Seit wann entscheidet in Deutschland der Sachbearbeiter und nicht der Staat über Ansprüche von Obdachlosen?

Question

Seit wann entscheidet in Deutschland der Sachbearbeiter und nicht der Staat über Ansprüche von Obdachlosen?

Antwort

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Accepted Answer

Die Aussage, dass Obdachlose in Deutschland „auf gar nichts Anspruch haben, weil es nicht der Staat, sondern der Sachbearbeiter entscheidet“, ist so pauschal und in dieser Form nicht korrekt. **Rechtliche Lage in Deutschland:** Obdachlose Menschen haben grundsätzlich Anspruch auf bestimmte staatliche Leistungen, insbesondere nach dem Sozialgesetzbuch (SGB). Dazu zählen zum Beispiel: - **Unterkunft und Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten** (§§ 67 ff. SGB XII) - **Grundsicherung für Arbeitsuchende** (SGB II, „Hartz IV“ bzw. Bürgergeld) - **Sozialhilfe** (SGB XII) - **Notunterkünfte** durch die Kommunen (Gefahrenabwehr, öffentliche Ordnung) Die Entscheidung über die Gewährung dieser Leistungen erfolgt zwar durch Sachbearbeiter in den zuständigen Behörden, aber diese sind an die gesetzlichen Vorgaben gebunden. Es gibt also einen Rechtsanspruch auf bestimmte Leistungen, der im Streitfall auch gerichtlich durchgesetzt werden kann. **Fehlende Quelle:** Die von dir genannte Quelle „Notruf by RTL“ ist keine offizielle oder rechtlich verbindliche Quelle, sondern eine Fernsehsendung. Aussagen aus solchen Formaten sind oft zugespitzt oder verkürzt dargestellt und ersetzen keine juristische oder amtliche Information. **Fazit:** Obdachlose haben in Deutschland sehr wohl Ansprüche auf staatliche Leistungen. Die Entscheidung liegt zwar im Einzelfall beim Sachbearbeiter, dieser muss sich aber an geltendes Recht halten. Bei Ablehnung besteht die Möglichkeit des Widerspruchs und der Klage. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Deutschen Caritasverband](https://www.caritas.de/hilfeundberatung/ratgeber/armut/obdachlosigkeit/obdachlosigkeit) oder beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Soziale-Sicherung/Obdachlosigkeit/obdachlosigkeit.html).

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Kardinal Gerhard Ludwig Müller äußert sich regelmäßig kritisch zur gegenwärtigen Lage in Deutschland, insbesondere in gesellschaftlichen, politischen und kirchlichen Fr... [mehr]

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Kardinal Gerhard Ludwig Müller äußert sich regelmäßig kritisch zur gegenwärtigen Lage in Deutschland, insbesondere in gesellschaftlichen, politischen und kirchlichen Fragen. Er sieht eine zunehmende Säkularisierung und einen Werteverlust, warnt vor einer Relativierung christlicher Grundwerte und kritisiert häufig politische und kirchliche Entwicklungen, die seiner Ansicht nach von traditionellen Lehren abweichen. In Interviews und Stellungnahmen betont Müller oft seine Sorge über eine „Krise des Glaubens“ und eine „Identitätskrise“ in Deutschland. Er sieht die Gefahr, dass christliche Überzeugungen im öffentlichen Diskurs an den Rand gedrängt werden. Auch äußert er sich skeptisch gegenüber gesellschaftlichen Veränderungen, etwa in Fragen der Familienpolitik, Migration oder Genderdebatten. Kardinal Müller fordert eine Rückbesinnung auf christliche Werte und eine stärkere Orientierung an der katholischen Lehre. Er kritisiert sowohl politische als auch kirchliche Akteure, wenn sie seiner Meinung nach zu sehr dem Zeitgeist folgen. Weitere Informationen zu Kardinal Müller und seinen Positionen findest du beispielsweise auf [katholisch.de](https://www.katholisch.de/artikel/41013-kardinal-mueller-uebt-scharfe-kritik-an-der-kirche-in-deutschland) oder auf [domradio.de](https://www.domradio.de/artikel/kardinal-mueller-uebt-kritik-am-synodalen-weg).

