Wird das bayerische Familiengeld beim Bürgergeld als Einkommen angerechnet?

Question

Wird das bayerische Familiengeld beim Bürgergeld als Einkommen angerechnet?

Antwort

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Accepted Answer

Das bayerische Familiengeld wird bei der Berechnung des Bürgergeldes **nicht als Einkommen angerechnet**. Es handelt sich um eine zweckbestimmte Leistung, die ausdrücklich von der Anrechnung auf Sozialleistungen wie das Bürgergeld (früher Arbeitslosengeld II/Hartz IV) ausgenommen ist. Rechtsgrundlage ist § 1 Abs. 1 Nr. 8 der Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V), der das Familiengeld als nicht zu berücksichtigendes Einkommen aufführt. Auch das Bundessozialgericht hat dies bestätigt. Weitere Informationen findest du z.B. auf der offiziellen Seite des [Bayerischen Familienministeriums](https://www.stmas.bayern.de/familie/leistungen/familiengeld.php). **Fazit:** Das bayerische Familiengeld bleibt beim Bürgergeld anrechnungsfrei.

Accepted Answer

Beim Bürgergeld (ehemals Hartz IV) wird das Einkommen des Lebenspartners bzw. der Lebenspartnerin bei der Berechnung des Anspruchs berücksichtigt, da ihr als sogenannte Bedarfsgemeinschaft g... [mehr]

Accepted Answer

Beim Bürgergeld (ehemals Hartz IV) wird das Einkommen des Lebenspartners bzw. der Lebenspartnerin bei der Berechnung des Anspruchs berücksichtigt, da ihr als sogenannte Bedarfsgemeinschaft gilt. Es gibt keine feste Einkommensgrenze, ab der der andere Partner kein Bürgergeld mehr erhält. Stattdessen wird das gesamte Einkommen der Bedarfsgemeinschaft mit dem gemeinsamen Bedarf verglichen. **So funktioniert die Berechnung:** 1. **Bedarf ermitteln:** Der Gesamtbedarf setzt sich zusammen aus: - Regelbedarf (2024: z.B. 502 € pro erwachsene Person) - Kosten für Unterkunft und Heizung (angemessene Miete) - ggf. Mehrbedarfe (z.B. für Alleinerziehende) 2. **Einkommen anrechnen:** Das Einkommen des Lebenspartners wird abzüglich bestimmter Freibeträge (z.B. Grundfreibetrag, Werbungskostenpauschale, Freibeträge für Erwerbstätige) auf den Bedarf angerechnet. 3. **Anspruch berechnen:** Übersteigt das gemeinsame Einkommen (nach Abzug der Freibeträge) den Gesamtbedarf der Bedarfsgemeinschaft, besteht kein Anspruch auf Bürgergeld. Liegt das Einkommen darunter, wird die Differenz als Bürgergeld gezahlt. **Beispiel:** - Zwei Erwachsene, keine Kinder, angemessene Miete: - Regelbedarf: 2 × 502 € = 1.004 € - Miete: z.B. 600 € - Gesamtbedarf: 1.604 € - Einkommen des Partners: 1.200 € netto - Abzüglich Freibeträge (z.B. ca. 300 € bei Erwerbstätigkeit) - Anrechenbares Einkommen: ca. 900 € - Bürgergeld-Anspruch: 1.604 € (Bedarf) – 900 € (anrechenbares Einkommen) = 704 € **Fazit:** Es gibt keine pauschale Einkommensgrenze. Entscheidend ist, ob das gemeinsame Einkommen nach Abzug der Freibeträge den Bedarf der Bedarfsgemeinschaft deckt. Erst wenn das Einkommen so hoch ist, dass der gesamte Bedarf gedeckt ist, besteht kein Anspruch mehr auf Bürgergeld. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite der Bundesagentur für Arbeit: [https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/bedarfsgemeinschaft](https://www.arbeitsagentur.de/lexikon/bedarfsgemeinschaft)

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Im Jahr 2024 beziehen in Deutschland rund 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. Diese Zahl umfasst sowohl erwerbsfähige Leistungsberechtigte als auch deren im Haushalt lebende Angehörige (... [mehr]

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Im Jahr 2024 beziehen in Deutschland rund 5,5 Millionen Menschen Bürgergeld. Diese Zahl umfasst sowohl erwerbsfähige Leistungsberechtigte als auch deren im Haushalt lebende Angehörige (z. B. Kinder), die ebenfalls Anspruch auf Bürgergeld haben. Die genaue Zahl kann sich monatlich leicht verändern. Aktuelle Statistiken veröffentlicht regelmäßig die Bundesagentur für Arbeit: https://statistik.arbeitsagentur.de/DE/Navigation/Statistiken/Themen-im-Fokus/Buergergeld/buergergeld-nav.html

