Welches Synonym gibt es für Ersatzvornahme?

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Welches Synonym gibt es für Ersatzvornahme?

Antwort

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Was bedeutet Ersatzvornahme?

Was regelt § 51 Verwaltungsgesetz?

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Ein anderes Wort für „Ersatzvornahme“ ist „Selbstvornahme durch Dritte“ oder einfach „Ersatzhandlung“. Im juristischen Kontext wird manchmal auch von „Fremdvornahme“ gesprochen. Alle Begriffe beschreiben, dass eine geschuldete Handlung von einer anderen Person als dem ursprünglich Verpflichteten ausgeführt wird, meist auf dessen Kosten.

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Die Ersatzvornahme ist ein Begriff aus dem Verwaltungsrecht. Sie bezeichnet eine Maßnahme, bei der eine Behörde eine eigentlich vom Pflichtigen (z. B. einem Bürger oder Unternehmen) zu... [mehr]

Accepted Answer

Die Ersatzvornahme ist ein Begriff aus dem Verwaltungsrecht. Sie bezeichnet eine Maßnahme, bei der eine Behörde eine eigentlich vom Pflichtigen (z. B. einem Bürger oder Unternehmen) zu erfüllende Handlung selbst vornimmt oder durch einen Dritten ausführen lässt, wenn der Pflichtige dieser Handlung nicht nachkommt. Typisches Beispiel: Jemand ist verpflichtet, einen illegal errichteten Zaun zu entfernen, tut dies aber nicht. Die Behörde kann dann die Entfernung selbst veranlassen und dem Pflichtigen die Kosten in Rechnung stellen. Rechtsgrundlage in Deutschland ist § 6 des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes (VwVG) des Bundes bzw. die entsprechenden Landesgesetze. Wichtige Merkmale: - Die Ersatzvornahme ist eine Form des sogenannten "mittelbaren Zwangs". - Sie kommt nur bei vertretbaren Handlungen in Betracht, also bei Handlungen, die auch von jemand anderem als dem Pflichtigen ausgeführt werden können. - Die Kosten trägt in der Regel der Pflichtige. Weitere Informationen findest du z. B. auf [Wikipedia](https://de.wikipedia.org/wiki/Ersatzvornahme).

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Der § 51 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) regelt das sogenannte "Wiederaufgreifen des Verfahrens". Das bedeutet, unter bestimmten Voraussetzungen kann ein bereits abgeschlossen... [mehr]

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Der § 51 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) regelt das sogenannte "Wiederaufgreifen des Verfahrens". Das bedeutet, unter bestimmten Voraussetzungen kann ein bereits abgeschlossenes Verwaltungsverfahren auf Antrag oder von Amts wegen wieder aufgenommen werden, etwa wenn neue Tatsachen oder Beweismittel bekannt werden, die zu einer anderen Entscheidung geführt hätten. Hier der Wortlaut von § 51 VwVfG (Stand: Juni 2024): **§ 51 Wiederaufgreifen des Verfahrens** (1) Nach Abschluss eines durch einen Verwaltungsakt beendeten Verfahrens ist das Verfahren auf Antrag wiederaufzugreifen, wenn 1. nachträglich Tatsachen oder Beweismittel beigebracht werden, die allein oder in Verbindung mit den früher erhobenen Beweisen eine dem Antragsteller günstigere Entscheidung herbeigeführt haben würden, 2. ein Verwaltungsakt, auf dem die Entscheidung beruht, nachträglich aufgehoben oder geändert worden ist oder 3. das Wiederaufgreifen des Verfahrens durch rechtskräftiges Urteil angeordnet worden ist. (2) Der Antrag ist innerhalb von drei Monaten nach Kenntnis der Tatsachen oder Beweismittel zu stellen. (3) Das Verfahren kann auch von Amts wegen wiederaufgegriffen werden. (4) Der Antragsteller kann verlangen, dass über den Antrag auf Wiederaufgreifen des Verfahrens innerhalb von drei Monaten entschieden wird. Weitere Details und den vollständigen Gesetzestext findest du beim [Gesetze-im-Internet Portal des Bundesministeriums der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/vwvfg/__51.html). Bitte beachte, dass es in einzelnen Bundesländern abweichende Regelungen geben kann, da das Verwaltungsverfahrensgesetz auch landesrechtlich gelten kann.