Wer hat die friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts seit 2014 verhindert?

Question

Wer hat die friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts seit 2014 verhindert?

Antwort

Verwandte Fragen

Was wurde in Minsk I und Minsk II vereinbart?

Gab es im März und April 2022 einen Friedensvertrag zwischen Russland und der Ukraine und welche Territorialregelung wurde vereinbart?

Welche ukrainischen Gebiete haben im September 2022 an der Volksbefragung zum Beitritt zur russischen Föderation teilgenommen?

Warum wurde Saakaschwili ukrainischer Staatsbürger und welche Ämter hatte er in der Ukraine?

Warum äußerte Altkanzler Helmut Schmidt Verständnis für Putins Einmarsch in die Ukraine?

Warum greift Russland die Ukraine an?

Gibt es Zusammenhänge zwischen dem Gaza-Krieg und Radikalisierungen?

Braucht es eine neue Definition von Krieg?

Was bedeutet Intifada?

Bereichert sich Wolodymyr Selenskyj persönlich an internationalen Unterstützungen für die Ukraine?

Accepted Answer

Die Bemühungen, den Konflikt in der Ukraine seit 2014 friedlich zu lösen, wurden durch verschiedene Faktoren und Akteure behindert. Ein zentrales Element ist das anhaltende Interesse Russlands an Einfluss in der Ukraine, insbesondere nach der Annexion der Krim 2014 und der Unterstützung separatistischer Bewegungen in den Regionen Donezk und Luhansk. Russland wird von der internationalen Gemeinschaft, insbesondere von der Ukraine, der EU und den USA, für die Eskalation und die Fortsetzung des Konflikts verantwortlich gemacht. Auf der anderen Seite gab es auch innerhalb der Ukraine politische und gesellschaftliche Spannungen, die eine schnelle Lösung erschwerten. Die Minsker Abkommen (2014 und 2015), die unter Vermittlung von Deutschland und Frankreich ausgehandelt wurden, sollten einen Fahrplan für Frieden bieten, wurden aber von beiden Seiten nur teilweise umgesetzt. Immer wieder kam es zu gegenseitigen Vorwürfen über Verstöße gegen die Vereinbarungen. Zusammengefasst sind die Hauptgründe für das Scheitern der Friedensbemühungen: - Die anhaltende militärische und politische Unterstützung Russlands für die Separatisten in der Ostukraine. - Die Weigerung Russlands, die territoriale Integrität der Ukraine anzuerkennen. - Gegenseitiges Misstrauen und wiederholte Verstöße gegen Waffenruhen und Abkommen durch beide Konfliktparteien. - Unterschiedliche Vorstellungen über die Umsetzung der Minsker Abkommen. Weitere Informationen findest du beispielsweise bei der [Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/). Eine eindeutige Einzelperson oder ein einzelnes Land als alleinigen „Verhinderer“ zu benennen, greift zu kurz. Es handelt sich um ein komplexes Zusammenspiel geopolitischer Interessen und lokaler Dynamiken.

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Die Abkommen von Minsk I und Minsk II waren Versuche, den Konflikt in der Ostukraine (Donbass) zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten zu beenden. **Minsk I (5. Septemb... [mehr]

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Die Abkommen von Minsk I und Minsk II waren Versuche, den Konflikt in der Ostukraine (Donbass) zwischen ukrainischen Regierungstruppen und prorussischen Separatisten zu beenden. **Minsk I (5. September 2014):** Das erste Abkommen wurde von Vertretern der Ukraine, Russlands, der OSZE und der Separatisten unterzeichnet. Die wichtigsten Punkte waren: - Sofortiger bilateraler Waffenstillstand - Dezentralisierung der Macht in der Ostukraine (gewisse Selbstverwaltungsrechte für die Regionen Donezk und Luhansk) - Freilassung aller Geiseln und illegal festgehaltener Personen - Wiederherstellung der Kontrolle der Ukraine über die Staatsgrenze - Abzug aller illegalen bewaffneten Gruppen, Söldner und militärischen Ausrüstungen aus der Ukraine - Durchführung von Kommunalwahlen in den betroffenen Gebieten **Minsk II (12. Februar 2015):** Da Minsk I nicht eingehalten wurde, folgte ein zweites, detaillierteres Abkommen. Die wichtigsten Punkte von Minsk II: - Sofortiger und umfassender Waffenstillstand ab dem 15. Februar 2015 - Abzug schwerer Waffen von der Frontlinie - Überwachung des Waffenstillstands und des Abzugs durch die OSZE - Dialog über die Durchführung von Kommunalwahlen in den Separatistengebieten - Amnestie für an den Kämpfen beteiligte Personen - Freilassung aller Geiseln und illegal festgehaltener Personen - Wiederherstellung der vollständigen Kontrolle der Ukraine über die Staatsgrenze, nach Abschluss politischer Reformen - Verfassungsreform in der Ukraine mit Dezentralisierung und Sonderstatus für die Gebiete Donezk und Luhansk Beide Abkommen wurden jedoch in der Praxis nur teilweise umgesetzt und der Konflikt dauerte weiter an. Weitere Informationen: - [Wikipedia: Minsker Abkommen](https://de.wikipedia.org/wiki/Minsker_Abkommen)