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Im Bürgergeld-Regelsatz ist ein bestimmter Anteil für verschiedene Lebensbereiche vorgesehen, darunter auch für Lebensmittel. Laut den offiziellen Berechnungen des Bundesministeriums f&... [mehr]

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Im Bürgergeld-Regelsatz ist ein bestimmter Anteil für verschiedene Lebensbereiche vorgesehen, darunter auch für Lebensmittel. Laut den offiziellen Berechnungen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) sind im Regelsatz 2024 für eine alleinstehende erwachsene Person monatlich **174,48 Euro** für „Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke“ eingeplant. Quelle und weitere Details: [BMAS – Regelbedarfe 2024](https://www.bmas.de/DE/Soziales/Buergergeld/regelbedarf-und-mehrbedarf.html)

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Ja, eine Pflegekraft in München kann grundsätzlich Bürgergeld beziehen, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Das Bürgergeld (früher Arbeitslosengeld II oder... [mehr]

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Ja, eine Pflegekraft in München kann grundsätzlich Bürgergeld beziehen, wenn die Voraussetzungen dafür erfüllt sind. Das Bürgergeld (früher Arbeitslosengeld II oder Hartz IV) ist eine staatliche Leistung zur Grundsicherung für erwerbsfähige Personen, die ihrenunterhalt nicht nicht ausreichend aus eigenen Mitteln bestreiten können. Ob eine Pflegekraft Anspruch auf Bürgergeld hat, hängt von verschiedenen Faktoren ab, zum Beispiel: - Höhe des Einkommens: Wenn das Einkommen aus der Tätigkeit als Pflegekraft nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu sichern, kann aufstockend Bürgergeld beantragt werden. - Vermögensverhältnisse: Es gibt Freibeträge für Vermögen, die nicht überschritten werden dürfen. - Bedarfsgemeinschaft: Das Einkommen und Vermögen von Partnern oder anderen Mitgliedern der Bedarfsgemeinschaft wird mit berücksichtigt. Weitere Informationen und die Möglichkeit zur Antragstellung findest du auf der offiziellen Seite der Bundesagentur für Arbeit: https://www.arbeitsagentur.de/leistungen/buergergeld Auch das Jobcenter München bietet Beratung und Unterstützung: https://www.jobcenter-muenchen.de/ Es empfiehlt sich, eine individuelle Beratung beim Jobcenter in Anspruch zu nehmen, um die persönlichen Voraussetzungen zu klären.

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Typische Berufsgruppen, die als "Aufstocker" beim Bürgergeld gelten, sind vor allem Beschäftigte im Niedriglohnsektor. Dazu zählen insbesondere: - **Mitarbeiter im Einzelhand... [mehr]

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Typische Berufsgruppen, die als "Aufstocker" beim Bürgergeld gelten, sind vor allem Beschäftigte im Niedriglohnsektor. Dazu zählen insbesondere: - **Mitarbeiter im Einzelhandel** (z. B. Kassierer:innen, Regalauffüller:innen) - **Reinigungskräfte** - **Pflegehilfskräfte** - **Gastronomiepersonal** (z. B. Servicekräfte, Küchenhilfen) - **Lager- und Logistikmitarbeiter:innen** - **Fahrer:innen** (z. B. Kurier-, Liefer- und Taxifahrer:innen) - **Friseur:innen** - **Saisonarbeitskräfte** (z. B. in der Landwirtschaft) - **Bürohilfskräfte** und andere Helfertätigkeiten Diese Berufsgruppen sind häufig von niedrigen Löhnen, Teilzeit- oder Minijobs betroffen, sodass das Einkommen nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu sichern. Deshalb ergänzen sie ihr Einkommen durch Bürgergeld (früher Arbeitslosengeld II bzw. Hartz IV). Statistiken der Bundesagentur für Arbeit bestätigen, dass besonders viele Aufstocker in diesen Branchen zu finden sind.

