Die Ewigkeitsklausel ist eine Bestimmung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die in Artikel 79 Absatz 3 verankert ist. Sie besagt, dass bestimmte Grundsätze der Verfassung, insbesonder... [mehr]
Gibt es einen Geltungsbereich im Grundgesetz für die BRD?
AntwortJa, das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland hat einen klar definierten Geltungsbereich. Dieser ist in Artikel 23 des Grundgesetzes festgelegt. Ursprünglich bezog sich dieser Artikel auf die Länder der Bundesrepublik Deutschland, wie sie bei Inkrafttreten des Grundgesetzes bestanden. Nach der Wiedervereinigung Deutschlands wurde Artikel 23 jedoch geändert. Der aktuelle Wortlaut des Artikels 23 bezieht sich auf die Europäische Union und die Mitwirkung Deutschlands an der europäischen Integration. Der Geltungsbereich des Grundgesetzes erstreckt sich somit auf das gesamte Staatsgebiet der Bundesrepublik Deutschland, das alle 16 Bundesländer umfasst.
