Unter welchen Umständen kann der Bundestag einen Minister abwählen?

Question

Unter welchen Umständen kann der Bundestag einen Minister abwählen?

Antwort

Verwandte Fragen

Wie hoch ist der Frauenanteil im deutschen Bundestag?

Wie viel Prozent der Abgeordneten des ersten Bundestages waren ehemalige NSDAP-Mitglieder?

Welche Gesetze werden demnächst im Bundestag beraten?

Wie hoch ist die Altersversorgung von Bundestagsabgeordneten?

Wurden Kinder von Bundestagsabgeordneten von der Wehrpflicht befreit?

Wie viele Abgeordnete sind im aktuellen Bundestag, getrennt nach Frauen und Männern?

Hat der Deutsche Bundestag heute eine Übergangsregelung in der EnWG-Novelle zum bisherigen Recht beschlossen?

Wer entscheidet, wer Minister in Deutschland wird?

Warum hat der Bundestag mehr als 598 Sitze?

Accepted Answer

Der Bundestag kann einen Minister abwählen, indem er ein Misstrauensvotum gegen ihn einlegt. Dies geschieht in der Regel, wenn der Minister das Vertrauen des Parlaments verloren hat. Die wichtigsten Umstände, unter denen dies geschehen kann, sind: 1. **Vertrauensverlust**: Wenn der Minister in seiner Amtsführung oder in politischen Entscheidungen das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten verliert. 2. **Politische Skandale**: Bei schwerwiegenden Vorwürfen oder Skandalen, die die Integrität des Ministers in Frage stellen. 3. **Unzufriedenheit mit der Regierungsarbeit**: Wenn der Minister nicht die gewünschten Ergebnisse erzielt oder die politischen Ziele der Regierung nicht erfüllt. 4. **Koalitionskrisen**: In einer Koalitionsregierung kann es zu Spannungen zwischen den Partnern kommen, die eine Abwahl eines Ministers zur Folge haben können. Ein Misstrauensvotum erfordert in der Regel eine Mehrheit der Stimmen im Bundestag. Wenn das Votum erfolgreich ist, muss der Minister zurücktreten.

Accepted Answer

Hier sind einige Schätzfragen zum Thema Mann/Frau mit den dazugehörigen, möglichst aktuellen Prozentangaben (Stand: 2023/2024, Deutschland, sofern nicht anders angegeben): 1. **Wie hoc... [mehr]

Accepted Answer

Hier sind einige Schätzfragen zum Thema Mann/Frau mit den dazugehörigen, möglichst aktuellen Prozentangaben (Stand: 2023/2024, Deutschland, sofern nicht anders angegeben): 1. **Wie hoch ist der Anteil der Frauen in Deutschland an der Gesamtbevölkerung?** Antwort: Etwa 50,7 % der Bevölkerung in Deutschland sind Frauen. Quelle: [Statistisches Bundesamt](https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bevoelkerung/Bevoelkerungsstand/_inhalt.html) 2. **Wie viel Prozent der Führungspositionen in deutschen Unternehmen sind mit Frauen besetzt?** Antwort: Rund 29 % der Führungspositionen in Deutschland sind von Frauen besetzt. Quelle: [Statistisches Bundesamt](https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2023/03/PD23_110_122.html) 3. **Wie hoch ist der Anteil der Männer, die in Deutschland in Teilzeit arbeiten?** Antwort: Etwa 12 % der erwerbstätigen Männer arbeiten in Teilzeit. Quelle: [Statistisches Bundesamt](https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Arbeitsmarkt/Erwerbstaetigkeit/Tabellen/erwerbstaetige-teilzeit-vollzeit.html) 4. **Wie hoch ist der Anteil der Frauen, die in Deutschland in Teilzeit arbeiten?** Antwort: Rund 49 % der erwerbstätigen Frauen arbeiten in Teilzeit. Quelle: [Statistisches Bundesamt](https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Arbeitsmarkt/Erwerbstaetigkeit/Tabellen/erwerbstaetige-teilzeit-vollzeit.html) 5. **Wie viel Prozent der Studierenden in Deutschland sind Frauen?** Antwort: Etwa 50,2 % der Studierenden an deutschen Hochschulen sind Frauen. Quelle: [Statistisches Bundesamt](https://www.destatis.de/DE/Themen/Gesellschaft-Umwelt/Bildung-Forschung-Kultur/Hochschulen/Tabellen/studierende-geschlecht.html) 6. **Wie hoch ist der Anteil der Väter, die in Deutschland Elterngeld beziehen?** Antwort: Rund 26 % der Elterngeldbeziehenden sind Väter. Quelle: [Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend](https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/aktuelles/alle-meldungen/elterngeld-2022-222888) 7. **Wie hoch ist der Gender Pay Gap (unbereinigter Lohnunterschied) in Deutschland?** Antwort: Der unbereinigte Gender Pay Gap beträgt etwa 18 %. Quelle: [Statistisches Bundesamt](https://www.destatis.de/DE/Themen/Arbeit/Verdienste/Verdienstunterschiede-Gender-Pay-Gap/_inhalt.html) Diese Fragen eignen sich gut für Quizrunden oder als Diskussionsgrundlage zum Thema Geschlechterverhältnisse.