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Im März und April 2022 gab es **keinen Friedensvertrag** zwischen Russland und der Ukraine. In dieser Zeit fanden zwar mehrere Verhandlungsrunden statt, unter anderem in Istanbul, bei denen beide... [mehr]

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Im März und April 2022 gab es **keinen Friedensvertrag** zwischen Russland und der Ukraine. In dieser Zeit fanden zwar mehrere Verhandlungsrunden statt, unter anderem in Istanbul, bei denen beide Seiten über mögliche Bedingungen für einen Waffenstillstand und eine Beendigung des Krieges diskutierten. Es wurden auch verschiedene Vorschläge ausgetauscht, etwa zur Neutralität der Ukraine und zu Sicherheitsgarantien. **Bezüglich der Territorien** gab es keine endgültige Einigung. Die Ukraine forderte den vollständigen Abzug russischer Truppen von ihrem Staatsgebiet, einschließlich der seit 2014 besetzten Gebiete wie der Krim und Teilen des Donbas. Russland hingegen wollte die Kontrolle über die bereits besetzten Gebiete behalten und forderte die Anerkennung der Krim als russisch sowie die Unabhängigkeit der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk. Die Gespräche wurden im Laufe des Frühjahrs 2022 ohne Ergebnis abgebrochen, und es kam zu keiner formellen Einigung oder einem Friedensvertrag. Der Krieg dauert seitdem an. Weitere Informationen findest du z.B. bei [tagesschau.de](https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-russland-verhandlungen-101.html) oder [bbc.com](https://www.bbc.com/news/world-europe-60949791).

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Im September 2022 fanden in vier von Russland teilweise besetzten Gebieten der Ukraine sogenannte „Referenden“ über einen Beitritt zur Russischen Föderation statt. Diese Gebiete... [mehr]

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Im September 2022 fanden in vier von Russland teilweise besetzten Gebieten der Ukraine sogenannte „Referenden“ über einen Beitritt zur Russischen Föderation statt. Diese Gebiete waren: 1. **Luhansk** (Luhanska Oblast) 2. **Donezk** (Donetska Oblast) 3. **Cherson** (Khersonska Oblast) 4. **Saporischschja** (Zaporizka Oblast) Diese Abstimmungen wurden international nicht anerkannt und gelten als völkerrechtswidrig, da sie unter Besatzungsbedingungen und ohne Zustimmung der Ukraine durchgeführt wurden. Weitere Informationen findest du beispielsweise bei der [Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/517393/scheinreferenden-in-der-ukraine/) oder bei [tagesschau.de](https://www.tagesschau.de/ausland/europa/ukraine-referenden-101.html).

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Micheil Saakaschwili, ehemaliger Präsident Georgiens, wurde 2015 ukrainischer Staatsbürger. Der Hauptgrund dafür war seine enge Verbindung zum damaligen ukrainischen Präsidenten Pe... [mehr]

