30 Fragen zu Abschiebung

Eine Abschiebung ist der Prozess, bei dem eine Person, die sich illegal oder ohne gültigen Aufenthaltstitel in einem Land aufhält, aus diesem Land entfernt wird. Der Ablauf kann je nach Land und spezifischen Umständen variieren, umfasst jedoch in der Regel folgende Schritte: 1. **Feststellung des Aufenthaltsstatus**: Die Behörden überprüfen den Aufenthaltsstatus der Person. Dies kann durch Kontrollen, Meldungen oder Anträge auf Asyl geschehen. 2. **Rechtsmittel**: In vielen Ländern hat die betroffene Person das Recht, gegen die Abschiebung Widerspruch einzulegen oder rechtliche Schritte einzuleiten. Dies kann zu einer vorübergehenden Aussetzung der Abschiebung führen. 3. **Vorbereitung der Abschiebung**: Wenn alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft sind und die Abschiebung beschlossen wurde, werden die notwendigen Dokumente vorbereitet. Dazu gehören Reisepapiere und gegebenenfalls die Organisation eines Fluges. 4. **Benachrichtigung**: Die betroffene Person wird in der Regel über die bevorstehende Abschiebung informiert. In einigen Fällen kann dies kurzfristig geschehen. 5. **Durchführung der Abschiebung**: Die Abschiebung erfolgt meist durch die Polizei oder spezielle Abschiebungsbehörden. Die Person wird zum Flughafen oder zu einem anderen Ausreiseort gebracht und dort in ein Flugzeug oder ein anderes Transportmittel gesetzt. 6. **Ankunft im Herkunftsland**: Nach der Ankunft im Herkunftsland wird die Person in der Regel von den dortigen Behörden empfangen. Je nach Land kann es dort ebenfalls rechtliche oder administrative Verfahren geben. Es ist wichtig zu beachten, dass Abschiebungen oft umstritten sind und in vielen Fällen humanitäre und rechtliche Fragen aufwerfen.

Der Unterschied zwischen Deportation und Abschiebung liegt hauptsächlich in der rechtlichen und emotionalen Konnotation der Begriffe. 1. **Abschiebung**: Dies ist ein rechtlicher Begriff, der sich auf den Prozess bezieht, bei dem ein ausländischer Staatsangehöriger, der sich illegal im Land aufhält oder dessen Aufenthaltserlaubnis abgelaufen ist, aus dem Land entfernt wird. Abschiebungen erfolgen in der Regel nach einem rechtlichen Verfahren und können verschiedene Gründe haben, wie z.B. Verstöße gegen Einwanderungsgesetze. 2. **Deportation**: Dieser Begriff hat oft eine stärkere negative Konnotation und wird häufig in einem historischen Kontext verwendet, insbesondere im Zusammenhang mit der Zwangsumsiedlung von Menschen, oft unter extremen Bedingungen oder aufgrund von politischen Verfolgungen. Deportationen können auch Menschen betreffen, die aus politischen, ethnischen oder religiösen Gründen verfolgt werden. Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Abschiebung ein formeller, rechtlicher Prozess ist, während Deportation oft mit Zwang und Verfolgung assoziiert wird.

Ein europäischer Haftbefehl kann in bestimmten Fällen nicht erlassen werden, wenn eine Person bereits abgeschoben wurde. Dies liegt daran, dass der Haftbefehl in der Regel nur für Personen gilt, die sich im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates der Europäischen Union aufhalten. Relevante rechtliche Grundlagen sind im Rahmen des Europäischen Haftbefehls (EHB) im Rahmen des Rahmenbeschlusses 2002/584/JI des Rates der Europäischen Union zu finden. Insbesondere sind folgende Paragraphen von Bedeutung: 1. **Artikel 1** des Rahmenbeschlusses definiert den Europäischen Haftbefehl und die Bedingungen für dessen Erlass. 2. **Artikel 3** beschreibt die Voraussetzungen, unter denen ein EHB nicht ausgestellt werden kann, z.B. wenn die Person bereits in einem anderen Mitgliedstaat verurteilt wurde oder wenn die Straftat nicht schwer genug ist. 3. **Artikel 4** behandelt die Gründe, die eine Auslieferung ausschließen können, wie etwa die Gefahr einer politischen Verfolgung oder die Verletzung von Menschenrechten. Zusätzlich können nationale Gesetze der Mitgliedstaaten, die die Umsetzung des Rahmenbeschlusses betreffen, spezifische Regelungen enthalten, die den Erlass eines EHB nach einer Abschiebung betreffen. Es ist ratsam, die jeweiligen nationalen Gesetze zu konsultieren, um genauere Informationen zu erhalten.

