persönlichen Gegenständen. - **Körperöffnungen:** Eine sogenannte „intime Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Mund, Ohren, Nase, ggf. After oder Genitalbereich) ist nur unter besonderen Voraussetzungen und meist durch medizinisches Personal erlaubt. Die genaue Vorgehensweise richtet sich nach dem jeweiligen Gesetz (z. B. Strafprozessordnung § 81a ff. in Deutschland) und dem Anlass der Durchsuchung (z. B. Polizeikontrolle, Haftantritt, Verdacht auf Straftat). Grundsätzlich gilt: Die Durchsuchung muss verhältnismäßig, respektvoll und unter Wahrung der Persönlichkeitsrechte erfolgen. Bei gleichgeschlechtlicher Durchsuchung ist dies in der Regel vorgeschrieben. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

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Bei einer Leibesvisitation wird der Körper einer Person sowie ihre Kleidung und mitgeführte Gegenstände auf verbotene oder gefährliche Gegenstände kontrolliert. Je nach rechtl... [mehr]

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Bei einer Leibesvisitation wird der Körper einer Person sowie ihre Kleidung und mitgeführte Gegenstände auf verbotene oder gefährliche Gegenstände kontrolliert. Je nach rechtlicher Grundlage und Anlass kann die Kontrolle unterschiedlich intensiv ausfallen. Typischerweise umfasst eine Leibesvisitation folgende Maßnahmen: - **Abtasten der Kleidung:** Die äußere Kleidung wird systematisch abgetastet, um Gegenstände zu ertasten, die am Körper getragen werden. - **Kontrolle der Taschen und Behältnisse:** Alle mitgeführten Taschen, Rucksäcke, Jackentaschen usw. werden durchsucht. - **Kontrolle von Gegenständen am Körper:** Gürtel, Schuhe, Mützen, Schmuck oder andere am Körper getragene Gegenstände werden überprüft. - **Abtasten des Körpers:** In bestimmten Fällen kann auch der Körper selbst (z. B. unter der Kleidung) abgetastet werden, um versteckte Gegenstände zu finden. - **Entfernen von Kleidungsstücken:** Bei einer sogenannten „intensiven“ oder „eingehenden“ Leibesvisitation kann verlangt werden, dass Kleidungsstücke (teilweise oder ganz) abgelegt werden, um den Körper genauer zu untersuchen. Dies geschieht in der Regel nur bei konkretem Verdacht und unter Wahrung der Intimsphäre (z. B. gleichgeschlechtliche Kontrolleure, abgeschirmter Raum). Nicht kontrolliert werden dürfen ohne besonderen Anlass Körperöffnungen (z. B. After, Mund, Vagina); dies wäre eine sogenannte „körperliche Durchsuchung“ und unterliegt strengeren rechtlichen Voraussetzungen. Die genaue Durchführung und der Umfang richten sich nach dem jeweiligen Anlass (z. B. Polizeikontrolle, Justizvollzug, Flughafensicherheit) und den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. In Deutschland ist das z. B. in der Strafprozessordnung (§ 81a StPO) und in den Polizeigesetzen der Länder geregelt.

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Eine Leibesvisitation (auch Durchsuchung der Person genannt) wird in der Regel von Polizeibeamten oder anderen befugten Behörden durchgeführt. Sie findet statt, wenn ein konkreter Verdacht b... [mehr]

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Eine Leibesvisitation (auch Durchsuchung der Person genannt) wird in der Regel von Polizeibeamten oder anderen befugten Behörden durchgeführt. Sie findet statt, wenn ein konkreter Verdacht besteht, dass jemand verbotene Gegenstände (z. B. Waffen, Drogen) bei sich trägt, oder im Rahmen von Ermittlungen, etwa bei einer Festnahme oder bei Einlasskontrollen zu bestimmten Veranstaltungen (z. B. in Justizvollzugsanstalten, bei Gerichtsverhandlungen oder an Flughäfen). Die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen für eine Leibesvisitation sind in Deutschland im Strafprozessrecht (§ 102, § 103 StPO) sowie in den Polizeigesetzen der Bundesländer geregelt. Sie darf nur unter bestimmten Bedingungen und meist durch gleichgeschlechtliche Personen durchgeführt werden. Der genaue Zeitpunkt ist abhängig vom jeweiligen Anlass, zum Beispiel: - Bei einer Festnahme durch die Polizei - Bei Verdacht auf das Mitführen gefährlicher oder illegaler Gegenstände - Beim Betreten oder Verlassen von Justizvollzugsanstalten - Bei besonderen Sicherheitskontrollen (z. B. an Flughäfen oder bei Großveranstaltungen) Eine Leibesvisitation ist ein starker Eingriff in die Persönlichkeitsrechte und darf nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes erfolgen.