Kann man versetzt werden, nachdem man gekündigt hat?

Question

Kann man versetzt werden, nachdem man gekündigt hat?

Antwort

Verwandte Fragen

Was ist eine Abmahnung?

Ab wann durften Frauen in der BRD ohne Zustimmung des Ehemannes arbeiten?

Ist die Klausel fair, dass AG direkt von Arbeitnehmern Auskünfte zur Einhaltung des MiLoG einholt?

Was regelt § 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB?

Wie formuliert man eine Kündigung eines Handelsvertretervertrags gemäß § 84 HGB?

Kann eine Gesamtzusage befristet werden?

Accepted Answer

In der Regel ist eine Versetzung während der Kündigungsfrist möglich, es sei denn, es gibt spezifische Regelungen im Arbeitsvertrag oder im Tarifvertrag, die dem entgegenstehen. Eine Versetzung kann jedoch auch von der Zustimmung des Arbeitnehmers abhängen. Es ist ratsam, die genauen Bedingungen im Arbeitsvertrag zu prüfen und gegebenenfalls rechtlichen Rat einzuholen.

Accepted Answer

Eine Abmahnung ist eine formale schriftliche oder mündliche Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen oder zu ändern. Sie wird häufig im Arbeitsrecht verwendet, wenn ein Arb... [mehr]

Accepted Answer

Eine Abmahnung ist eine formale schriftliche oder mündliche Aufforderung, ein bestimmtes Verhalten zu unterlassen oder zu ändern. Sie wird häufig im Arbeitsrecht verwendet, wenn ein Arbeitgeber einen Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten hinweist und ihn auffordert, dieses künftig zu unterlassen. Die Abmahnung dient dabei als Warnung: Sie macht deutlich, dass bei wiederholtem Fehlverhalten arbeitsrechtliche Konsequenzen bis hin zur Kündigung drohen können. Auch im Zivilrecht, zum Beispiel im Wettbewerbsrecht oder Urheberrecht, werden Abmahnungen genutzt, um jemanden auf eine Rechtsverletzung hinzuweisen und ihn aufzufordern, diese zu unterlassen. Ziel ist es meist, eine außergerichtliche Einigung zu erzielen und einen Rechtsstreit zu vermeiden.

Accepted Answer

In der Bundesrepublik Deutschland durften Frauen ab dem 1. Juli 1977 ohne die Zustimmung ihres Ehemannes arbeiten. Bis dahin galt das sogenannte "Leitbild der Hausfrauenehe" im Bürgerli... [mehr]

Accepted Answer

In der Bundesrepublik Deutschland durften Frauen ab dem 1. Juli 1977 ohne die Zustimmung ihres Ehemannes arbeiten. Bis dahin galt das sogenannte "Leitbild der Hausfrauenehe" im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Erst mit der Reform des Ehe- und Familienrechts 1977 wurde das sogenannte "Arbeitsverbot" für verheiratete Frauen aufgehoben. Vorher konnte ein Ehemann die Berufstätigkeit seiner Frau verbieten, wenn sie "mit ihren Pflichten in Ehe und Familie nicht vereinbar" war. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend](https://www.bmfsfj.de/bmfsfj/themen/gleichstellung/geschichte-der-gleichstellung-der-frauen-in-deutschland-73760).

Accepted Answer

Die Klausel „AN bevollmächtigt AG, Auskünfte über die Einhaltung des MiLoG auch direkt von seinen Arbeitnehmern einzuholen“ ist in vielen Fällen problematisch und wird... [mehr]

Accepted Answer

Die Klausel „AN bevollmächtigt AG, Auskünfte über die Einhaltung des MiLoG auch direkt von seinen Arbeitnehmern einzuholen“ ist in vielen Fällen problematisch und wird von Arbeitsrechtsexperten häufig als **unfair** und rechtlich bedenklich eingestuft. **Begründung:** 1. **Eingriff in das Direktionsrecht:** Der Auftraggeber (AG) erhält durch diese Klausel das Recht, direkt mit den Arbeitnehmern des Auftragnehmers (AN) zu kommunizieren. Das kann das Direktionsrecht und die Organisationshoheit des AN erheblich beeinträchtigen. 2. **Datenschutz:** Die direkte Kontaktaufnahme mit den Arbeitnehmern kann datenschutzrechtliche Probleme verursachen, da personenbezogene Daten ohne ausreichende Rechtsgrundlage verarbeitet werden könnten. 3. **Vertrauensverhältnis:** Die Klausel kann das Vertrauensverhältnis zwischen AN und seinen Arbeitnehmern stören, da diese sich möglicherweise unter Druck gesetzt fühlen, dem AG Auskunft zu geben. 4. **Verhältnismäßigkeit:** Es gibt mildere Mittel, um die Einhaltung des MiLoG (Mindestlohngesetz) zu überprüfen, z.B. durch Vorlage von Nachweisen oder Erklärungen des AN selbst. **Fazit:** Die Klausel ist in der Regel **nicht fair** und kann sogar unwirksam sein. Sie sollte im Zweifel individuell geprüft und ggf. angepasst werden, etwa indem der Informationsaustausch auf den AN beschränkt wird und der AG nur im Ausnahmefall und mit Zustimmung des AN direkt auf die Arbeitnehmer zugeht. **Weiterführende Informationen:** - [Mindestlohngesetz (MiLoG) – Bundesministerium für Arbeit und Soziales](https://www.bmas.de/DE/Arbeit/Arbeitsrecht/Mindestlohn/mindestlohn.html) - [Datenschutz und Arbeitnehmerrechte – Bundesbeauftragter für den Datenschutz](https://www.bfdi.bund.de/DE/Themen/Arbeit/arbeit-node.html) Eine rechtliche Einzelfallprüfung durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht ist empfehlenswert.

