Polizeibeamtinnen und -beamte dürfen Körperöffnungen nur unter sehr engen gesetzlichen Voraussetzungen kontrollieren. In Deutschland regelt das die Strafprozessordnung (StPO), insbesond...
Die Polizei darf unter bestimmten Umständen eine Person und deren Sachen durchsuchen, was umgangssprachlich als "filzen" bezeichnet wird. Die rechtlichen Grundlagen und Voraussetzungen dafür sind in den Polizeigesetzen der Bundesländer und im Strafprozessrecht geregelt. Eine Durchsuchung ist in der Regel zulässig, wenn: 1. **Gefahr im Verzug** besteht, also eine unmittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abgewendet werden muss. 2. **Ein richterlicher Durchsuchungsbeschluss** vorliegt, der auf Antrag der Staatsanwaltschaft erlassen wird. 3. **Eine Person festgenommen** oder vorläufig festgenommen wird und eine Durchsuchung zur Sicherstellung von Beweismitteln oder zur eigenen Sicherheit der Beamten notwendig ist. 4. **Ein konkreter Verdacht** besteht, dass eine Person eine Straftat begangen hat und Beweismittel bei sich führt. Die Durchsuchung muss verhältnismäßig sein und darf nicht willkürlich erfolgen. Es gibt auch besondere Schutzvorschriften, beispielsweise für die Durchsuchung von Wohnungen oder die Durchsuchung von Personen des anderen Geschlechts. Für detaillierte Informationen und spezifische Regelungen ist es ratsam, die entsprechenden Polizeigesetze des jeweiligen Bundeslandes oder das Strafprozessrecht zu konsultieren.
Polizeibeamtinnen und -beamte dürfen Körperöffnungen nur unter sehr engen gesetzlichen Voraussetzungen kontrollieren. In Deutschland regelt das die Strafprozessordnung (StPO), insbesond...
Wenn die Polizei im Rahmen einer Durchsuchung – auch wenn diese ursprünglich wegen eines anderen Sachverhalts angeordnet wurde – im Kinderzimmer eine Hiebwaffe (z. B. Schlagstock, Tel...
Ein sogenannter „Zufallsfund“ (auch „Zufallsentdeckung“ genannt) liegt vor, wenn die Polizei bei einer Durchsuchung wegen eines bestimmten Sachverhalts Beweismittel oder Hinwei...
„BGB“ bedeutet **Bürgerliches Gesetzbuch**. Das ist das zentrale deutsche Gesetz für das **Privatrecht** (z. B. Verträge, Kauf, Miete, Schadensersatz, Familien- und Erbrecht...
In Deutschland gibt es kein Gesetz, das Rentner zwingt, zu arbeiten. Sobald das gesetzliche Rentenalter erreicht ist und die Voraussetzungen für den Rentenbezug erfüllt sind, besteht keine V...
Polizistinnen dürfen bei Frauen im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung („Filzen“) bestimmte Maßnahmen ergreifen, aber nur unter klaren gesetzlichen Voraussetzungen und mit bes...
Die Abkürzung "AFuU" steht in der Regel für "Allgemeine Führungs- und Unterstützungsdienste". Sie wird häufig im Kontext von Organisationen, insbesondere i...
Die Regelung, dass während der Elternzeit eine Teilzeitarbeit von bis zu 32 Wochenstunden erlaubt ist, findet sich im **§ 15 Absatz 4 Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG)**. Dort h...
Die maximale Arbeitszeit pro Tag in Deutschland ist im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Grundsätzlich darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer 8 Stunden nicht überschreiten...
Bei einer sogenannten Nacktkontrolle (Leibesvisitation) durch die Polizei wird manchmal auch der Genitalbereich kontrolliert. Der Grund dafür ist, dass Personen dort häufig verbotene Gegenst...