In welchem Maße ist der Staat Deutschland im ÖPNV Leistungsersteller und Unternehmer?

In Deutschland spielt der Staat eine bedeutende Rolle im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowohl als Leistungsersteller als auch als Unternehmer. Diese Rolle lässt sich in mehreren Aspekten beschreiben:

1. **Regulierung und Planung**: Der Staat, insbesondere auf kommunaler und Landesebene, ist für die Planung und Regulierung des ÖPNV verantwortlich. Dies umfasst die Festlegung von Verkehrsnetzen, Fahrplänen und Tarifen sowie die Sicherstellung der Erreichbarkeit und Qualität des ÖPNV-Angebots.

2. **Finanzierung**: Der Staat stellt erhebliche finanzielle Mittel für den ÖPNV bereit. Dies geschieht durch direkte Subventionen, Zuschüsse und Förderprogramme, die sowohl den Betrieb als auch den Ausbau der Infrastruktur unterstützen. Ein Beispiel ist das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG), das Mittel für den Ausbau des ÖPNV bereitstellt.

3. **Eigentum und Betrieb**: Viele ÖPNV-Unternehmen sind in öffentlicher Hand. Städte und Gemeinden besitzen oft eigene Verkehrsbetriebe, wie die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) oder die Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG). Diese Unternehmen betreiben Busse, Straßenbahnen, U-Bahnen und teilweise auch S-Bahnen.

4. **Ausschreibungen und Konzessionen**: In einigen Fällen vergibt der Staat Konzessionen oder schreibt Verkehrsleistungen aus, die dann von privaten Unternehmen erbracht werden. Dies geschieht häufig im Busverkehr und zunehmend auch im Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Hierbei bleibt der Staat als Auftraggeber und Kontrollinstanz aktiv.

5. **Infrastruktur**: Der Staat ist oft Eigentümer der Infrastruktur, wie Schienenwege, Bahnhöfe und Haltestellen. Die Deutsche Bahn AG, die sich im Besitz des Bundes befindet, ist ein zentraler Akteur im Bereich der Schieneninfrastruktur.

Zusammengefasst ist der Staat in Deutschland sowohl als Regulator, Finanzier, Eigentümer und teilweise auch als Betreiber im ÖPNV aktiv. Diese multifunktionale Rolle stellt sicher, dass der ÖPNV als öffentliches Gut zugänglich und qualitativ hochwertig bleibt.