Die FDP (Freie Demokratische Partei) hat eine liberale Haltung zur Einwanderung und Migration. Sie befürwortet eine gezielte Fachkräftezuwanderung, um den Fachkräftemangel in Deutschland zu bekämpfen. Die Partei setzt sich für ein modernes Einwanderungsgesetz ein, das die Integration von Migranten fördert und gleichzeitig die rechtlichen Rahmenbedingungen für Asylverfahren verbessert. In Bezug auf Abschiebungen plädiert die FDP für eine konsequente Anwendung des Rechts, sieht jedoch auch die Notwendigkeit, humanitäre Aspekte zu berücksichtigen. Die Partei betont, dass Abschiebungen nur dann erfolgen sollten, wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind und die betroffenen Personen in ihr Heimatland zurückkehren können, ohne dort Verfolgung oder Gefahr ausgesetzt zu sein. Insgesamt verfolgt die FDP eine ausgewogene Politik, die sowohl die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes als auch die humanitären Verpflichtungen Deutschlands berücksichtigt.

Die Frage, ob kriminelle Migranten, die ein Risiko darstellen, weiterhin im Land geduldet werden müssen, ist rechtlich und ethisch komplex und hängt stark vom jeweiligen Land und dessen Gesetzen sowie internationalen Verpflichtungen ab. In Deutschland und vielen anderen europäischen Ländern gilt das sogenannte Non-Refoulement-Prinzip. Dieses besagt, dass niemand in ein Land abgeschoben werden darf, in dem ihm oder ihr Folter, Todesstrafe oder eine andere ernsthafte Gefahr für Leib und Leben droht. Dieses Prinzip ist unter anderem in der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) verankert. Allerdings gibt es Ausnahmen: Wenn eine Person eine besonders schwere Straftat begangen hat oder eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit darstellt, kann unter bestimmten Umständen eine Abschiebung trotz drohender Gefahr im Herkunftsland rechtlich möglich sein. Solche Fälle werden jedoch sehr sorgfältig geprüft und sind an hohe rechtliche Hürden gebunden. Zusammengefasst: Du bist grundsätzlich verpflichtet, das Non-Refoulement-Prinzip zu beachten. Eine Abschiebung trotz drohender Gefahr ist nur in Ausnahmefällen und nach sorgfältiger Einzelfallprüfung möglich. Die genauen Regelungen findest du im Aufenthaltsgesetz (§ 60 AufenthG) und in internationalen Abkommen. Weitere Informationen: - [Genfer Flüchtlingskonvention](https://www.unhcr.org/dach/de/services/was-ist-die-genfer-fluechtlingskonvention) - [Deutsches Aufenthaltsgesetz § 60](https://www.gesetze-im-internet.de/aufenthg_2004/__60.html) - [Europäische Menschenrechtskonvention](https://www.coe.int/de/web/conventions/full-list?module=treaty-detail&treatynum=005)