Accepted Answer

§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB ist eine Vorschrift des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), die das ordentliche Kündigungsrecht des Vermieters bei Wohnraummietverhältnissen regelt. D... [mehr]

Accepted Answer

§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB ist eine Vorschrift des deutschen Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB), die das ordentliche Kündigungsrecht des Vermieters bei Wohnraummietverhältnissen regelt. Der genaue Wortlaut lautet: **§ 573 Abs. 2 Nr. 3 BGB:** > (2) Ein berechtigtes Interesse des Vermieters an der Beendigung des Mietverhältnisses liegt insbesondere vor, wenn > ... > 3. der Vermieter durch die Fortsetzung des Mietverhältnisses an einer angemessenen wirtschaftlichen Verwertung des Grundstücks gehindert wäre und dadurch erhebliche Nachteile erleiden würde. **Bedeutung:** Der Vermieter kann dem Mieter ordentlich kündigen, wenn er das Mietobjekt wirtschaftlich verwerten möchte (z.B. Abriss, Neubau, Verkauf) und die Fortsetzung des Mietverhältnisses diese Verwertung erheblich behindert und ihm dadurch erhebliche Nachteile entstehen würden. Die Hürden für eine solche Kündigung sind hoch: Es reicht nicht aus, dass der Vermieter einfach mehr Gewinn erzielen könnte; es müssen erhebliche wirtschaftliche Nachteile drohen. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Gesetzestext auf gesetze-im-internet.de](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__573.html).

Accepted Answer

Eine Kündigung eines Handelsvertretervertrags gemäß § 84 HGB sollte schriftlich erfolgen und bestimmte Mindestangaben enthalten. Hier ein Muster, wie eine solche Kündigung fo... [mehr]

Accepted Answer

Eine Kündigung eines Handelsvertretervertrags gemäß § 84 HGB sollte schriftlich erfolgen und bestimmte Mindestangaben enthalten. Hier ein Muster, wie eine solche Kündigung formuliert werden kann: --- **Kündigung des Handelsvertretervertrags gemäß § 84 HGB** Absender: [Dein Name / Deine Firma] [Adresse] [PLZ, Ort] Empfänger: [Name des Vertragspartners / Firma] [Adresse] [PLZ, Ort] Ort, Datum **Betreff:** Kündigung des Handelsvertretervertrags vom [Datum des Vertragsabschlusses] Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit kündige ich den zwischen uns bestehenden Handelsvertretervertrag vom [Datum] ordentlich und fristgerecht zum nächstmöglichen Zeitpunkt gemäß § 89 HGB i.V.m. § 84 HGB. Bitte bestätigen Sie mir den Erhalt dieser Kündigung sowie das Vertragsende schriftlich. Mit freundlichen Grüßen [Unterschrift (bei Brief)] [Name] --- **Hinweise:** - Die Kündigungsfrist richtet sich nach § 89 HGB und beträgt im ersten Vertragsjahr einen Monat, danach verlängert sie sich je nach Dauer des Vertragsverhältnisses. - Die Kündigung sollte immer schriftlich erfolgen (am besten per Einschreiben). - Prüfe, ob im Vertrag abweichende Regelungen zur Kündigung vereinbart wurden. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/hgb/__84.html) oder bei [IHKs](https://www.ihk.de/). **Wichtiger Hinweis:** Bei Unsicherheiten empfiehlt sich eine rechtliche Beratung.

Accepted Answer

Ja, eine Gesamtzusage kann zeitlich befristet werden. In vielen Fällen – etwa bei Fördermitteln, Stipendien, Bauvorhaben oder anderen Genehmigungen – ist es üblich, dass ein... [mehr]

Accepted Answer

Ja, eine Gesamtzusage kann zeitlich befristet werden. In vielen Fällen – etwa bei Fördermitteln, Stipendien, Bauvorhaben oder anderen Genehmigungen – ist es üblich, dass eine Gesamtzusage (also die verbindliche Zusage für eine Leistung, Förderung oder Genehmigung) mit einer Befristung versehen wird. Das bedeutet, dass die Zusage nur innerhalb eines bestimmten Zeitraums gilt und nach Ablauf dieser Frist entweder verfällt oder neu beantragt werden muss. Die Befristung dient dazu, Planungssicherheit für beide Seiten zu schaffen und sicherzustellen, dass die zugesagten Mittel oder Rechte innerhalb eines angemessenen Zeitraums in Anspruch genommen werden. Die genaue Ausgestaltung und die rechtlichen Rahmenbedingungen hängen vom jeweiligen Kontext und den zugrundeliegenden Verträgen oder gesetzlichen Regelungen ab.