Polizeibeamtinnen und -beamte dürfen Körperöffnungen nur unter sehr engen gesetzlichen Voraussetzungen kontrollieren. In Deutschland regelt das die Strafprozessordnung (StPO), insbesond...
In Deutschland dürfen Polizistinnen oder Polizisten keine körperlichen Durchsuchungen im Intimbereich ohne einen richterlichen Beschluss durchführen, es sei denn, es liegt eine dringende Gefahr im Verzug vor. Solche Durchsuchungen müssen in der Regel von einer Ärztin oder einem Arzt vorgenommen werden, um die Würde und die körperliche Unversehrtheit der betroffenen Person zu schützen. Für genauere Informationen und spezifische rechtliche Bestimmungen ist es ratsam, die entsprechenden Gesetze und Vorschriften, wie das Strafprozessordnung (StPO), zu konsultieren oder rechtlichen Rat einzuholen.
Polizeibeamtinnen und -beamte dürfen Körperöffnungen nur unter sehr engen gesetzlichen Voraussetzungen kontrollieren. In Deutschland regelt das die Strafprozessordnung (StPO), insbesond...
Wenn die Polizei im Rahmen einer Durchsuchung – auch wenn diese ursprünglich wegen eines anderen Sachverhalts angeordnet wurde – im Kinderzimmer eine Hiebwaffe (z. B. Schlagstock, Tel...
Ein sogenannter „Zufallsfund“ (auch „Zufallsentdeckung“ genannt) liegt vor, wenn die Polizei bei einer Durchsuchung wegen eines bestimmten Sachverhalts Beweismittel oder Hinwei...
„BGB“ bedeutet **Bürgerliches Gesetzbuch**. Das ist das zentrale deutsche Gesetz für das **Privatrecht** (z. B. Verträge, Kauf, Miete, Schadensersatz, Familien- und Erbrecht...
In Deutschland gibt es kein Gesetz, das Rentner zwingt, zu arbeiten. Sobald das gesetzliche Rentenalter erreicht ist und die Voraussetzungen für den Rentenbezug erfüllt sind, besteht keine V...
Polizistinnen dürfen bei Frauen im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung („Filzen“) bestimmte Maßnahmen ergreifen, aber nur unter klaren gesetzlichen Voraussetzungen und mit bes...
Die Abkürzung "AFuU" steht in der Regel für "Allgemeine Führungs- und Unterstützungsdienste". Sie wird häufig im Kontext von Organisationen, insbesondere i...
Die Regelung, dass während der Elternzeit eine Teilzeitarbeit von bis zu 32 Wochenstunden erlaubt ist, findet sich im **§ 15 Absatz 4 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)**. Dort h...
Die maximale Arbeitszeit pro Tag in Deutschland ist im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Grundsätzlich darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer 8 Stunden nicht überschreiten...
Bei einer sogenannten Nacktkontrolle (Leibesvisitation) durch die Polizei wird manchmal auch der Genitalbereich kontrolliert. Der Grund dafür ist, dass Personen dort häufig verbotene Gegenst...