Was besagt der Lissaboner Vertrag?

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Was besagt der Lissaboner Vertrag?

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Verwandte Fragen

Ist Ungarn EU-Mitglied?

Was wären die Folgen, wenn Deutschland die EU und NATO verlässt und den Brics beitritt, und wie würden Europa und Amerika reagieren?

Wie viele Seiten umfasst das Vertragswerk zwischen der EU und der Schweiz?

Accepted Answer

Der Lissaboner Vertrag, offiziell als Vertrag von Lissabon bezeichnet, ist ein internationales Abkommen, das die Funktionsweise der Europäischen Union (EU) reformiert. Er trat am 1. Dezember 2009 in Kraft und änderte die beiden grundlegenden Verträge der EU: den Vertrag über die Europäische Union (EUV) und den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV), der in Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) umbenannt wurde. Wesentliche Punkte des Lissaboner Vertrags sind: 1. **Institutionelle Reformen**: Einführung eines ständigen Präsidenten des Europäischen Rates und eines Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik. 2. **Erweiterte Mitentscheidungsrechte**: Das Europäische Parlament erhielt mehr Mitentscheidungsrechte und eine stärkere Rolle im Gesetzgebungsprozess. 3. **Bürgerinitiative**: Einführung der Europäischen Bürgerinitiative, die es Bürgern ermöglicht, die Europäische Kommission aufzufordern, Gesetzesvorschläge zu unterbreiten. 4. **Rechtsverbindlichkeit der Grundrechtecharta**: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union wurde rechtsverbindlich. 5. **Änderungen im Abstimmungsverfahren**: Einführung des Prinzips der doppelten Mehrheit im Rat der Europäischen Union, um Entscheidungen effizienter zu gestalten. 6. **Klarere Kompetenzverteilung**: Präzisierung der Zuständigkeiten zwischen der EU und den Mitgliedstaaten. Weitere Informationen zum Lissaboner Vertrag findest du auf der offiziellen Website der Europäischen Union: [europa.eu](https://europa.eu/).

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Ja, Ungarn ist Mitglied der Europäischen Union. Das Land ist am 1. Mai 2004 der EU beigetreten.

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Ja, Ungarn ist Mitglied der Europäischen Union. Das Land ist am 1. Mai 2004 der EU beigetreten.

Kategorie: Politik Tags: Ungarn EU Mitgliedschaft

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Ein Austritt Deutschlands aus der EU und der NATO sowie ein Beitritt zu den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – inzwischen auch mit weiteren Mitgliedern wie Ä... [mehr]

