Kirchliches Gerichtsverfahren?

Question

Kirchliches Gerichtsverfahren?

Antwort

Verwandte Fragen

Was bedeutet das Wiederaufgreifen eines Verfahrens?

Sind Vormundschaftsverfahren öffentlich?

Accepted Answer

Ein kirchliches Gerichtsverfahren wird oft als "Kirchengericht" oder "Kirchliches Gericht" bezeichnet. In der römisch-katholischen Kirche gibt es beispielsweise das "Kirchliche Ehegericht" oder das "Diözesangericht", das sich mit Fragen des Kirchenrechts befasst. Diese Gerichte behandeln Angelegenheiten wie Eheannullierungen, Disziplinarverfahren gegen Kleriker und andere kirchenrechtliche Fragen. In der evangelischen Kirche gibt es ebenfalls kirchliche Gerichte, die sich mit innerkirchlichen Streitigkeiten und Disziplinarangelegenheiten befassen. Diese Gerichte arbeiten nach den jeweiligen kirchlichen Ordnungen und Gesetzen. Weitere Informationen zu kirchlichen Gerichtsverfahren in der römisch-katholischen Kirche findest du hier: [Kirchliches Gericht](https://de.wikipedia.org/wiki/Kirchengericht). Für die evangelische Kirche kannst du hier nachlesen: [Kirchengericht (Evangelische Kirche)](https://de.wikipedia.org/wiki/Kirchengericht_(Evangelische_Kirche_in_Deutschland)).

Accepted Answer

Das „Wiederaufgreifen eines Verfahrens“ bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht die Möglichkeit, ein bereits abgeschlossenes Verwaltungsverfahren unter bestimmten Voraussetzungen ern... [mehr]

Accepted Answer

Das „Wiederaufgreifen eines Verfahrens“ bezeichnet im deutschen Verwaltungsrecht die Möglichkeit, ein bereits abgeschlossenes Verwaltungsverfahren unter bestimmten Voraussetzungen erneut zu prüfen und ggf. zu ändern. Dies ist insbesondere im § 51 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) geregelt. Ein Verfahren kann wiederaufgegriffen werden, wenn: 1. **Neue Tatsachen oder Beweismittel** nachträglich bekannt werden, die zu einer für den Betroffenen günstigeren Entscheidung geführt hätten. 2. **Die Entscheidung auf einer strafbaren Handlung** beruht. 3. **Ein Verwaltungsakt mit gleichem Inhalt** von einem Gericht oder einer Behörde aufgehoben wurde. Das Ziel ist, materielle Gerechtigkeit herzustellen, wenn sich nachträglich herausstellt, dass die ursprüngliche Entscheidung fehlerhaft war. Das Wiederaufgreifen ist ein Ausnahmefall und an enge Voraussetzungen gebunden, um Rechtssicherheit zu gewährleisten. Ein Antrag auf Wiederaufgreifen muss in der Regel innerhalb von drei Monaten nach Kenntnis der neuen Tatsache oder des neuen Beweismittels gestellt werden. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__51.html).

Accepted Answer

Vormundschaftsverfahren sind in Deutschland grundsätzlich nicht öffentlich. Das bedeutet, dass die Verhandlungen vor dem Familiengericht, die die Bestellung eines Vormunds oder die Regelung... [mehr]

Accepted Answer

Vormundschaftsverfahren sind in Deutschland grundsätzlich nicht öffentlich. Das bedeutet, dass die Verhandlungen vor dem Familiengericht, die die Bestellung eines Vormunds oder die Regelung der Vormundschaft betreffen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Dies dient dem Schutz der betroffenen minderjährigen oder betreuungsbedürftigen Personen und ihrer Privatsphäre. Die rechtliche Grundlage dafür findet sich in § 170 FamFG (Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit). Danach sind Verfahren in Kindschaftssachen, wozu auch Vormundschaftsverfahren zählen, nicht öffentlich. Nur in besonderen Ausnahmefällen kann das Gericht die Öffentlichkeit ganz oder teilweise zulassen, wenn dies aus besonderen Gründen angezeigt ist. Weitere Informationen findest du beispielsweise beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.bmj.de/DE/themen/familie/unterbringung_betreuung/vormundschaft_node.html).