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In der deutschen Gesellschaft ist es durchaus verbreitet und gesellschaftlich akzeptiert, dass Menschen Medikamente einnehmen. Viele Menschen nehmen regelmäßig Medikamente, sei es wegen chr... [mehr]

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In der deutschen Gesellschaft ist es durchaus verbreitet und gesellschaftlich akzeptiert, dass Menschen Medikamente einnehmen. Viele Menschen nehmen regelmäßig Medikamente, sei es wegen chronischer Erkrankungen wie Bluthochdruck, Diabetes oder Asthma, oder auch kurzfristig bei akuten Beschwerden wie Kopfschmerzen, Erkältungen oder Infektionen. Auch die Einnahme von rezeptfreien Medikamenten, wie Schmerzmitteln oder Nahrungsergänzungsmitteln, ist weit verbreitet. Die Akzeptanz kann jedoch je nach Art des Medikaments und dem Grund der Einnahme variieren. Während die Einnahme von Medikamenten gegen körperliche Erkrankungen meist als normal angesehen wird, gibt es bei Medikamenten gegen psychische Erkrankungen (z. B. Antidepressiva) teilweise noch Vorurteile oder Unsicherheiten in der Gesellschaft. Insgesamt ist die Medikamenteneinnahme aber ein alltägliches Thema und wird in der Regel nicht stigmatisiert. Weitere Informationen zum Thema findest du beispielsweise bei der [Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA)](https://www.bzga.de/).

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Es gibt Hinweise darauf, dass das Erstarken des Neoliberalismus indirekt mit der sinkenden Geburtenrate in Deutschland zusammenhängen könnte, auch wenn der Zusammenhang komplex ist und von v... [mehr]

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Es gibt Hinweise darauf, dass das Erstarken des Neoliberalismus indirekt mit der sinkenden Geburtenrate in Deutschland zusammenhängen könnte, auch wenn der Zusammenhang komplex ist und von vielen Faktoren beeinflusst wird. Neoliberalismus bezeichnet eine wirtschaftspolitische Ausrichtung, die auf Deregulierung, Privatisierung, Flexibilisierung des Arbeitsmarktes und eine Reduzierung staatlicher Eingriffe setzt. In Deutschland wurden seit den 1980er- und 1990er-Jahren viele neoliberale Reformen umgesetzt, etwa im Arbeitsmarkt (z.B. Agenda 2010), im Sozialstaat und im Bildungssystem. Mögliche Zusammenhänge: 1. **Arbeitsmarktunsicherheit:** Neoliberale Reformen führten zu mehr befristeten Arbeitsverhältnissen, Leiharbeit und geringerer Arbeitsplatzsicherheit. Studien zeigen, dass Unsicherheit über die eigene wirtschaftliche Zukunft die Familiengründung verzögern oder verhindern kann. 2. **Vereinbarkeit von Familie und Beruf:** Neoliberale Politik setzt oft auf individuelle Verantwortung und weniger auf staatliche Unterstützung. Fehlende oder teure Kinderbetreuung, unflexible Arbeitszeiten und geringe staatliche Familienförderung können die Entscheidung für Kinder erschweren. 3. **Sozialstaatliche Leistungen:** Kürzungen bei Sozialleistungen und eine stärkere Betonung von Eigenverantwortung können dazu führen, dass Menschen sich weniger abgesichert fühlen, wenn sie Kinder bekommen. 4. **Wertewandel:** Neoliberale Ideale wie Individualismus und Selbstverwirklichung können dazu beitragen, dass traditionelle Familienmodelle an Bedeutung verlieren und Kinderwunsch weniger zentral wird. Allerdings gibt es auch andere wichtige Faktoren für die sinkende Geburtenrate, wie den gesellschaftlichen Wandel, höhere Bildungsabschlüsse bei Frauen, Urbanisierung und veränderte Lebensentwürfe. Fazit: Das Erstarken des Neoliberalismus ist vermutlich ein Faktor unter mehreren, der die sinkende Geburtenrate in Deutschland beeinflusst hat, insbesondere über wirtschaftliche Unsicherheiten und die Gestaltung von Familienpolitik. Ein direkter, alleiniger Zusammenhang lässt sich jedoch nicht herstellen.

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Die Freizeitangebote für Jugendliche in Ost- und Westdeutschland unterschieden sich während der Zeit der deutschen Teilung (1949–1990) deutlich, sowohl in ihrer Ausrichtung als auch in... [mehr]

