Welche Pflichten zur Unfallverhütung nach §§ 3-4 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) haben Arbeitgeber?

Antwort

Nach §§ 3–4 des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) haben Arbeitgeber folgende Pflichten zur Unfallverhütung: 1. **Grundpflichten des Arbeitgebers (§ 3 ArbSchG):** - Der Arbeitgeber ist verpflichtet, die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes unter Berücksichtigung der Umstände zu treffen, die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten bei der Arbeit beeinflussen. - Er muss die Maßnahmen auf ihre Wirksamkeit überprüfen und erforderlichenfalls an sich ändernde Gegebenheiten anpassen. - Der Arbeitgeber hat eine geeignete Organisation zu schaffen und die erforderlichen Mittel bereitzustellen. - Er muss die Beschäftigten entsprechend unterweisen und sie zur Mitwirkung an den Maßnahmen des Arbeitsschutzes anhalten. 2. **Grundsätze des Arbeitsschutzes (§ 4 ArbSchG):** - Die Arbeit ist so zu gestalten, dass eine Gefährdung für das Leben sowie die physische und psychische Gesundheit möglichst vermieden und die verbleibende Gefährdung möglichst gering gehalten wird. - Gefahren sind an ihrer Quelle zu bekämpfen. - Bei den Maßnahmen sind der Stand von Technik, Arbeitsmedizin und Hygiene sowie sonstige gesicherte arbeitswissenschaftliche Erkenntnisse zu berücksichtigen. - Maßnahmen sind mit dem Ziel zu planen, die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten in das betriebliche Managementsystem zu integrieren. - Den Beschäftigten sind geeignete Anweisungen zu erteilen. Diese Pflichten sollen sicherstellen, dass die Arbeitsbedingungen so gestaltet werden, dass die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten gewährleistet sind.

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