Die Ewigkeitsklausel ist eine Bestimmung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die in Artikel 79 Absatz 3 verankert ist. Sie besagt, dass bestimmte Grundsätze der Verfassung, insbesonder... [mehr]
Die Ewigkeitsklausel ist eine Bestimmung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die in Artikel 79 Absatz 3 verankert ist. Sie besagt, dass bestimmte Grundsätze des Grundgesetzes, insbesondere die Menschenwürde, die Demokratie, die Rechtsstaatlichkeit und die föderale Struktur, nicht durch eine Verfassungsänderung aufgehoben oder geändert werden dürfen. Diese Klausel dient dem Schutz der grundlegenden Werte und Prinzipien der Verfassung und stellt sicher, dass die fundamentalen Rechte und die Struktur des Staates auch in Zukunft gewahrt bleiben. Sie ist ein Ausdruck des Bewusstseins für die historische Verantwortung Deutschlands und soll verhindern, dass autoritäre oder undemokratische Veränderungen durch eine einfache Mehrheit im Parlament beschlossen werden können.
Die Ewigkeitsklausel ist eine Bestimmung im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, die in Artikel 79 Absatz 3 verankert ist. Sie besagt, dass bestimmte Grundsätze der Verfassung, insbesonder... [mehr]
Die Istanbul-Konvention, offiziell bekannt als das Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, umfasst mehrere zentrale... [mehr]
Gesetze sind nutzlos, wenn sie nicht wirklich dazu dienen, Menschen zu schützen.