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Die Freizeitangebote für Jugendliche in Ost- und Westdeutschland unterschieden sich während der Zeit der deutschen Teilung (1949–1990) deutlich, sowohl in ihrer Ausrichtung als auch in ihrer Vielfalt. **Freizeitangebote in der DDR (Ostdeutschland):** - **Staatlich organisierte Jugendorganisationen:** Die meisten Freizeitaktivitäten waren an Organisationen wie die Freie Deutsche Jugend (FDJ) oder die Pionierorganisation „Ernst Thälmann“ gebunden. Hier gab es Gruppenstunden, Ausflüge, Zeltlager und Sportveranstaltungen. - **Sportvereine:** Sport wurde stark gefördert, oft in Betriebssportgemeinschaften (BSG). Beliebt waren Fußball, Leichtathletik, Schwimmen und Turnen. - **Kulturelle Angebote:** Es gab Jugendklubs, Theatergruppen, Musikgruppen, Tanzveranstaltungen und Filmvorführungen, meist unter staatlicher Aufsicht. - **Ferienlager:** Viele Jugendliche verbrachten ihre Ferien in staatlich organisierten Ferienlagern. - **Technische und naturwissenschaftliche Arbeitsgemeinschaften:** Zum Beispiel „Junge Techniker“ oder „Junge Naturforscher“. - **Bibliotheken und Pionierhäuser:** Hier konnten Jugendliche basteln, lesen oder an Kursen teilnehmen. **Freizeitangebote in der BRD (Westdeutschland):** - **Vielfältige Vereinslandschaft:** Jugendliche konnten sich in Sportvereinen, Musikvereinen, Pfadfindergruppen, kirchlichen Jugendgruppen oder anderen freien Initiativen engagieren. - **Jugendzentren:** Offene Jugendzentren boten Raum für Musik, Tanz, Diskussionen, Billard, Tischtennis und andere Aktivitäten. - **Kulturelle Angebote:** Konzerte, Diskotheken, Kinos, Theater und private Musikgruppen waren weit verbreitet. - **Ferienfreizeiten:** Es gab zahlreiche Angebote von Kirchen, Vereinen oder privaten Anbietern, oft auch ins Ausland. - **Freizeitparks und Schwimmbäder:** Der Zugang zu kommerziellen Freizeitangeboten war größer. - **Selbstorganisierte Freizeit:** Jugendliche hatten mehr Freiheiten, ihre Freizeit selbst zu gestalten, z.B. durch Treffen im Café, auf öffentlichen Plätzen oder durch private Hobbys. **Fazit:** Während die Freizeitgestaltung in der DDR stärker staatlich gelenkt und organisiert war, gab es in der BRD eine größere Vielfalt und mehr individuelle Freiheiten. In beiden Teilen Deutschlands spielten Sport, Musik und gemeinschaftliche Aktivitäten eine wichtige Rolle, aber die Möglichkeiten zur Selbstbestimmung und die Bandbreite der Angebote waren im Westen deutlich größer.

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In Deutschland gibt es rechtlich und gesellschaftlich mehrere anerkannte soziale Geschlechter. Traditionell wurden nur „männlich“ und „weiblich“ unterschieden. Seit 2018 i... [mehr]

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In Deutschland gibt es rechtlich und gesellschaftlich mehrere anerkannte soziale Geschlechter. Traditionell wurden nur „männlich“ und „weiblich“ unterschieden. Seit 2018 ist jedoch auch der Eintrag „divers“ im Personenstandsregister möglich, was Menschen mit Varianten der Geschlechtsentwicklung (intergeschlechtliche Menschen) einschließt. Zusätzlich gibt es die Möglichkeit, keinen Geschlechtseintrag („ohne Angabe“) zu wählen. Sozial und kulturell existieren darüber hinaus weitere Geschlechtsidentitäten, wie zum Beispiel nicht-binär, genderqueer, agender oder trans*. Diese werden jedoch nicht alle offiziell im Personenstandsrecht erfasst, sind aber gesellschaftlich zunehmend anerkannt. Zusammengefasst: - Rechtlich: männlich, weiblich, divers, ohne Angabe - Gesellschaftlich: zahlreiche weitere soziale Geschlechter und Identitäten Weitere Informationen findest du zum Beispiel beim [Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend](https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/gleichstellung/geschlechtliche-vielfalt/geschlechtliche-vielfalt-73700).

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In Deutschland gibt es verschiedene Arten von "Brennpunkten", je nachdem, worauf du dich beziehst. Hier eine Übersicht zu den häufigsten Bedeutungen: **1. Soziale Brennpunkte:**... [mehr]