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Ein Austritt Deutschlands aus der EU und der NATO sowie ein Beitritt zu den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika – inzwischen auch mit weiteren Mitgliedern wie Ägypten, Iran, Äthiopien und den Vereinigten Arabischen Emiraten) hätte weitreichende geopolitische, wirtschaftliche und sicherheitspolitische Folgen. Hier eine Übersicht möglicher Konsequenzen und Reaktionen: **1. Politische und wirtschaftliche Folgen für Deutschland:** - **Isolation in Europa:** Deutschland würde sich von seinen engsten Partnern abwenden. Die EU-Mitgliedschaft ist eng mit wirtschaftlichen Vorteilen, politischer Mitbestimmung und Freizügigkeit verbunden. Ein Austritt würde diese Vorteile beenden. - **Wirtschaftliche Unsicherheit:** Deutschland ist stark in die EU-Wirtschaft integriert. Ein Austritt könnte Handelsbarrieren, Zölle und wirtschaftliche Unsicherheiten verursachen. Viele Unternehmen könnten Standorte verlagern. - **Verlust an Einfluss:** In der EU und NATO ist Deutschland ein Schwergewicht. In den BRICS wäre es ein Neuling unter sehr unterschiedlichen Staaten mit teils gegensätzlichen Interessen. **2. Sicherheitspolitische Folgen:** - **Ende des NATO-Schutzes:** Deutschland wäre nicht mehr durch die Beistandsklausel der NATO geschützt. Die eigene Verteidigungsfähigkeit müsste massiv ausgebaut werden. - **Vertrauensverlust:** Die Nachbarstaaten und bisherigen Partner würden Deutschland sicherheitspolitisch nicht mehr vertrauen. **3. Auswirkungen auf die EU und Europa:** - **Schwächung der EU:** Deutschland ist die größte Volkswirtschaft der EU. Ein Austritt würde die EU politisch und wirtschaftlich massiv schwächen. - **Neuausrichtung:** Die verbleibenden EU-Staaten müssten sich neu organisieren, eventuell enger zusammenrücken oder neue Allianzen suchen. **4. Reaktionen der USA und anderer NATO-Staaten:** - **Politische und wirtschaftliche Sanktionen:** Die USA und andere westliche Staaten könnten mit Sanktionen oder Handelsbeschränkungen reagieren. - **Verlagerung militärischer Strukturen:** US-Truppen und NATO-Infrastruktur würden aus Deutschland abgezogen und in andere Länder verlegt. - **Vertrauensverlust:** Das transatlantische Verhältnis wäre nachhaltig beschädigt. **5. Auswirkungen auf die BRICS:** - **Stärkung der BRICS:** Ein Beitritt Deutschlands würde den BRICS wirtschaftlich und politisch mehr Gewicht verleihen. - **Interessenunterschiede:** Deutschland müsste sich mit sehr unterschiedlichen politischen Systemen und Interessen arrangieren, was die Zusammenarbeit erschweren könnte. **Fazit:** Ein solcher Schritt wäre ein geopolitisches Erdbeben mit unvorhersehbaren Folgen. Deutschland würde wirtschaftlich und politisch isoliert, die EU und NATO massiv geschwächt, und die globale Ordnung würde sich grundlegend verschieben. Die Reaktionen Europas und der USA wären vermutlich sehr negativ und könnten von politischer Isolation bis zu wirtschaftlichen Sanktionen reichen. Weitere Informationen zu den BRICS findest du hier: [BRICS – Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/BRICS) [Europäische Union – Offizielle Website](https://europa.eu/) [NATO – Offizielle Website](https://www.nato.int/)

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Das Vertragswerk zwischen der Europäischen Union (EU) und der Schweiz besteht nicht aus einem einzigen Vertrag, sondern aus einer Vielzahl von bilateralen Abkommen, die über viele Jahre hinw... [mehr]

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Das Vertragswerk zwischen der Europäischen Union (EU) und der Schweiz besteht nicht aus einem einzigen Vertrag, sondern aus einer Vielzahl von bilateralen Abkommen, die über viele Jahre hinweg abgeschlossen wurden. Die wichtigsten sind die sogenannten Bilateralen I (1999) und Bilateralen II (2004), die jeweils mehrere Einzelabkommen umfassen. Eine genaue Seitenzahl für das gesamte Vertragswerk gibt es nicht, da es sich um eine Sammlung von Verträgen, Protokollen und Anhängen handelt, die zusammen mehrere tausend Seiten umfassen. Allein die Bilateralen I und II mit ihren Anhängen und Protokollen umfassen jeweils mehrere hundert Seiten. Hinzu kommen weitere Abkommen, wie das Freihandelsabkommen von 1972 und zahlreiche sektorspezifische Verträge. Eine offizielle, konsolidierte Gesamtseitenzahl wird von der EU oder der Schweiz nicht veröffentlicht. Wer die einzelnen Verträge einsehen möchte, findet sie beispielsweise auf den Webseiten des [Staatssekretariats für europäische Angelegenheiten der Schweiz (SECO)](https://www.seco.admin.ch/seco/de/home/Aussenwirtschaftspolitik_Wirtschaftliche_Zusammenarbeit/Wirtschaftsbeziehungen/Bilaterale_Abkommen_Schweiz-EU.html) oder der [Europäischen Kommission](https://ec.europa.eu/info/business-economy-euro/relations-outside-eu/bilateral-relations/non-eu-countries/switzerland_de). Zusammengefasst: Das gesamte Vertragswerk umfasst mehrere tausend Seiten, eine exakte Seitenzahl gibt es nicht.