Die Begriffe „Konsequenz in der Erziehung“ und „konsequente Abschiebung“ betreffen zwei sehr unterschiedliche gesellschaftliche Bereiche. **Konsequenz in der Erziehung** bedeutet, dass Eltern oder Erziehende klare Regeln aufstellen und diese auch verlässlich durchsetzen. Ziel ist es, Kindern Orientierung, Sicherheit und Werte zu vermitteln. Konsequenz heißt dabei nicht Härte oder Strenge, sondern Verlässlichkeit und Nachvollziehbarkeit im Handeln. **Konsequente Abschiebung von ausländischen Mitbürgern**, die demokratische Werte brechen, ist ein politisch und rechtlich sehr komplexes Thema. In Deutschland und anderen demokratischen Staaten gibt es klare Gesetze, die regeln, unter welchen Umständen eine Abschiebung möglich ist. Grundsätzlich gilt: Wer schwere Straftaten begeht oder die öffentliche Sicherheit gefährdet, kann unter bestimmten Voraussetzungen ausgewiesen werden. Allerdings sind dabei immer individuelle Rechte, wie das Recht auf ein faires Verfahren und der Schutz vor Verfolgung im Herkunftsland, zu beachten. Die Einhaltung demokratischer Werte und Menschenrechte ist dabei zentral. Es ist wichtig, zwischen Erziehungsfragen im privaten Bereich und staatlichen Maßnahmen im öffentlichen Bereich zu unterscheiden. Während Konsequenz in der Erziehung auf die Entwicklung des Einzelnen abzielt, müssen staatliche Maßnahmen wie Abschiebungen immer rechtsstaatlichen Prinzipien und internationalen Abkommen folgen. Weitere Informationen zu den rechtlichen Grundlagen findest du beispielsweise beim [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)](https://www.bamf.de/DE/).

Ein unbefristetes Aufenthaltsrecht (z. B. eine Niederlassungserlaubnis in Deutschland) bedeutet, dass du grundsätzlich dauerhaft in Deutschland bleiben darfst und nicht regelmäßig deinen Aufenthaltstitel verlängern musst. Es bietet einen sehr starken Schutz vor Abschiebung, aber keinen absoluten. Auch mit einem unbefristeten Aufenthaltsrecht ist eine Abschiebung in Ausnahmefällen möglich, zum Beispiel wenn: - eine schwere Straftat begangen wurde und eine Ausweisung angeordnet wird, - eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit besteht, - das Aufenthaltsrecht durch falsche Angaben oder Täuschung erlangt wurde. Das Ende eines Krieges im Herkunftsland allein ist kein Grund, eine Person mit unbefristetem Aufenthaltsrecht abzuschieben. Das betrifft vor allem Menschen, die als Flüchtlinge oder subsidiär Schutzberechtigte nach Deutschland gekommen sind. Wenn sie später ein unbefristetes Aufenthaltsrecht erhalten, sind sie rechtlich nicht mehr nur als Flüchtlinge hier, sondern als reguläre Einwohner mit gesichertem Status. Zusammengefasst: Ein unbefristetes Aufenthaltsrecht schützt sehr weitgehend vor Abschiebung, auch wenn sich die Situation im Herkunftsland ändert. Nur in besonderen Ausnahmefällen kann trotzdem eine Abschiebung erfolgen.

Ja, grundsätzlich kann auch einem syrischen Flüchtling der unbefristete Aufenthaltstitel (z. B. Niederlassungserlaubnis) in Deutschland entzogen werden, wenn bestimmte Voraussetzungen vorliegen. Ein Entzug ist jedoch an strenge rechtliche Bedingungen geknüpft. **Gründe für den Entzug eines unbefristeten Aufenthaltstitels können sein:** - Falsche Angaben oder Täuschung bei der Erlangung des Aufenthaltstitels (§ 51 AufenthG) - Schwere Straftaten - Gefährdung der öffentlichen Sicherheit oder Ordnung - Verlust des Schutzstatus (z. B. Wegfall der Fluchtgründe) **Abschiebung nach Syrien:** Aktuell (Stand: Juni 2024) gibt es in Deutschland ein faktisches Abschiebungsverbot nach Syrien, da das Land als unsicher gilt. Das bedeutet, selbst wenn der Aufenthaltstitel entzogen wird, erfolgt in der Regel keine Abschiebung nach Syrien, solange sich die Sicherheitslage dort nicht grundlegend ändert. Die Behörden prüfen jedoch regelmäßig, ob sich die Situation in Syrien verändert hat. **Fazit:** Der unbefristete Aufenthaltstitel kann unter bestimmten Umständen entzogen werden. Eine Abschiebung nach Syrien ist derzeit aber praktisch ausgeschlossen, solange das Abschiebungsverbot besteht. Weitere Informationen findest du beim [Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF)](https://www.bamf.de/DE/). **Hinweis:** Die individuelle Situation kann sehr unterschiedlich sein. Eine rechtliche Beratung durch eine Fachanwältin oder einen Fachanwalt für Migrationsrecht ist in solchen Fällen dringend zu empfehlen.

