Darf eine Polizistin in die Unterhose fassen und hineinschauen?

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Darf eine Polizistin in die Unterhose fassen und hineinschauen?

Antwort

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Darf die Polizei in Körperöffnungen fassen oder hineinschauen?

Darf die Polizei auf dem Weihnachtsmarkt Personen durchsuchen?

Von wem wird eine Transperson von der Polizei durchsucht?

Darf die Polizei bei einer intimen Durchsuchung eine Person anfassen?

Was ist eine intime Durchsuchung?

Muss man sich in Gewahrsam ausziehen?

Kann man eine erteilte Vollmacht nach einem halben Jahr widerrufen?

Darf man unangemessene Darstellungen ansehen?

Was bedeutet Zweckübertragungsverbot?

Wann darf ich keine Fragen mehr stellen?

Accepted Answer

Eine Polizistin darf im Rahmen einer sogenannten Durchsuchung unter bestimmten Voraussetzungen auch intime Bereiche kontrollieren, also beispielsweise in die Unterhose schauen oder hineinfassen. Solche Maßnahmen sind jedoch rechtlich streng geregelt. Nach deutschem Recht (z. B. § 81a StPO, § 23 PolG der Länder) gilt: - Eine Durchsuchung am Körper, insbesondere im Intimbereich, ist nur zulässig, wenn ein konkreter Anlass besteht, etwa der Verdacht, dass dort Beweismittel oder gefährliche Gegenstände versteckt sind. - Solche Durchsuchungen müssen grundsätzlich von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden, also bei Frauen von einer Polizistin. - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein und darf nicht weiter gehen als nötig. - Die Würde der betroffenen Person ist zu wahren, und die Durchsuchung soll möglichst unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden. Ein einfaches „Reingucken“ oder „Reinfassen“ ohne konkreten Anlass oder richterliche Anordnung ist nicht erlaubt. In Notfällen (z. B. Gefahr im Verzug) kann es Ausnahmen geben. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html) oder in den jeweiligen Polizeigesetzen der Bundesländer.

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Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Un... [mehr]

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Die Polizei darf grundsätzlich nicht ohne Weiteres in Körperöffnungen fassen oder diese untersuchen. Solche Maßnahmen stellen einen erheblichen Eingriff in die körperliche Unversehrtheit und die Intimsphäre dar und sind daher in Deutschland nur unter sehr strengen Voraussetzungen erlaubt. **Rechtliche Grundlage:** Solche Eingriffe fallen unter den Begriff der „körperlichen Durchsuchung“ (§ 81a StPO für Strafverfahren, § 34 PolG in den Polizeigesetzen der Länder). Eine Durchsuchung, die das Einführen von Händen oder Gegenständen in Körperöffnungen (z. B. Mund, Nase, Ohren, After, Vagina) umfasst, ist nur zulässig, wenn ein richterlicher Beschluss vorliegt oder bei „Gefahr im Verzug“. In der Regel muss ein Arzt oder eine Ärztin die Untersuchung durchführen. **Wichtige Punkte:** - Die Polizei selbst darf in der Regel nicht eigenständig in Körperöffnungen fassen. - Solche Maßnahmen dürfen meist nur von medizinischem Fachpersonal durchgeführt werden. - Es muss ein konkreter Verdacht vorliegen (z. B. Drogenversteck). - Die Maßnahme muss verhältnismäßig sein. - In Notfällen („Gefahr im Verzug“) kann die Polizei ausnahmsweise handeln, muss dies aber später rechtfertigen. **Fazit:** Ohne richterlichen Beschluss und ohne medizinisches Fachpersonal ist das Fassen oder Untersuchen von Körperöffnungen durch die Polizei in Deutschland grundsätzlich nicht erlaubt. Bei Fragen zu konkreten Situationen empfiehlt sich eine rechtliche Beratung. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Deutschen Anwaltverein](https://anwaltverein.de/de/newsroom/faq-polizeikontrolle) oder im [Gesetzestext der StPO § 81a](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

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Die Polizei darf auf einem Weihnachtsmarkt – wie an jedem anderen öffentlichen Ort – Personen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsuchen („filzen“... [mehr]