Accepted Answer

Im ersten Deutschen Bundestag (1949–1953) waren etwa 25 % der Abgeordneten ehemalige Mitglieder der NSDAP. Die genaue Zahl schwankt je nach Quelle und Definition (z. B. ob nur formelle Mitglieds... [mehr]

Accepted Answer

Im ersten Deutschen Bundestag (1949–1953) waren etwa 25 % der Abgeordneten ehemalige Mitglieder der NSDAP. Die genaue Zahl schwankt je nach Quelle und Definition (z. B. ob nur formelle Mitgliedschaft oder auch Anwärter gezählt werden), aber Schätzungen gehen von rund einem Viertel der insgesamt 402 Abgeordneten aus. Quellen: - [Bundeszentrale für politische Bildung: NS-Vergangenheit im Bundestag](https://www.bpb.de/themen/deutschlandarchiv/143136/ns-vergangenheit-im-bundestag/) - [Der Spiegel: Die braunen Wurzeln des Bundestags](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/der-erste-bundestag-und-die-ns-vergangenheit-die-braunen-wurzeln-des-parlaments-a-1029642.html)

Accepted Answer

Eine stets aktuelle Übersicht über die im Bundestag demnächst zu beratenden Gesetze findest du auf der offiziellen Webseite des Deutschen Bundestages unter der Rubrik „Aktuelle Ge... [mehr]

Accepted Answer

Eine stets aktuelle Übersicht über die im Bundestag demnächst zu beratenden Gesetze findest du auf der offiziellen Webseite des Deutschen Bundestages unter der Rubrik „Aktuelle Gesetzesvorhaben“: https://www.bundestag.de/gesetze/gesetzgebung Dort werden alle geplanten, laufenden und anstehenden Gesetzesberatungen mit Terminen, Dokumenten und Hintergrundinformationen veröffentlicht. Die Tagesordnungen der kommenden Sitzungen sind ebenfalls dort einsehbar: https://www.bundestag.de/tagesordnung Beispiele für Themen, die in der aktuellen oder nächsten Sitzungswoche (je nach Zeitpunkt deiner Frage) auf der Tagesordnung stehen könnten, sind etwa: - Reform des Klimaschutzgesetzes - Änderungen im Bürgergeld-Gesetz - Gesetz zur Stärkung der Demokratie - Digitalgesetz im Gesundheitswesen Die genaue Liste ändert sich jedoch regelmäßig. Für detaillierte Informationen empfiehlt sich ein Blick auf die oben genannten Links.

Accepted Answer

Die Altersversorgung von Bundestagsabgeordneten richtet sich nach dem Abgeordnetengesetz. Abgeordnete erwerben mit jedem Jahr ihrer Mitgliedschaft im Bundestag einen Anspruch auf eine Altersentsch&aum... [mehr]

Accepted Answer

Die Altersversorgung von Bundestagsabgeordneten richtet sich nach dem Abgeordnetengesetz. Abgeordnete erwerben mit jedem Jahr ihrer Mitgliedschaft im Bundestag einen Anspruch auf eine Altersentschädigung. Die wichtigsten Eckpunkte (Stand 2024): - **Anspruchsbeginn:** Frühestens mit Vollendung des 67. Lebensjahres (bei längerer Mitgliedschaft ggf. früher). - **Höhe:** Pro Jahr der Mitgliedschaft im Bundestag erwerben Abgeordnete einen Anspruch von 2,5 % der Abgeordnetenentschädigung (Diät). Nach 27 Jahren ist der Höchstsatz von 67,5 % erreicht. - **Berechnungsgrundlage:** Die monatliche Abgeordnetenentschädigung beträgt aktuell rund 10.591,70 Euro brutto (Stand Juli 2023). - **Beispiel:** Nach einer Legislaturperiode (4 Jahre) beträgt die Altersentschädigung 10 % der Diät, also etwa 1.059 Euro monatlich. Nach 20 Jahren wären es 50 %, also rund 5.295 Euro monatlich. Weitere Details findest du direkt beim [Deutschen Bundestag](https://www.bundestag.de/abgeordnete/entschaedigung/altersversorgung-245814).