Zwischen Januar 2021 und Anfang 2024 haben laut offiziellen Angaben der US-Regierung über 2,5 Millionen Menschen ohne legalen Aufenthaltsstatus die USA verlassen. Die genaue Aufschlüsselung zwischen Abschiebungen (Deportations) und freiwilligen Ausreisen (Voluntary Departures) ist komplex, da die US-Behörden verschiedene Kategorien nutzen. **Abschiebungen:** Laut dem U.S. Department of Homeland Security (DHS) wurden im Fiskaljahr 2023 etwa 142.000 Menschen von der U.S. Immigration and Customs Enforcement (ICE) abgeschoben. In den Jahren zuvor lagen die Zahlen ähnlich oder etwas darunter. Über die gesamte Zeitspanne 2021–2024 dürften es also mehrere Hunderttausend Abschiebungen gewesen sein. **Freiwillige Ausreisen:** Ein erheblicher Teil der Ausreisen erfolgt freiwillig, oft im Rahmen sogenannter "Voluntary Returns" oder "Voluntary Departures". Diese Zahlen werden nicht immer separat veröffentlicht, aber Schätzungen und Berichte der Behörden gehen davon aus, dass der Großteil der 2,5 Millionen Menschen auf diese Weise ausgereist ist, insbesondere nach Grenzübertritten, bei denen Personen direkt an der Grenze zurückgewiesen werden. **Illegale Grenzübertritte:** Die Zahl der illegalen Grenzübertritte an der Südgrenze der USA ist in den letzten Jahren stark gestiegen. Im Fiskaljahr 2023 wurden laut U.S. Customs and Border Protection (CBP) über 2,4 Millionen "encounters" (Begegnungen) an der Südgrenze registriert. Diese Zahl umfasst sowohl Festnahmen von Menschen ohne Papiere als auch Personen, die an der Grenze zurückgewiesen wurden. **Quellen und weitere Informationen:** - [U.S. Department of Homeland Security (DHS) – Immigration Enforcement Actions](https://www.dhs.gov/immigration-statistics/enforcement-actions) - [U.S. Customs and Border Protection (CBP) – Stats and Summaries](https://www.cbp.gov/newsroom/stats/southwest-land-border-encounters) - [ICE – Fiscal Year 2023 Enforcement and Removal Operations Report](https://www.ice.gov/doclib/news/library/reports/annual-report/ero-fy23-report.pdf) **Zusammenfassung:** Von den über 2,5 Millionen Menschen, die die USA verlassen haben, wurde ein kleinerer Teil abgeschoben (mehrere Hunderttausend), während der Großteil freiwillig ausgereist ist oder direkt an der Grenze zurückgewiesen wurde. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte lag zuletzt bei über 2 Millionen pro Jahr.

