Das sogenannte „inteligo media“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil vom 14.01.2021, C-61/19) befasst sich mit der Frage, ob das Setzen von Cookies auf einer Website die... [mehr]
Das Caroline-Urteil, auch bekannt als das "Caroline Case", bezieht sich auf einen Vorfall aus dem Jahr 1837, der eine wichtige Rolle in der Entwicklung des internationalen Rechts spielte. Es handelt sich um einen Konflikt zwischen den USA und Großbritannien, der sich um die Zerstörung eines kanadischen Schiffs namens "Caroline" drehte, das von amerikanischen Unterstützern für die kanadische Rebellion genutzt wurde. Das Urteil selbst ist nicht in Form eines Gerichtsentscheids ergangen, sondern es handelt sich um eine diplomatische Auseinandersetzung. Die USA argumentierten, dass die britische Zerstörung des Schiffs ohne vorherige Warnung und ohne rechtliche Grundlage ein Verstoß gegen das Völkerrecht war. Die britische Seite rechtfertigte ihr Handeln mit dem Argument der Selbstverteidigung. Das Caroline-Urteil führte zur Entwicklung des Prinzips der "notwendigen und verhältnismäßigen" Selbstverteidigung im internationalen Recht. Es wird oft zitiert, um die Bedingungen zu definieren, unter denen ein Staat Gewalt gegen einen anderen Staat anwenden darf.
Das sogenannte „inteligo media“-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH, Urteil vom 14.01.2021, C-61/19) befasst sich mit der Frage, ob das Setzen von Cookies auf einer Website die... [mehr]
Im Zusammenhang mit einem Antrag auf Prozesskostenhilfe (PKH) sind „Betriebsausgaben“ die Aufwendungen, die bei der Ermittlung des Einkommens einer selbstständig tätigen oder gew... [mehr]