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Die Polizei darf auf einem Weihnachtsmarkt – wie an jedem anderen öffentlichen Ort – Personen grundsätzlich nur unter bestimmten Voraussetzungen durchsuchen („filzen“). Eine Durchsuchung ist in der Regel nur erlaubt, wenn: 1. **Ein konkreter Verdacht besteht:** Die Polizei muss einen konkreten Anlass oder Verdacht haben, dass eine Person eine Straftat begangen hat, begehen will oder gefährliche Gegenstände (z.B. Waffen) bei sich führt. 2. **Gefahrenabwehr:** In bestimmten Situationen, etwa bei einer akuten Gefahr für die öffentliche Sicherheit (z.B. Terrorwarnung, Hinweise auf Waffen oder Sprengstoff), kann die Polizei auch ohne konkreten Verdacht Personen durchsuchen. Dies geschieht meist im Rahmen von sogenannten „Gefahrengebieten“ oder bei besonderen Anlässen mit erhöhtem Sicherheitsrisiko. 3. **Allgemeine Polizeikontrollen:** In manchen Bundesländern gibt es rechtliche Grundlagen für verdachtsunabhängige Kontrollen an bestimmten Orten (z.B. Bahnhöfen, Flughäfen, Großveranstaltungen). Ob dies auf einen Weihnachtsmarkt zutrifft, hängt von der jeweiligen Landesgesetzgebung und einer entsprechenden Anordnung ab. **Fazit:** Ohne konkreten Verdacht oder eine besondere rechtliche Grundlage darf die Polizei nicht einfach so Personen auf einem Weihnachtsmarkt durchsuchen. Im Einzelfall kann es aber – etwa bei konkretem Verdacht oder einer besonderen Gefahrenlage – zulässig sein. Weitere Informationen findest du z.B. beim [Bundesministerium des Innern](https://www.bmi.bund.de/DE/themen/sicherheit/polizei/polizei-node.html) oder bei der [Polizei-Beratung](https://www.polizei-beratung.de/).

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Eine Transperson kann von der Polizei grundsätzlich wie jede andere Person durchsucht werden, wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt (z. B. zur Gefahrenabwehr oder im Rahmen einer Stra... [mehr]

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Eine Transperson kann von der Polizei grundsätzlich wie jede andere Person durchsucht werden, wenn es dafür eine rechtliche Grundlage gibt (z. B. zur Gefahrenabwehr oder im Rahmen einer Strafverfolgung). Dabei gilt in Deutschland: Die Durchsuchung soll grundsätzlich von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden (§ 81d StPO, § 23 Abs. 1 Satz 4 BPolG). Für Transpersonen bedeutet das: Maßgeblich ist in der Regel das vom Betroffenen gelebte und gewünschte Geschlecht, nicht zwingend das im Ausweis eingetragene. Die Polizei sollte die Wünsche der betroffenen Person respektieren und nach Möglichkeit eine Beamtin oder einen Beamten des gewünschten Geschlechts mit der Durchsuchung beauftragen. In der Praxis kann es aber zu Unsicherheiten kommen, insbesondere wenn das amtliche Geschlecht und das gelebte Geschlecht voneinander abweichen. Im Zweifel sollte die betroffene Person der Polizei mitteilen, von wem sie durchsucht werden möchte. Die Polizei ist angehalten, dies zu berücksichtigen, soweit es möglich und zumutbar ist. Weitere Informationen findest du z. B. bei [LSVD](https://www.lsvd.de/de/ct/5227) oder [Polizei-Beratung.de](https://www.polizei-beratung.de/themen-und-tipps/sexualisierte-gewalt/geschlechtliche-identitaet/).

