6 Fragen zu Abstimmungen

Ja, in der Schweiz finden in der Regel bis zu viermal pro Jahr nationale Abstimmungen statt. An diesen Abstimmungen können die Bürgerinnen und Bürger über verschiedene Vorlagen entscheiden, die sowohl auf nationaler als auch auf kantonaler und kommunaler Ebene vorgelegt werden.

Nein, das ist nicht korrekt. In vielen demokratischen Systemen, insbesondere in der Schweiz, kann die Stimmbevölkerung sowohl Gesetze stoppen als auch die Verfassung ändern. Dies geschieht durch verschiedene Arten von Volksabstimmungen: 1. **Referendum**: Damit kann die Stimmbevölkerung ein vom Parlament beschlossenes Gesetz stoppen. 2. **Volksinitiative**: Damit kann die Stimmbevölkerung eine Änderung der Verfassung vorschlagen. Beide Instrumente ermöglichen es den Bürgern, direkt Einfluss auf die Gesetzgebung und die Verfassung zu nehmen.

Die Abstimmungen im Bundestag sind grundsätzlich geheim, insbesondere bei namentlichen Abstimmungen. Das bedeutet, dass die Abgeordneten ihre Stimme nicht öffentlich abgeben müssen, und die Ergebnisse der Abstimmungen werden anonymisiert. Es gibt jedoch Ausnahmen, wie zum Beispiel bei bestimmten Abstimmungen, die öffentlich sind, oder wenn ein Abgeordneter eine namentliche Abstimmung verlangt. In solchen Fällen wird die Stimme jedes Abgeordneten dokumentiert und veröffentlicht.

Die Aussage bedeutet, dass die Vermieterin in der Lage ist, Entscheidungen oder Abstimmungen mit den Behörden eigenständig durchzuführen, solange keine Zustimmung oder Mitwirkung der Mieterin erforderlich ist. Das bedeutet, dass die Vermieterin die Verantwortung für diese Abstimmungen trägt und nicht auf die Zustimmung der Mieterin angewiesen ist, es sei denn, es gibt spezifische Regelungen, die eine Zustimmung der Mieterin notwendig machen.

Wahlen und Abstimmungen sind zwei verschiedene Verfahren der politischen Mitbestimmung. **Wahlen** beziehen sich in der Regel auf die Auswahl von Personen für öffentliche Ämter, wie zum Beispiel Abgeordnete Bürgermeister oder Präsidenten. Bei Wahlen entscheiden die Bürger, welche Kandidaten oder Parteien sie in ein Amt wählen möchten. Wahlen finden oft in festgelegten Intervallen statt und sind ein zentraler Bestandteil demokratischer Systeme. **Abstimmungen** hingegen beziehen sich meist auf die Entscheidung über spezifische Fragen oder Gesetze. Bei einer Abstimmung können die Bürger über ein bestimmtes Thema, wie zum Beispiel ein Gesetz oder eine Verfassungsänderung, direkt entscheiden. Abstimmungen können sowohl auf nationaler als auch auf lokaler Ebene stattfinden und sind oft das Ergebnis von Volksinitiativen oder Referenden. Zusammengefasst: Wahlen wählen Personen, während Abstimmungen über Sachfragen entscheiden.

Am 8. Juni 2023 fanden in der Türkei die Parlamentswahlen statt. Bei diesen Wahlen wurden die Abgeordneten der Großen Nationalversammlung der Türkei gewählt. Weitere Informationen zu den Wahlen und den Ergebnissen findest du auf der offiziellen Website der türkischen Wahlkommission: [YSK](https://www.ysk.gov.tr/).