Was ist eine Veränderungssperre und wozu dient sie?

Eine Veränderungssperre ist ein Instrument des deutschen Bauplanungsrechts, das von Gemeinden eingesetzt wird, um die städtebauliche Entwicklung zu steuern und zu sichern. Sie wird gemäß § 14 des Baugesetzbuches (BauGB) erlassen und dient dazu, während der Aufstellung oder Änderung eines Bebauungsplans unerwünschte bauliche Veränderungen zu verhindern, die den Planungszielen entgegenstehen könnten.

Die Veränderungssperre hat folgende Hauptzwecke:

1. **Sicherung der Planung**: Sie schützt die Planungsziele der Gemeinde, indem sie verhindert, dass während der Planungsphase bauliche Maßnahmen durchgeführt werden, die die zukünftige städtebauliche Entwicklung beeinträchtigen könnten.

2. **Vermeidung von Vorwegnahmen**: Sie verhindert, dass Bauvorhaben realisiert werden, die den künftigen Festsetzungen des Bebauungsplans widersprechen würden.

3. **Schutz vor spekulativen Bauvorhaben**: Sie schützt das Gebiet vor spekulativen Bauvorhaben, die nur darauf abzielen, von der Unsicherheit während der Planungsphase zu profitieren.

Während der Geltungsdauer der Veränderungssperre dürfen grundsätzlich keine neuen Bauvorhaben genehmigt werden, es sei denn, sie entsprechen den Planungszielen der Gemeinde. Die Veränderungssperre kann für maximal zwei Jahre erlassen werden und einmal um ein weiteres Jahr verlängert werden.