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Ja, bei einer sogenannten „intimen Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Körperöffnungen oder des Intimbereichs) darf die Polizei die betreffende Person anfassen, allerdings nur unt... [mehr]

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Ja, bei einer sogenannten „intimen Durchsuchung“ (z. B. Kontrolle von Körperöffnungen oder des Intimbereichs) darf die Polizei die betreffende Person anfassen, allerdings nur unter strengen gesetzlichen Vorgaben. In Deutschland regelt § 81d Strafprozessordnung (StPO) die Durchsuchung der Person. Intime Durchsuchungen dürfen grundsätzlich nur von einer Person gleichen Geschlechts und in der Regel durch eine Ärztin oder einen Arzt durchgeführt werden, es sei denn, es besteht Gefahr im Verzug. Wichtige Punkte: - Die Durchsuchung muss verhältnismäßig und notwendig sein. - Sie darf nicht zur Schikane oder Demütigung dienen. - Die Würde der betroffenen Person ist zu wahren. - In der Regel ist eine ärztliche Untersuchung vorgeschrieben, insbesondere bei Durchsuchungen von Körperöffnungen. Weitere Informationen findest du z. B. beim [Bundesministerium der Justiz](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81d.html). Zusammengefasst: Ja, die Polizei darf bei einer intimen Durchsuchung anfassen, aber nur unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben und des Schutzes der Menschenwürde.

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Eine intime Durchsuchung ist eine besondere Form der körperlichen Durchsuchung, bei der der Körper einer Person in besonders geschützten Bereichen untersucht wird. Dazu zählen insb... [mehr]

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Eine intime Durchsuchung ist eine besondere Form der körperlichen Durchsuchung, bei der der Körper einer Person in besonders geschützten Bereichen untersucht wird. Dazu zählen insbesondere die Genitalien, der After und bei Frauen auch die Brüste. Ziel einer intimen Durchsuchung kann es sein, verbotene Gegenstände, Drogen oder Beweismittel zu finden, die dort versteckt sein könnten. In Deutschland ist die intime Durchsuchung rechtlich streng geregelt (§ 81c Strafprozessordnung). Sie darf nur von einer Ärztin, einem Arzt oder auf deren Anordnung durchgeführt werden und muss unter Wahrung der Menschenwürde und der Persönlichkeitsrechte der betroffenen Person erfolgen. In der Regel ist auch eine richterliche Anordnung erforderlich, außer es besteht Gefahr im Verzug. Intime Durchsuchungen sind also besonders eingriffsintensive Maßnahmen und werden nur in Ausnahmefällen angeordnet.

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In Deutschland kann es im Polizeigewahrsam zu einer sogenannten Durchsuchung kommen, wenn dies zur Gefahrenabwehr oder zur Sicherstellung von Beweismitteln notwendig erscheint. Eine vollständige... [mehr]

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In Deutschland kann es im Polizeigewahrsam zu einer sogenannten Durchsuchung kommen, wenn dies zur Gefahrenabwehr oder zur Sicherstellung von Beweismitteln notwendig erscheint. Eine vollständige Entkleidung ("nackig machen") ist jedoch nur unter strengen Voraussetzungen erlaubt und muss verhältnismäßig sein. Laut § 81a Strafprozessordnung (StPO) und den jeweiligen Polizeigesetzen der Bundesländer darf eine sogenannte "intime Durchsuchung" (also das vollständige Entkleiden) nur angeordnet werden, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass sich gefährliche oder verbotene Gegenstände am Körper oder in der Kleidung befinden. Die Durchsuchung muss von einer Person gleichen Geschlechts durchgeführt werden und die Würde der betroffenen Person ist zu wahren. Eine routinemäßige vollständige Entkleidung ohne konkreten Anlass ist nicht zulässig. Betroffene können sich im Nachhinein über eine aus ihrer Sicht unverhältnismäßige Maßnahme beschweren oder rechtlich dagegen vorgehen. Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Polizei NRW](https://www.polizei.nrw/artikel/durchsuchung) oder im [Gesetzestext § 81a StPO](https://www.gesetze-im-internet.de/stpo/__81a.html).

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Ja, eine erteilte Vollmacht kann grundsätzlich jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden – auch nach einem halben Jahr. Das gilt sowohl für sogenannte Einzelvollmach... [mehr]

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Ja, eine erteilte Vollmacht kann grundsätzlich jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden – auch nach einem halben Jahr. Das gilt sowohl für sogenannte Einzelvollmachten als auch für Generalvollmachten, sofern im Vollmachtstext nichts anderes vereinbart wurde. Der Widerruf sollte aus Beweisgründen schriftlich erfolgen und der bevollmächtigten Person sowie ggf. Dritten (z. B. Banken) mitgeteilt werden. Nach dem Widerruf ist die Vollmacht nicht mehr gültig, und die bevollmächtigte Person darf keine Handlungen mehr im Namen des Vollmachtgebers vornehmen. Eine Ausnahme besteht nur, wenn im Vollmachtsdokument ausdrücklich eine Unwiderruflichkeit vereinbart wurde – das ist aber selten und rechtlich nur in bestimmten Fällen zulässig. Weitere Informationen findest du z. B. auf [anwalt.de](https://www.anwalt.de/rechtstipps/widerruf-einer-vollmacht-was-ist-zu-beachten_120601.html).

