Eine Kündigung einer Wasserleitung oder eines Wasseranschlusses ist in der Regel nicht ohne Weiteres möglich, da es sich meist um eine grundstücksbezogene Erschließung handelt, di... [mehr]
Wie formuliere ich Laufzeit und Kündigung in einem Rahmenvertrag?
AntwortIn einem Rahmenvertrag ist es wichtig, die Laufzeit und die Kündigungsmodalitäten klar und präzise zu formulieren. Hier sind einige Punkte, die du beachten kannst: 1. **Laufzeit**: - Beginne mit einem Satz, der die Dauer des Vertrags festlegt. Zum Beispiel: „Dieser Rahmenvertrag tritt am [Datum] in Kraft und hat eine Laufzeit von [z.B. zwei Jahren], bis zum [Datum].“ 2. **Verlängerung**: - Falls eine automatische Verlängerung vorgesehen ist, füge hinzu: „Der Vertrag verlängert sich automatisch um jeweils [z.B. ein Jahr], sofern er nicht von einer der Parteien mit einer Frist von [z.B. drei Monaten] vor Ablauf der Laufzeit schriftlich gekündigt wird.“ 3. **Kündigung**: - Formuliere die Kündigungsbedingungen klar: „Beide Parteien haben das Recht, diesen Vertrag aus wichtigem Grund jederzeit ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Eine Kündigung aus wichtigem Grund liegt insbesondere vor, wenn [z.B. eine der Parteien ihre vertraglichen Pflichten erheblich verletzt].“ - Füge auch die Fristen für eine ordentliche Kündigung hinzu: „Eine ordentliche Kündigung kann mit einer Frist von [z.B. drei Monaten] zum Ende der Laufzeit erfolgen.“ 4. **Form der Kündigung**: - Bestimme, in welcher Form die Kündigung erfolgen muss: „Die Kündigung bedarf der Schriftform und ist an die im Vertrag angegebenen Adressen zu richten.“ Durch diese Struktur wird die Laufzeit und die Kündigung im Rahmenvertrag klar und verständlich geregelt.
