Ob ein europäischer Anknüpfungspunkt vorliegt, hängt vom konkreten Kontext ab, etwa im internationalen Privatrecht, Datenschutzrecht (z. B. DSGVO) oder Vertragsrecht. Ein "europ&au... [mehr]
Was ist eine Mußmaßliche Einwilligung?
AntwortDie mutmaßliche Einwilligung ist ein rechtlicher Begriff, der vor allem im deutschen Zivilrecht und im Medizinrecht Anwendung findet. Sie beschreibt eine Situation, in der eine Einwilligung einer Person angenommen wird, obwohl diese nicht ausdrücklich erteilt wurde. Dies geschieht in der Regel, wenn die Umstände darauf hindeuten, dass die Person unter den gegebenen Bedingungen zustimmen würde, wenn sie in der Lage wäre, eine informierte Entscheidung zu treffen. Ein typisches Beispiel ist die medizinische Behandlung eines Patienten, der aufgrund eines Notfalls nicht in der Lage ist, seine Einwilligung zu geben. Hier kann davon ausgegangen werden, dass der Patient in einer solchen Situation einer notwendigen Behandlung zustimmen würde, um sein Leben zu retten oder seine Gesundheit zu schützen. Die mutmaßliche Einwilligung ist jedoch nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig und muss stets im Einklang mit den Grundsätzen der Verhältnismäßigkeit und der Patientenautonomie stehen.
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