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Micheil Saakaschwili, ehemaliger Präsident Georgiens, wurde 2015 ukrainischer Staatsbürger. Der Hauptgrund dafür war seine enge Verbindung zum damaligen ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko, der ihn als Reformer nach dem Euromaidan für die Ukraine gewinnen wollte. Saakaschwili sollte mit seiner Erfahrung im Kampf gegen Korruption und für Verwaltungsreformen die Ukraine unterstützen. In der Ukraine bekleidete Saakaschwili folgende Ämter: 1. **Gouverneur (Oblastsleiter) der Region Odessa** Von Mai 2015 bis November 2016 war er Gouverneur des Oblast Odessa. In dieser Funktion sollte er Reformen vorantreiben und Korruption bekämpfen. 2. **Vorsitzender des Exekutivkomitees des Nationalen Reformrats der Ukraine** Im Mai 2020 wurde Saakaschwili von Präsident Wolodymyr Selenskyj zum Vorsitzenden dieses Komitees ernannt, das Reformen auf nationaler Ebene koordinieren soll. Seine ukrainische Staatsbürgerschaft wurde ihm 2017 zeitweise entzogen, später aber wieder zuerkannt. Saakaschwili war und ist eine umstrittene, aber prägende Figur in der ukrainischen Politik. Weitere Informationen: - [Wikipedia: Micheil Saakaschwili](https://de.wikipedia.org/wiki/Micheil_Saakaschwili) - [Wikipedia: Oblast Odessa](https://de.wikipedia.org/wiki/Oblast_Odessa)

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Helmut Schmidt, der ehemalige deutsche Bundeskanzler, hat sich in den Jahren nach 2014 mehrfach zur Ukraine-Krise und zur Rolle Russlands geäußert. Er hat dabei Verständnis für ei... [mehr]

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Helmut Schmidt, der ehemalige deutsche Bundeskanzler, hat sich in den Jahren nach 2014 mehrfach zur Ukraine-Krise und zur Rolle Russlands geäußert. Er hat dabei Verständnis für einige russische Positionen gezeigt, insbesondere im Zusammenhang mit der Annexion der Krim durch Russland und dem Konflikt in der Ostukraine. Schmidt hat jedoch nie explizit gesagt, dass er Verständnis für einen Einmarsch Russlands in die gesamte Ukraine habe. Seine Aussagen bezogen sich vor allem auf die historischen und geopolitischen Hintergründe. Schmidt argumentierte, dass der Westen – insbesondere die NATO und die EU – die Sicherheitsinteressen Russlands nach dem Zerfall der Sowjetunion nicht ausreichend berücksichtigt habe. Er verwies darauf, dass die Ukraine für Russland eine besondere Bedeutung habe, sowohl historisch als auch strategisch. Schmidt kritisierte zudem die schnelle Osterweiterung der NATO und die EU-Assoziierungsabkommen mit der Ukraine, die aus seiner Sicht zu Spannungen beigetragen hätten. Wichtig ist: Schmidt rechtfertigte nicht die militärische Intervention Russlands, sondern äußerte Verständnis für die russische Sichtweise und die daraus resultierenden Ängste und Reaktionen. Er plädierte für mehr Dialog und Diplomatie zwischen dem Westen und Russland. Quellen: - [Der Spiegel: Helmut Schmidt über Ukraine-Krise](https://www.spiegel.de/politik/deutschland/helmut-schmidt-uebt-kritik-an-eu-in-ukraine-krise-a-963581.html) - [Zeit Online: Schmidt kritisiert EU-Politik gegenüber Russland](https://www.zeit.de/politik/ausland/2014-04/helmut-schmidt-ukraine-eu-russland) Zusammengefasst: Helmut Schmidt zeigte Verständnis für die russische Perspektive, nicht aber für einen militärischen Einmarsch. Seine Kritik richtete sich vor allem gegen das Vorgehen des Westens und die mangelnde Berücksichtigung russischer Interessen.

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Der Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat mehrere Hintergründe, die politisch, historisch und sicherheitspolitisch motiviert sind: 1. **Sicherheitsinteressen Russlands:** Russlan... [mehr]

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Der Angriff Russlands auf die Ukraine im Februar 2022 hat mehrere Hintergründe, die politisch, historisch und sicherheitspolitisch motiviert sind: 1. **Sicherheitsinteressen Russlands:** Russland sieht die Annäherung der Ukraine an den Westen, insbesondere an die NATO und die EU, als Bedrohung für die eigene Sicherheit. Die russische Führung befürchtet, dass eine weitere Ausdehnung westlicher Bündnisse bis an die russische Grenze ihre strategische Position schwächt. 2. **Historische und kulturelle Argumente:** Präsident Wladimir Putin und andere russische Politiker betonen immer wieder, dass sie die Ukraine als Teil der „russischen Welt“ betrachten. Sie argumentieren, dass Russen und Ukrainer ein Volk seien und die Ukraine historisch zu Russland gehöre. 3. **Einflussverlust:** Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 hat Russland an Einfluss in Osteuropa verloren. Die Ukraine ist für Russland geopolitisch und wirtschaftlich sehr wichtig, unter anderem wegen ihrer Lage, ihrer Ressourcen und ihrer Rolle als Transitland für Energie. 4. **Innenpolitische Gründe:** Der Konflikt kann auch dazu dienen, von innenpolitischen Problemen in Russland abzulenken und die Bevölkerung hinter der Regierung zu vereinen. 5. **Annexion der Krim und Konflikt im Donbass:** Bereits 2014 hat Russland die Krim annektiert und separatistische Bewegungen im Osten der Ukraine unterstützt. Der großflächige Angriff 2022 stellt eine Eskalation dieses Konflikts dar. Die russische Regierung rechtfertigt den Angriff mit dem Schutz russischsprachiger Menschen in der Ukraine und behauptet, die Ukraine müsse „entmilitarisiert“ und „entnazifiziert“ werden. Diese Begründungen werden international jedoch weitgehend als Vorwand angesehen. Weitere Informationen findest du zum Beispiel bei der [Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/).