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Ja, grundsätzlich kann deine Tochter Bürgergeld (früher: Arbeitslosengeld II oder Hartz IV) beziehen, während sie auf Arbeitssuche ist – auch nach dem Masterabschluss. Daf&uu... [mehr]

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Ja, grundsätzlich kann deine Tochter Bürgergeld (früher: Arbeitslosengeld II oder Hartz IV) beziehen, während sie auf Arbeitssuche ist – auch nach dem Masterabschluss. Dafür müssen jedoch bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein: 1. **Erwerbsfähigkeit:** Sie muss zwischen 15 und der Regelaltersgrenze (meist 67 Jahre) alt und grundsätzlich in der Lage sein, mindestens 3 Stunden täglich zu arbeiten. 2. **Hilfebedürftigkeit:** Sie darf ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenem Einkommen oder Vermögen bestreiten können. Dazu zählt auch, dass sie keine anderen Sozialleistungen (wie z.B. Arbeitslosengeld I) erhält, die ihren Bedarf decken. 3. **Aufenthalt in Deutschland:** Sie muss ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben. **Wichtige Hinweise:** - Nach dem Studium besteht in der Regel kein Anspruch mehr auf BAföG, sodass Bürgergeld möglich ist. - Eventuelles Vermögen und Einkommen (z.B. aus Nebenjobs) werden angerechnet. - Wenn sie noch bei den Eltern wohnt, kann das Einkommen der Eltern unter bestimmten Umständen berücksichtigt werden, aber ab 25 Jahren gilt sie in der Regel als eigene Bedarfsgemeinschaft. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite der Bundesagentur für Arbeit: [https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld](https://www.arbeitsagentur.de/arbeitslos-arbeit-finden/buergergeld) Es empfiehlt sich, einen Antrag beim zuständigen Jobcenter zu stellen. Dort wird im Einzelfall geprüft, ob und in welcher Höhe ein Anspruch besteht.

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Wenn du Bürgergeld beziehst und einen hohen Lottogewinn erzielst, musst du einige wichtige Schritte beachten, da der Gewinn als Einkommen und/oder Vermögen angerechnet wird. Hier die Details... [mehr]

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Wenn du Bürgergeld beziehst und einen hohen Lottogewinn erzielst, musst du einige wichtige Schritte beachten, da der Gewinn als Einkommen und/oder Vermögen angerechnet wird. Hier die Details: **1. Meldepflicht:** Du bist verpflichtet, den Lottogewinn umgehend dem Jobcenter zu melden. Das gilt unabhängig von der Höhe des Gewinns. **2. Anrechnung als Einkommen oder Vermögen:** - **Einmalige Auszahlung:** Ein Lottogewinn, der auf einmal ausgezahlt wird, gilt in der Regel als Vermögen (§ 12 SGB II). - **Ratenzahlung:** Wird der Gewinn in Raten ausgezahlt, kann er als Einkommen gewertet werden (§ 11 SGB II). **3. Freibeträge:** - Es gibt einen Grundfreibetrag für Vermögen (z. B. 15.000 € pro Person im Haushalt, Stand 2024). Alles, was darüber hinausgeht, wird auf das Bürgergeld angerechnet. - Einkommen hat eigene Freibeträge, die aber bei einem hohen Gewinn meist überschritten werden. **4. Auswirkungen auf den Leistungsanspruch:** - Übersteigt dein Vermögen nach dem Gewinn die Freibeträge, entfällt der Anspruch auf Bürgergeld, bis das Vermögen wieder unter die Grenze gefallen ist. - Das Jobcenter kann verlangen, dass du zunächst von deinem Gewinn lebst, bevor du wieder Bürgergeld erhältst. **5. Rückforderungen:** Solltest du den Gewinn nicht melden und das Jobcenter erfährt davon, kann es zu Rückforderungen und ggf. zu strafrechtlichen Konsequenzen kommen. **6. Nachweise:** Du solltest alle Unterlagen zum Gewinn (z. B. Gewinnbenachrichtigung, Kontoauszüge) aufbewahren und dem Jobcenter auf Nachfrage vorlegen. **Fazit:** Nach einem hohen Lottogewinn musst du das dem Jobcenter melden. Der Gewinn wird als Vermögen oder Einkommen angerechnet und kann dazu führen, dass du vorübergehend keinen Anspruch auf Bürgergeld hast. Weitere Informationen findest du beim [Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsmarkt/Grundsicherung/grundsicherung.html) oder direkt beim [Jobcenter](https://www.arbeitsagentur.de/jobcenter).

