Wenn der Schuldner seiner Pflicht zur Abgabe der Vermögensauskunft gemäß § 882c Abs. 1 Nr. 1 ZPO nicht nachkommt, kann das Vollstreckungsgericht auf Antrag des Gläubigers ein... [mehr]
Wann und wie entsteht Zahlungsverzug?
AntwortZahlungsverzug entsteht, wenn ein Schuldner eine fällige Zahlung nicht rechtzeitig leistet. Dies kann in verschiedenen Situationen auftreten, beispielsweise bei Rechnungen, Darlehen oder anderen vertraglichen Verpflichtungen. Derzug tritt in der Regel ein, wenn folgende Bedingungen erfüllt sind: 1. **Fälligkeit der Zahlung**: Die Zahlung muss zu einem bestimmten Zeitpunkt fällig sein, der im Vertrag oder in der Rechnung festgelegt ist. 2. **Mahnung**: In vielen Fällen ist eine Mahnung erforderlich, um den Schuldner in Verzug zu setzen. Dies bedeutet, dass der Gläubiger den Schuldner schriftlich auffordern muss, die ausstehende Zahlung zu leisten. In einigen Fällen kann der Verzug jedoch auch ohne Mahnung eintreten, beispielsweise wenn ein fester Zahlungstermin vereinbart wurde. 3. **Verschulden des Schuldners**: Der Schuldner muss für die verspätete Zahlung verantwortlich sein. Wenn der Verzug durch Umstände verursacht wird, die der Schuldner nicht zu vertreten hat (z. B. höhere Gewalt), kann er nicht in Verzug geraten. Sobald der Zahlungsverzug eintritt, hat der Gläubiger das Recht, Verzugszinsen zu verlangen und gegebenenfalls rechtliche Schritte einzuleiten, um die Zahlung einzufordern.
