Ja – wenn du bei myXpendy selbst ein Abo abgeschlossen hast, solltest du es sofort separat kündigen oder widerrufen, denn die Kündigung deines eigentlichen Vertrags beendet nicht autom...
Darf jemand, der dement erscheint, einen Betreuungs- und Wohnvertrag unterschreiben?
Antwort vomIn Deutschland kann eine Person, die als dement gilt, in der Regel keine rechtsgültigen Verträge unterschreiben, wenn sie nicht mehr in der Lage ist, die Bedeutung und die Folgen ihrer Entscheidungen zu verstehen. Dies wird oft durch eine rechtliche Betreuung oder einen Vormund geregelt. Es ist wichtig, dass die Entscheidungsfähigkeit Person vor der Unterzeichnung eines Vertrages geprüft wird. In solchen Fällen sollte im Zweifelsfall ein Arzt oder ein rechtlicher Betreuer konsultiert werden, um die Situation zu klären.
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Gelten Verträge auch, wenn man nicht weiß, dass man einen geschlossen hat?
Ja – ein Vertrag kann auch dann wirksam sein, wenn dir nicht bewusst war, dass dein Verhalten rechtlich schon als Zustimmung gilt. Entscheidend ist nicht dein inneres Gefühl, sondern ob du...
Keine Vertragsunterlagen vorhanden?
Ohne Vertragsunterlagen bist du nicht rechtlos: Entscheidend ist, ob ein Vertrag tatsächlich geschlossen wurde und ob sich Inhalt und Laufzeit anders nachweisen lassen, etwa über Kontoausz&u...
Sind elektronische Unterschriften auf NDAs zulässig?
Ja – elektronische Unterschriften auf NDAs sind in Deutschland grundsätzlich zulässig. Entscheidend ist aber nicht das Wort „elektronisch“, sondern welche Form das NDA rech...
Muss bei einer vorläufigen Betreuung durch einen Angehörigen eine Eignungsprüfung durch die Betreuungsbehörde erfolgen?
Nein: Bei einer vorläufigen Betreuung durch einen Angehörigen muss nicht vorab die übliche Eignungsprüfung der Betreuungsbehörde abgeschlossen sein. Gerade bei der einstweilig...
Wann gibt es im Betreuungsverfahren trotz Wunsch des Betreuten keinen Betreuerwechsel?
Ein Betreuer wird trotz Wunsch des Betreuten nicht gewechselt, wenn der gewünschte Wechsel dem Gesetz nach nicht gerechtfertigt ist – vor allem dann, wenn der bisherige Betreuer geeignet is...
