Ein pauschaler „AfD = Nazis“-Vergleich ist politisch zugespitzt, aber als Werturteil nicht automatisch verboten; rechtlich entscheidend ist, ob du eine polemische Meinung äußers...
Muss ein AfD-Abgeordneter einen Eid ablegen?
Antwort vomDeine Frage ist nicht ganz klar formuliert. Falls du wissen möchtest, ob ein AfD-Abgeordneter ein "NE" (vermutlich "Nebeneinkünfte" oder "Nebentätigkeit") angeben muss: Ja, wie alle Abgeordneten im Deutschen Bundestag sind auch Abgeordnete der AfD verpflichtet, Nebeneinkünfte und Nebentätigkeiten gemäß den Verhaltensregeln für Mitglieder des Bundestages offenzulegen. Diese Angaben werden auf der Website des Deutschen Bundestages veröffentlicht, um Transparenz zu gewährleisten. Falls du mit "ne" etwas anderes meinst, stelle deine Frage bitte klarer und präziser.
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Wo wurde die AfD gegründet?
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