Kann die Stimmbevölkerung durch Abstimmungen Gesetze stoppen, aber nicht die Verfassung ändern?

Question

Kann die Stimmbevölkerung durch Abstimmungen Gesetze stoppen, aber nicht die Verfassung ändern?

Antwort

Verwandte Fragen

Was war die Aufgabe des Reichstags laut Weimarer Verfassung?

Accepted Answer

Nein, das ist nicht korrekt. In vielen demokratischen Systemen, insbesondere in der Schweiz, kann die Stimmbevölkerung sowohl Gesetze stoppen als auch die Verfassung ändern. Dies geschieht durch verschiedene Arten von Volksabstimmungen: 1. **Referendum**: Damit kann die Stimmbevölkerung ein vom Parlament beschlossenes Gesetz stoppen. 2. **Volksinitiative**: Damit kann die Stimmbevölkerung eine Änderung der Verfassung vorschlagen. Beide Instrumente ermöglichen es den Bürgern, direkt Einfluss auf die Gesetzgebung und die Verfassung zu nehmen.

Accepted Answer

Der Reichstag war in der Weimarer Verfassung das zentrale Parlament und damit das wichtigste gesetzgebende Organ der Weimarer Republik. Seine Hauptaufgaben waren: 1. **Gesetzgebung:** Der Reichstag b... [mehr]

Accepted Answer

Der Reichstag war in der Weimarer Verfassung das zentrale Parlament und damit das wichtigste gesetzgebende Organ der Weimarer Republik. Seine Hauptaufgaben waren: 1. **Gesetzgebung:** Der Reichstag beschloss Gesetze, die für das gesamte Deutsche Reich galten. 2. **Haushaltsrecht:** Er genehmigte den Staatshaushalt und kontrollierte die Verwendung der Staatsfinanzen. 3. **Kontrolle der Regierung:** Der Reichstag konnte die Reichsregierung (Kabinett) durch ein Misstrauensvotum absetzen. 4. **Wahl des Reichskanzlers:** Der Reichstag hatte Einfluss auf die Ernennung und Absetzung des Reichskanzlers, auch wenn die formale Ernennung durch den Reichspräsidenten erfolgte. 5. **Mitwirkung bei Verfassungsänderungen:** Änderungen der Weimarer Verfassung mussten vom Reichstag beschlossen werden. Die Mitglieder des Reichstags wurden in allgemeinen, gleichen, geheimen und direkten Wahlen nach dem Verhältniswahlrecht gewählt.