173 Fragen zu Gesetze

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Fragen und Antworten zum Thema Gesetze

Was benötige ich in Zürich für den Erwerb einer Waffe?

In Zürich – wie im gesamten Kanton und der Schweiz – benötigst du für den Erwerb einer Waffe in der Regel einen **Waffenerwerbsschein**. Die wichtigsten Voraussetzungen und... [mehr]

In welchen Staaten sind Feuerwerkskörper verboten?

Ja, es gibt Staaten und Länder, in denen Feuerwerkskörper ganz oder teilweise verboten sind. Die Regelungen unterscheiden sich jedoch stark je nach Land, Region oder sogar Stadt. Hier einige... [mehr]

Enthält der Circular Economy Act in den Niederlanden Vorgaben für Textilien?

Ja, der Circular Economy Act (offiziell: "Wet Kwaliteitsborging voor het Circulair Productbeleid") in den Niederlanden enthält Vorgaben für verschiedene Produktgruppen, darunter au... [mehr]

Zusammenfassung Gesetz über Berufe der Physiotherapie?

Das Gesetz über die Berufe in der Physiotherapie (MPhG, auch „Physiotherapiegesetz“) regelt in Deutschland die Ausbildung, die staatliche Prüfung, die Berufsausübung und die... [mehr]

Soll das Flugsteuergesetz geändert werden?

Ob das Gesetz über die Flugsteuer geändert werden soll, hängt von verschiedenen Faktoren und politischen Zielen ab. Die Flugsteuer (oft auch Luftverkehrsteuer genannt) wird in Deutschla... [mehr]

Was regelt §8 Abs. 3 SGB XI genau?

§ 8 Abs. 3 SGB XI (Sozialgesetzbuch Elftes Buch – Soziale Pflegeversicherung) regelt die Möglichkeit, dass Pflegebedürftige und ihre Angehörigen bei der Auswahl und Inanspruc... [mehr]

Was regelt § 42c EnWG?

§ 42c des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) regelt die **Abrechnung und Zahlungsmodalitäten bei der Belieferung von Haushaltskunden mit Energie**. Der Paragraph enthält insbesondere Vor... [mehr]

Ist es in Kalifornien gesetzlich verboten, Kröten zu lecken, weil dadurch ein Rauschzustand ausgelöst werden könnte?

In Kalifornien gibt es tatsächlich Gesetze, die sich auf bestimmte Krötenarten beziehen, insbesondere auf die Colorado River Kröte (Incilius alvarius, früher Bufo alvarius). Diese... [mehr]

Wo wird im FoVG eine indigene Saatgutquelle definiert und wie kann ich das im Text wiedergeben?

Im Forstvermehrungsgutgesetz (FoVG) wird der Begriff „indigene Saatgutquelle“ nicht explizit als solcher definiert. Das Gesetz verwendet jedoch Begriffe wie „Herkunft“, „... [mehr]

Wie kann ich ein Gesetz initiieren, das Ärzten digitale Telefonassistenten verbietet?

Um ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das Ärztinnen und Ärzte verpflichtet, keine digitalen Telefonassistenten zu nutzen, sind in Deutschland mehrere Schritte notwendig: 1. **Idee konkretis... [mehr]

Gilt die E-Rechnungspflicht für Logopädiepraxen?

Die E-Rechnungspflicht in Deutschland betrifft grundsätzlich Unternehmen, die Leistungen an öffentliche Auftraggeber (also Bund, Länder, Kommunen) erbringen. Ab dem 1. Januar 2025 wird... [mehr]

Ist Ibogain in Ostasien legal?

Die rechtliche Situation von Ibogain in Ostasien ist unterschiedlich und hängt vom jeweiligen Land ab. In vielen ostasiatischen Ländern ist Ibogain entweder explizit verboten oder fällt... [mehr]

Warum sind die Kennzeichen SS und SA in Deutschland verboten und seit wann gilt das Verbot?

Die Kennzeichen „SS“ (Schutzstaffel) und „SA“ (Sturmabteilung) sind in Deutschland verboten, weil sie Symbole und Abkürzungen von Organisationen des Nationalsozialismus si... [mehr]

In welchen Ländern sind Kinderpornografie legal?

Kinderpornografie ist weltweit in nahezu allen Staaten illegal. Die Herstellung, der Besitz, die Verbreitung und der Konsum von kinderpornografischem Material sind in den meisten Ländern strafbar... [mehr]

Wie hoch ist die Freigrenze für uranhaltige Mineralien in Deutschland?

In Deutschland gilt für uranhaltige Mineralien eine sogenannte Freigrenze gemäß der Strahlenschutzverordnung (StrlSchV). Für natürlich vorkommende radioaktive Stoffe wie Uran... [mehr]