Die Kosten für Abschiebungen, auch von schwerstkriminellen Personen, werden grundsätzlich von den deutschen Behörden getragen. Das bedeutet, dass die Bundesrepublik Deutschland – konkret das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die Bundespolizei oder die zuständigen Landesbehörden – die Organisation und Finanzierung der Abschiebung übernimmt. Dazu gehören Flugkosten, Begleitpersonal, medizinische Betreuung und weitere logistische Ausgaben. Bei Abschiebungen in bestimmte Länder wie Afghanistan oder die Türkei gelten besondere rechtliche und praktische Rahmenbedingungen: - **Afghanistan:** Aufgrund der Sicherheitslage finden derzeit (Stand: Juni 2024) nur sehr eingeschränkt Abschiebungen nach Afghanistan statt. In der Vergangenheit wurden vor allem Straftäter und sogenannte Gefährder abgeschoben. Die Kosten trägt auch hier Deutschland. - **Türkei:** Abschiebungen in die Türkei sind grundsätzlich möglich und werden regelmäßig durchgeführt. Auch hier übernimmt Deutschland die Kosten. In manchen Fällen versuchen die Behörden, die Kosten von den Betroffenen zurückzufordern, was aber in der Praxis selten erfolgreich ist. Weitere Informationen findest du auf den Seiten des [Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF)](https://www.bamf.de/) und der [Bundespolizei](https://www.bundespolizei.de/).

Deportation ist der Prozess, bei dem eine Person aus einem Land entfernt und in ihr Herkunftsland oder ein anderes Land zurückgeführt wird. Dies geschieht in der Regel, wenn die Person gegen Einwanderungsgesetze verstoßen hat, beispielsweise durch illegalen Aufenthalt, kriminelle Aktivitäten oder das Fehlen notwendiger Visa oder Genehmigungen. Die genauen Verfahren und Gründe für eine Deportation können je nach Land unterschiedlich sein.

Ob ein abzuschiebender Mensch ärztlich begleitet werden muss, hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie dem Gesundheitszustand der Person, den rechtlichen Bestimmungen des jeweiligen Landes und den Umständen der Abschiebung. In vielen Fällen wird eine ärztliche Begleitung empfohlen, insbesondere wenn die Person gesundheitliche Probleme hat oder besondere Bedürfnisse bestehen. Es ist wichtig, die spezifischen Richtlinien und Gesetze des Landes zu beachten, in dem die Abschiebung stattfindet.

Ja, es ist möglich, einen Aufenthaltstitel zu beantragen, auch wenn eine Abschiebungsandrohung besteht. In solchen Fällen kann der Antrag auf einen Aufenthaltstitel jedoch komplizierter sein und hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie zum Beispiel dem Grund der Abschiebungsandrohung, dem Aufenthaltsstatus und den persönlichen Umständen. Es ist ratsam, sich rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen, um die besten Optionen und Chancen zu klären.

Die Graden-Abschiebung bei Köflach ist ein geologisches Phänomen, das im Bereich der Steiermark in Österreich zu finden ist. Es handelt sich um eine tektonische, die durch die Ablagerung und Verlagerung von Gesteinsschichten entstanden ist. Diese Abschiebung ist Teil der geologischen Entwicklung der Region und hat Auswirkungen auf die lokale Geologie, das Grundwasser und die Landschaftsform. Die genaue Untersuchung solcher geologischen Strukturen ist wichtig für das Verständnis der Erdgeschichte und kann auch für Bauprojekte und die Rohstoffgewinnung von Bedeutung sein.

Ob ein Gefangener nach einer Abschiebung frei kommt, hängt von verschiedenen Faktoren ab, einschließlich der rechtlichen Rahmenbedingungen des jeweiligen Landes und der Art der Straftat, für die er verurteilt wurde. In vielen Fällen bedeutet eine Abschiebung, dass der Gefangene aus dem Land entfernt wird, in dem er inhaftiert ist, und er möglicherweise in sein Heimatland zurückkehrt. Dies kann jedoch nicht automatisch bedeuten, dass er frei ist, da er möglicherweise auch in seinem Heimatland rechtlichen Konsequenzen oder Strafen ausgesetzt sein kann. Es ist wichtig, die spezifischen Gesetze und Regelungen des jeweiligen Landes zu berücksichtigen.