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In Deutschland gibt es verschiedene Arten von "Brennpunkten", je nachdem, worauf du dich beziehst. Hier eine Übersicht zu den häufigsten Bedeutungen: **1. Soziale Brennpunkte:** Das sind Stadtteile oder Regionen, in denen soziale Probleme wie Arbeitslosigkeit, Armut, Bildungsdefizite und teilweise auch eine erhöhte Kriminalitätsrate gehäuft auftreten. Beispiele für bekannte soziale Brennpunkte sind bestimmte Viertel in Großstädten wie Berlin (z.B. Neukölln), Hamburg (z.B. Wilhelmsburg), Frankfurt am Main (z.B. Gallus), oder Duisburg (z.B. Marxloh). **2. Politische Brennpunkte:** Hierbei handelt es sich um Orte, an denen es vermehrt zu politischen Auseinandersetzungen, Demonstrationen oder Konflikten kommt. Beispiele sind etwa Leipzig (Connewitz), Berlin (Kreuzberg), oder Hamburg (Schanzenviertel), wo es immer wieder zu Protesten oder Ausschreitungen kommt. **3. Umwelt-Brennpunkte:** Das sind Regionen, die besonders von Umweltproblemen betroffen sind, wie etwa der Braunkohleabbau in der Lausitz oder im Rheinland, oder Gebiete mit hoher Luftverschmutzung wie Stuttgart. **4. Aktuelle Brennpunkte (z.B. Polizei, Sicherheit):** Hierzu zählen Orte, an denen es aktuell vermehrt zu Polizeieinsätzen, Gewalt oder anderen sicherheitsrelevanten Vorfällen kommt. Diese können sich je nach aktueller Lage und Ereignissen ändern. Wenn du eine spezifische Art von Brennpunkt meinst oder eine aktuelle Übersicht suchst, wäre eine genauere Eingrenzung hilfreich.

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Es ist wichtig, sich mit dem Thema Migration und Vielfalt differenziert auseinanderzusetzen. In vielen Ländern tragen Menschen mit unterschiedlicher Herkunft zur Wirtschaft, Kultur und Gesellscha... [mehr]

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Es ist wichtig, sich mit dem Thema Migration und Vielfalt differenziert auseinanderzusetzen. In vielen Ländern tragen Menschen mit unterschiedlicher Herkunft zur Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft bei. Migration kann Herausforderungen mit sich bringen, aber auch viele Chancen bieten, etwa durch Fachkräfte, kulturellen Austausch und Innovation. Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht oft durch Dialog, gegenseitigen Respekt und das gemeinsame Lösen von Problemen. Es lohnt sich, Vorurteile zu hinterfragen und sich über Fakten und Hintergründe zu informieren, um eine fundierte Meinung zu entwickeln.

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US-Soldaten in Deutschland gehen aus verschiedenen Gründen zur "Tafel", also zu Lebensmittelausgabestellen für Bedürftige: 1. **Niedrige Soldstufen**: Besonders junge oder ni... [mehr]

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US-Soldaten in Deutschland gehen aus verschiedenen Gründen zur "Tafel", also zu Lebensmittelausgabestellen für Bedürftige: 1. **Niedrige Soldstufen**: Besonders junge oder niedrig eingestufte Soldaten (z. B. im Rang eines Private) erhalten oft ein vergleichsweise geringes Gehalt. Wenn sie mit ihren Familien in Deutschland leben, kann das Einkommen – insbesondere bei ungünstigem Wechselkurs zwischen US-Dollar und Euro – knapp werden. 2. **Hohe Lebenshaltungskosten**: In manchen Regionen Deutschlands sind Mieten, Lebensmittel und andere Lebenshaltungskosten hoch. Das US-Militär passt die Gehälter zwar teilweise an, aber nicht immer ausreichend. 3. **Familiengröße**: Soldaten mit mehreren Kindern oder Alleinverdiener-Haushalte geraten schneller in finanzielle Engpässe. 4. **Fehlende Unterstützung**: Manche Soldaten oder ihre Familien kennen die Unterstützungsangebote der US-Armee nicht oder schämen sich, diese in Anspruch zu nehmen. 5. **Bürokratische Hürden**: Es kann vorkommen, dass finanzielle Hilfen aus den USA verzögert oder nicht in vollem Umfang ankommen. Die Tafeln in Deutschland sind grundsätzlich für alle Menschen in Not offen, unabhängig von Nationalität oder Beruf. Dass auch US-Soldaten und ihre Familien diese Angebote nutzen, ist ein Zeichen dafür, dass auch sie von Armut oder finanziellen Engpässen betroffen sein können. Weitere Informationen zu den Tafeln: [https://www.tafel.de/](https://www.tafel.de/)

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Der Volkstrauertag ist in Deutschland ein nationaler Gedenktag, der an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft erinnert. Ursprünglich wurde er nach dem Ersten Weltkrieg eingeführt, um der g... [mehr]