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Das Bürgergeld in Deutschland wird grundsätzlich nicht nach einer gestaffelten Systematik ausgezahlt, sondern orientiert sich an festen Regelsätzen, die sich nach Alter, Lebenssituation... [mehr]

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Das Bürgergeld in Deutschland wird grundsätzlich nicht nach einer gestaffelten Systematik ausgezahlt, sondern orientiert sich an festen Regelsätzen, die sich nach Alter, Lebenssituation (z. B. Alleinstehende, Paare, Kinder) und Bedarfsgemeinschaft richten. Die Idee dahinter ist, ein Existenzminimum für alle sicherzustellen, das unabhängig von der bisherigen Erwerbsbiografie oder der Dauer des Leistungsbezugs ist. Eine Staffelung, wie sie etwa beim Arbeitslosengeld I existiert (abhängig von vorherigem Einkommen und Dauer der Einzahlung), gibt es beim Bürgergeld bewusst nicht. Das Bürgergeld ist eine Grundsicherung, die allen Menschen zusteht, die ihren Lebensunterhalt nicht aus eigenen Mitteln bestreiten können – unabhängig davon, wie lange sie schon arbeitslos sind oder wie viel sie vorher verdient haben. Die wichtigsten Gründe für diese Nicht-Staffelung sind: 1. **Gleichbehandlung:** Das Bürgergeld soll allen Bedürftigen ein gleiches Existenzminimum sichern, unabhängig von ihrer Vorgeschichte. 2. **Verwaltungsvereinfachung:** Ein einheitlicher Regelsatz vereinfacht die Berechnung und Verwaltung. 3. **Abgrenzung zu Versicherungsleistungen:** Das Bürgergeld ist eine steuerfinanzierte Sozialleistung, keine Versicherungsleistung wie das Arbeitslosengeld I, das auf Beitragszahlungen basiert. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales: https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsmarkt/Buergergeld/buergergeld.html

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Ein Jobcenter muss neue Flyer für die Grundsicherung dann bestellen, wenn sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen ändern und die bisherigen Informationsmaterialien (z. B. zum Bürgergeld... [mehr]

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Ein Jobcenter muss neue Flyer für die Grundsicherung dann bestellen, wenn sich die gesetzlichen Rahmenbedingungen ändern und die bisherigen Informationsmaterialien (z. B. zum Bürgergeld) nicht mehr aktuell oder korrekt sind. Das bedeutet konkret: Sobald feststeht, ab wann die neue Grundsicherung das Bürgergeld ablöst (also ein neues Gesetz beschlossen und ein Inkrafttretensdatum bekannt ist), sollten die Jobcenter rechtzeitig vor diesem Datum neue Flyer bestellen und bereitstellen. So wird sichergestellt, dass Ratsuchende und Antragstellende immer mit aktuellen Informationen versorgt werden. Die genaue Frist ist nicht gesetzlich geregelt, aber in der Praxis wird empfohlen, die neuen Materialien so früh wie möglich zu beschaffen, damit sie pünktlich zum Inkrafttreten der neuen Regelung verfügbar sind. Oft gibt es dazu auch interne Vorgaben oder Hinweise von der Bundesagentur für Arbeit.

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Ob das Einkommen des Mannes beim Bezug von Arbeitslosengeld durch die Frau mitgerechnet wird, hängt davon ab, um welche Art von Arbeitslosengeld es sich handelt: **1. Arbeitslosengeld I (ALG I):... [mehr]

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Ob das Einkommen des Mannes beim Bezug von Arbeitslosengeld durch die Frau mitgerechnet wird, hängt davon ab, um welche Art von Arbeitslosengeld es sich handelt: **1. Arbeitslosengeld I (ALG I):** Beim Arbeitslosengeld I wird das Einkommen des Partners (also des Mannes) **nicht** berücksichtigt. ALG I ist eine Versicherungsleistung, die sich nach dem vorherigen Einkommen der arbeitslosen Person richtet. **2. Arbeitslosengeld II (ALG II, auch „Hartz IV“ genannt):** Beim Arbeitslosengeld II wird das Einkommen des Partners **mitgerechnet**. ALG II ist eine bedarfsorientierte Leistung. Das bedeutet, das gesamte Einkommen und Vermögen der sogenannten Bedarfsgemeinschaft (dazu zählen Ehepartner oder Lebenspartner) wird berücksichtigt. Verdient der Mann also genug, kann das dazu führen, dass die Frau weniger oder gar kein ALG II erhält. **Fazit:** - Bei ALG I: Einkommen des Mannes wird **nicht** angerechnet. - Bei ALG II: Einkommen des Mannes wird **angerechnet**. Weitere Informationen findest du z.B. auf den Seiten der [Bundesagentur für Arbeit](https://www.arbeitsagentur.de/).