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Ja, es gibt Zusammenhänge zwischen dem Gaza-Krieg und Radikalisierungen. Konflikte wie der Gaza-Krieg können verschiedene Formen von Radikalisierung sowohl im Nahen Osten als auch weltweit b... [mehr]

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Ja, es gibt Zusammenhänge zwischen dem Gaza-Krieg und Radikalisierungen. Konflikte wie der Gaza-Krieg können verschiedene Formen von Radikalisierung sowohl im Nahen Osten als auch weltweit begünstigen. Hier einige zentrale Aspekte: 1. **Polarisierung und Feindbilder:** Die Gewalt und das Leid im Gaza-Krieg führen oft zu einer stärkeren Polarisierung. Menschen identifizieren sich stärker mit einer Seite und entwickeln Feindbilder gegenüber der anderen. Das kann Radikalisierungsprozesse beschleunigen. 2. **Propaganda und Mobilisierung:** Extremistische Gruppen nutzen Bilder und Berichte aus dem Gaza-Krieg gezielt, um Emotionen wie Wut, Trauer oder Ohnmacht zu schüren. Sie versuchen, neue Anhänger zu gewinnen, indem sie den Konflikt als Beweis für ihre Ideologie darstellen. 3. **Solidarisierung und Nachahmung:** In vielen Ländern, auch in Europa, solidarisieren sich Menschen mit einer der Konfliktparteien. Das kann zu Protesten, aber auch zu gewaltsamen Aktionen oder Hassverbrechen führen. 4. **Gefühl der Ungerechtigkeit:** Der Gaza-Krieg wird von vielen als Ausdruck tiefer Ungerechtigkeit wahrgenommen. Dieses Gefühl kann ein Nährboden für Radikalisierung sein, insbesondere bei Menschen, die sich ohnehin ausgegrenzt oder benachteiligt fühlen. 5. **Soziale Medien:** Die Verbreitung von Bildern, Videos und Berichten über soziale Medien verstärkt die emotionale Wirkung des Konflikts und kann Radikalisierungsprozesse beschleunigen. Wissenschaftliche Studien und Berichte von Sicherheitsbehörden bestätigen, dass Eskalationen im Nahostkonflikt immer wieder zu einem Anstieg von Radikalisierung, Antisemitismus und Islamfeindlichkeit führen. Weitere Informationen findest du beispielsweise beim [Bundesamt für Verfassungsschutz](https://www.verfassungsschutz.de/de/arbeitsfelder/islamismus-und-islamistischer-terrorismus/radikalisierung) oder bei [bpb.de](https://www.bpb.de/themen/kriege-konflikte/nahostkonflikt/).

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Die Frage, ob es eine neue Definition von Krieg braucht, wird in Politik, Völkerrecht und Friedensforschung intensiv diskutiert. Traditionell wurde Krieg als bewaffneter Konflikt zwischen Staaten... [mehr]