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Der Volkstrauertag ist in Deutschland ein nationaler Gedenktag, der an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft erinnert. Ursprünglich wurde er nach dem Ersten Weltkrieg eingeführt, um der gefallenen Soldaten zu gedenken. Heute hat sich seine Bedeutung erweitert: Er erinnert an alle Opfer von Krieg, Terror, Vertreibung und Gewaltherrschaft weltweit – unabhängig von Nationalität. Der Volkstrauertag wird jährlich zwei Sonntage vor dem ersten Advent begangen. Er ist ein Tag der stillen Besinnung und des Nachdenkens über die Folgen von Krieg und Gewalt. In vielen Städten und Gemeinden finden Gedenkveranstaltungen statt, bei denen Vertreter aus Politik, Kirchen, Militär und Gesellschaft Kränze niederlegen und Reden halten. Der Tag soll auch zur Versöhnung und zum Frieden mahnen. Er erinnert daran, wie wichtig es ist, sich für Demokratie, Menschenrechte und ein friedliches Miteinander einzusetzen. In einer Zeit, in der weltweit wieder mehr Konflikte und Kriege auftreten, bleibt der Volkstrauertag ein aktuelles Zeichen gegen das Vergessen und für die Verantwortung gegenüber der Geschichte.

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Der Begriff „Migrationsgesellschaft“ beschreibt eine Gesellschaft, in der Migration – also die dauerhafte oder temporäre Wanderung von Menschen über Grenzen hinweg –... [mehr]

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Der Begriff „Migrationsgesellschaft“ beschreibt eine Gesellschaft, in der Migration – also die dauerhafte oder temporäre Wanderung von Menschen über Grenzen hinweg – ein prägendes, normales und dauerhaftes Element ist. In einer Migrationsgesellschaft sind unterschiedliche Herkunftsgeschichten, Sprachen, Kulturen und Identitäten alltäglich und beeinflussen das gesellschaftliche Zusammenleben, die Politik, Wirtschaft und Kultur. **Geschichtliche Entwicklung in Deutschland:** 1. **Nachkriegszeit und Wiederaufbau (1945–1960er Jahre):** Nach dem Zweiten Weltkrieg kam es zu massiven Bevölkerungsverschiebungen. Millionen von Vertriebenen und Flüchtlingen aus den ehemaligen deutschen Ostgebieten und anderen Teilen Europas wurden in die Bundesrepublik integriert. Diese Phase prägte das Selbstverständnis Deutschlands zunächst als „Einwanderungsland“ nicht, sondern als „Aufnahmeland“ für Deutsche. 2. **Gastarbeiteranwerbung (1955–1973):** Mit dem Wirtschaftswunder wuchs der Bedarf an Arbeitskräften. Deutschland schloss Anwerbeabkommen mit Ländern wie Italien, der Türkei, Griechenland und Jugoslawien. Die sogenannten „Gastarbeiter“ sollten eigentlich nur vorübergehend bleiben, viele blieben jedoch dauerhaft. Die Gesellschaft begann sich langsam zu verändern, doch die Politik hielt lange am Mythos des „Nicht-Einwanderungslandes“ fest. 3. **Familiennachzug und dauerhafte Ansiedlung (1970er–1980er Jahre):** Nach dem Anwerbestopp 1973 kam es verstärkt zum Familiennachzug. Die „Gastarbeiter“ wurden zu Mitbürgern, ihre Kinder wuchsen in Deutschland auf. Die Gesellschaft wurde vielfältiger, doch Integrationspolitik blieb lange Zeit unterentwickelt. 4. **Asyl und Flucht (1980er–1990er Jahre):** Mit den politischen Umbrüchen in Osteuropa und Konflikten wie dem Jugoslawienkrieg stieg die Zahl der Asylsuchenden. Die Debatte um Migration wurde politisch und gesellschaftlich kontroverser. Die Reform des Asylrechts 1993 war ein Wendepunkt. 5. **Anerkennung als Einwanderungsland (2000er Jahre):** Mit dem Zuwanderungsgesetz 2005 wurde erstmals offiziell anerkannt, dass Deutschland ein Einwanderungsland ist. Integrationspolitik, Sprachförderung und Partizipation rückten stärker in den Fokus. 6. **Fluchtmigration und aktuelle Entwicklungen (2015 ff.):** Die Aufnahme vieler Geflüchteter, insbesondere 2015/16, stellte die Gesellschaft erneut vor Herausforderungen und Chancen. Die Debatte um Integration, Teilhabe und gesellschaftlichen Zusammenhalt wurde intensiv geführt. **Fazit:** Der Begriff „Migrationsgesellschaft“ spiegelt wider, dass Migration ein konstitutives Element der deutschen Gesellschaft ist. Die Geschichte zeigt, dass Deutschland sich von einer homogenen zu einer pluralen Gesellschaft entwickelt hat, in der Migration Normalität ist. Die Anerkennung dieser Realität ist Grundlage für eine zukunftsorientierte Integrations- und Gesellschaftspolitik.