Artikel 3 ist ein Begriff, der in verschiedenen Kontexten unterschiedliche Bedeutungen haben kann. Am bekanntesten ist Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Dieser Artik... [mehr]
Artikel 104 des Grundgesetzes (GG) der Bundesrepublik Deutschland regelt die Rechtsgarantien bei Freiheitsentzug. Die wesentlichen Inhalte sind: 1. **Gesetzliche Grundlage**: Freiheitsentzug darf nur aufgrund eines förmlichen Gesetzes und nur unter Beachtung der darin vorgeschriebenen Formen erfolgen. 2. **Richterliche Entscheidung**: Über die Zulässigkeit und Fortdauer eines Freiheitsentzugs hat nur der Richter zu entscheiden. Bei jeder Freiheitsentziehung ist der Betroffene unverzüglich einem Richter vorzuführen, der ihm die Gründe für die Freiheitsentziehung mitzuteilen und ihm Gelegenheit zu geben hat, Einwendungen zu erheben. 3. **Unverzügliche Entscheidung**: Der Richter muss unverzüglich, spätestens am Tag nach der Vorführung, über die Zulässigkeit und Fortdauer der Freiheitsentziehung entscheiden. 4. **Benachrichtigungspflicht**: Bei jeder nicht auf richterlicher Anordnung beruhenden Freiheitsentziehung ist unverzüglich eine richterliche Entscheidung herbeizuführen. Die Angehörigen des Betroffenen sind unverzüglich zu benachrichtigen. 5. **Rechtsmittel**: Gegen jede richterliche Entscheidung über die Zulässigkeit oder Fortdauer eines Freiheitsentzugs ist die Beschwerde zulässig. 6. **Entschädigung**: Wer widerrechtlich festgehalten wird, hat einen Anspruch auf Entschädigung. Diese Bestimmungen dienen dem Schutz der persönlichen Freiheit und stellen sicher, dass Freiheitsentzug nur unter strengen rechtlichen Voraussetzungen und mit richterlicher Kontrolle erfolgt.
Artikel 3 ist ein Begriff, der in verschiedenen Kontexten unterschiedliche Bedeutungen haben kann. Am bekanntesten ist Artikel 3 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland. Dieser Artik... [mehr]
"Die Menschenwürde ist unantastbar" ist der erste Satz des Artikels 1 im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Er bedeutet, dass jeder Mensch einen unveräußerlichen, gr... [mehr]
Theoretisch ist es äußerst unwahrscheinlich, dass die Todesstrafe in Deutschland wieder eingeführt wird. Die Abschaffung der Todesstrafe ist im Grundgesetz fest verankert: Artikel 102... [mehr]