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Die Frage, ob es eine neue Definition von Krieg braucht, wird in Politik, Völkerrecht und Friedensforschung intensiv diskutiert. Traditionell wurde Krieg als bewaffneter Konflikt zwischen Staaten verstanden, der durch organisierte Gewalt, klare Fronten und eindeutige Kriegsparteien gekennzeichnet ist. In den letzten Jahrzehnten haben sich jedoch die Formen und Akteure von Gewaltkonflikten stark verändert: - **Nicht-staatliche Akteure** wie Terrorgruppen, Söldner oder Cyberkriminelle spielen eine immer größere Rolle. - **Hybride Kriegsführung** kombiniert militärische, wirtschaftliche, digitale und propagandistische Mittel. - **Cyberangriffe** und Desinformationskampagnen können Staaten destabilisieren, ohne dass klassische Waffen eingesetzt werden. - **Asymmetrische Konflikte** und Bürgerkriege dominieren das Bild, oft ohne klare Fronten oder Kriegsparteien. Viele Expert:innen argumentieren daher, dass die klassische Definition von Krieg zu eng gefasst ist und modernen Konfliktformen nicht mehr gerecht wird. Eine neue Definition könnte beispielsweise auch nicht-physische Gewalt, Cyberkrieg oder wirtschaftliche Zwangsmaßnahmen einbeziehen. Ob und wie eine neue Definition aussehen sollte, ist jedoch umstritten. Eine zu weite Definition könnte dazu führen, dass fast jede Form von Konflikt als Krieg gilt, was rechtliche und politische Konsequenzen hätte. Fazit: Es gibt gute Argumente für eine Anpassung der Kriegsdefinition an die veränderte Realität. Die genaue Ausgestaltung und die Folgen einer solchen Neudefinition müssen jedoch sorgfältig abgewogen werden.

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Der Begriff „Intifada“ stammt aus dem Arabischen (انتفاضة) und bedeutet wörtlich „Erhebung“ oder „Aufstand“. Er wird vor allem im Zusammenhang mit den palä... [mehr]

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Der Begriff „Intifada“ stammt aus dem Arabischen (انتفاضة) und bedeutet wörtlich „Erhebung“ oder „Aufstand“. Er wird vor allem im Zusammenhang mit den palästinensischen Aufständen gegen die israelische Besatzung verwendet. Es gab bisher zwei große Intifadas: 1. **Erste Intifada (1987–1993):** Ein weitgehend ziviler Aufstand der Palästinenser in den besetzten Gebieten (Westjordanland, Gazastreifen und Ostjerusalem) gegen die israelische Besatzung. Sie begann 1987 und führte zu einer stärkeren internationalen Aufmerksamkeit für den Nahostkonflikt. 2. **Zweite Intifada (2000–2005):** Auch als „Al-Aqsa-Intifada“ bekannt, war sie von deutlich mehr Gewalt auf beiden Seiten geprägt. Auslöser war der Besuch des damaligen israelischen Oppositionsführers Ariel Scharon auf dem Tempelberg in Jerusalem. Der Begriff „Intifada“ wird manchmal auch in anderen Kontexten für Aufstände oder Protestbewegungen verwendet, bezieht sich aber meist auf die palästinensischen Aufstände gegen Israel.

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Für die Behauptung, dass Wolodymyr Selenskyj internationale Hilfen oder Zuwendungen für die Ukraine persönlich veruntreut oder sich in die eigene Tasche steckt, gibt es keine glaubw&uum... [mehr]

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Für die Behauptung, dass Wolodymyr Selenskyj internationale Hilfen oder Zuwendungen für die Ukraine persönlich veruntreut oder sich in die eigene Tasche steckt, gibt es keine glaubwürdigen Belege. Solche Vorwürfe kursieren zwar immer wieder in sozialen Medien und bestimmten Medienberichten, sie entbehren jedoch bislang einer fundierten, unabhängigen Bestätigung. Die Ukraine erhält seit Beginn des russischen Angriffskriegs umfangreiche Unterstützung aus dem Ausland, darunter finanzielle Hilfen, Waffenlieferungen und humanitäre Unterstützung. Die Vergabe und Verwendung dieser Mittel unterliegt in der Regel internationalen Kontrollen und Prüfmechanismen, etwa durch die EU, die USA oder den Internationalen Währungsfonds. Korruption ist in der Ukraine ein bekanntes Problem, und die Regierung steht unter internationalem Druck, Reformen umzusetzen und Transparenz zu schaffen. Selenskyj selbst ist mit dem Versprechen angetreten, Korruption zu bekämpfen. Es gibt jedoch keine seriösen Hinweise darauf, dass er persönlich Hilfsgelder veruntreut. Kritische Berichterstattung und unabhängige Untersuchungen sind wichtig, um Missbrauch von Geldern zu verhindern. Bislang gibt es aber keine stichhaltigen Beweise für die genannten Vorwürfe gegen Selenskyj. Informationen zu seiner Person und zur Ukraine findest du beispielsweise bei [BBC](https://www.bbc.com/news/world-europe-60506682) oder [Transparency International](https://www.transparency.org/en/countries/ukraine).