Accepted Answer

Nein, Kinder von Bundestagsabgeordneten wurden in Deutschland nicht generell von der Wehrpflicht befreit. Die Wehrpflicht galt in Deutschland grundsätzlich für alle männlichen Staatsb&u... [mehr]

Accepted Answer

Nein, Kinder von Bundestagsabgeordneten wurden in Deutschland nicht generell von der Wehrpflicht befreit. Die Wehrpflicht galt in Deutschland grundsätzlich für alle männlichen Staatsbürger, unabhängig vom Beruf oder Status der Eltern. Es gab keine gesetzliche Sonderregelung, die Kinder von Bundestagsabgeordneten pauschal von der Wehrpflicht ausgenommen hätte. Es existierten jedoch verschiedene Möglichkeiten, die Wehrpflicht zu umgehen oder zu verschieben, etwa durch den Zivildienst, gesundheitliche Gründe oder andere anerkannte Ausnahmen. Diese galten aber für alle Wehrpflichtigen gleichermaßen und nicht speziell für Kinder von Abgeordneten. Weitere Informationen zur Wehrpflicht in Deutschland findest du zum Beispiel auf der Seite des [Bundesministeriums der Verteidigung](https://www.bmvg.de/de/themen/wehrpflicht).

Accepted Answer

Im aktuellen 20. Deutschen Bundestag (Stand: Juni 2024) sind insgesamt 736 Abgeordnete vertreten. Davon sind 256 Frauen und 480 Männer. Quelle und weitere Details: [Bundestag – Abgeordne... [mehr]

Accepted Answer

Im aktuellen 20. Deutschen Bundestag (Stand: Juni 2024) sind insgesamt 736 Abgeordnete vertreten. Davon sind 256 Frauen und 480 Männer. Quelle und weitere Details: [Bundestag – Abgeordnete nach Geschlecht](https://www.bundestag.de/abgeordnete/biografien/geschlecht-245668)

Accepted Answer

Bis zum aktuellen Stand (Wissensstand: Juni 2024) gibt es keine bestätigte Information darüber, dass der Deutsche Bundestag heute eine spezifische Übergangsregelung in der Novelle des E... [mehr]

Accepted Answer

Bis zum aktuellen Stand (Wissensstand: Juni 2024) gibt es keine bestätigte Information darüber, dass der Deutsche Bundestag heute eine spezifische Übergangsregelung in der Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) zum bisher geltenden Recht beschlossen hat. Für tagesaktuelle Beschlüsse empfiehlt sich ein Blick auf die offizielle Webseite des Deutschen Bundestages: https://www.bundestag.de/dokumente/protokolle/ oder auf die Nachrichtenübersicht: https://www.bundestag.de/aktuelles/ Dort findest du die neuesten Beschlüsse und Gesetzesänderungen im Detail.

Accepted Answer

In Deutschland entscheidet grundsätzlich der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, wer Minister oder Ministerin in der Bundesregierung wird. Nach der Ernennung des Kanzlers durch den Bundespr&a... [mehr]

Accepted Answer

In Deutschland entscheidet grundsätzlich der Bundeskanzler oder die Bundeskanzlerin, wer Minister oder Ministerin in der Bundesregierung wird. Nach der Ernennung des Kanzlers durch den Bundespräsidenten schlägt der Kanzler dem Bundespräsidenten die Ministerinnen und Minister vor. Der Bundespräsident ernennt diese dann offiziell. Die Auswahl der Minister liegt also im Ermessen des Kanzlers, wobei in Koalitionsregierungen die beteiligten Parteien in der Regel untereinander aushandeln, wer welche Ministerposten besetzt.

Accepted Answer

Im Deutschen Bundestag gibt es mehr als die ursprünglich vorgesehenen 598 Sitze wegen des Wahlsystems mit Überhang- und Ausgleichsmandaten. Das Wahlsystem in Deutschland ist eine personalis... [mehr]

Accepted Answer

Im Deutschen Bundestag gibt es mehr als die ursprünglich vorgesehenen 598 Sitze wegen des Wahlsystems mit Überhang- und Ausgleichsmandaten. Das Wahlsystem in Deutschland ist eine personalisierte Verhältniswahl. Jeder Wähler hat zwei Stimmen: Mit der Erststimme wird ein Direktkandidat im Wahlkreis gewählt, mit der Zweitstimme eine Partei. Die 598 Sitze (299 Wahlkreise x 2) sind die sogenannte Sollgröße des Bundestags. Wenn eine Partei in einem Bundesland mehr Direktmandate (Erststimme) gewinnt, als ihr nach dem Zweitstimmenergebnis zustehen würden, entstehen sogenannte Überhangmandate. Um das Verhältnis der Parteien entsprechend dem Zweitstimmenergebnis wiederherzustellen, werden Ausgleichsmandate an die anderen Parteien vergeben. Dadurch erhöht sich die Gesamtzahl der Sitze im Bundestag. Deshalb hat der Bundestag oft deutlich mehr als 598 Abgeordnete. Bei der Bundestagswahl 2021 waren es zum Beispiel 736 Sitze. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Deutschen Bundestags: https://www.bundestag.de/abgeordnete/mandatsrechner