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Ob du unangemessene Darstellungen sehen darfst, hängt stark davon ab, was genau mit „unangemessen“ gemeint ist und in welchem rechtlichen und gesellschaftlichen Kontext du dich befind... [mehr]

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Ob du unangemessene Darstellungen sehen darfst, hängt stark davon ab, was genau mit „unangemessen“ gemeint ist und in welchem rechtlichen und gesellschaftlichen Kontext du dich befindest. In Deutschland und vielen anderen Ländern gibt es klare gesetzliche Regelungen, was angesehen werden darf und was nicht. Inhalte, die beispielsweise Gewalt verherrlichen, extremistische Propaganda enthalten oder Kinderpornografie darstellen, sind verboten – sowohl das Verbreiten als auch das Anschauen ist strafbar. Auch bei anderen Darstellungen, etwa pornografischen Inhalten, gibt es Altersbeschränkungen (z. B. ab 18 Jahren). Bei weniger klar definierten „unangemessenen“ Inhalten (z. B. geschmacklose Witze, anstößige Bilder) gibt es meist keine gesetzlichen Verbote, aber gesellschaftliche oder moralische Normen, die das Anschauen oder Teilen als unangebracht ansehen können. Im Zweifel solltest du dich an die geltenden Gesetze deines Landes halten und bei Unsicherheiten auf seriöse Informationsquellen oder rechtliche Beratung zurückgreifen.

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Das Zweckübertragungsverbot ist ein Begriff aus dem Datenschutzrecht, insbesondere im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten. Es besagt, dass personenbezogene Daten, die fü... [mehr]

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Das Zweckübertragungsverbot ist ein Begriff aus dem Datenschutzrecht, insbesondere im Zusammenhang mit der Verarbeitung personenbezogener Daten. Es besagt, dass personenbezogene Daten, die für einen bestimmten, festgelegten Zweck erhoben wurden, grundsätzlich nicht für einen anderen, mit dem ursprünglichen Zweck nicht vereinbaren Zweck weiterverarbeitet oder genutzt werden dürfen. Das Ziel des Zweckübertragungsverbots ist es, die Rechte und Freiheiten der betroffenen Personen zu schützen, indem verhindert wird, dass ihre Daten für beliebige oder nachträglich geänderte Zwecke verwendet werden. Eine Ausnahme besteht nur, wenn eine gesetzliche Grundlage oder eine Einwilligung der betroffenen Person für die Zweckänderung vorliegt. Im europäischen Datenschutzrecht ist dieses Prinzip in der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verankert, insbesondere in Art. 5 Abs. 1 lit. b DSGVO: „Personenbezogene Daten dürfen nur für festgelegte, eindeutige und legitime Zwecke erhoben werden und nicht in einer mit diesen Zwecken unvereinbaren Weise weiterverarbeitet werden.“ Weitere Informationen findest du z.B. bei der [Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit](https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Glossar/Z/Zweckuebertragungsverbot.html).

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Du darfst grundsätzlich jederzeit Fragen stellen. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen Fragen nicht beantwortet werden, zum Beispiel wenn sie gegen die Nutzungsbedingungen von frage.de oder... [mehr]

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Du darfst grundsätzlich jederzeit Fragen stellen. Es gibt jedoch einige Ausnahmen, in denen Fragen nicht beantwortet werden, zum Beispiel wenn sie gegen die Nutzungsbedingungen von frage.de oder geltendes Recht verstoßen, beleidigend, diskriminierend oder unangemessen sind. Außerdem werden direkte Aufforderungen an das System, wie "Schreibe mir..." oder "Erstelle mir...", nicht beantwortet. In solchen Fällen erhältst du eine entsprechende Rückmeldung.