Erben sind grundsätzlich verpflichtet, ein Nachlassverzeichnis zu erstellen, wenn sie dazu aufgefordert werden. Nach deutschem Recht (§ 260 BGB) kann jeder Miterbe von den anderen Erben verl... [mehr]
Ja, grundsätzlich hat das Herkunftsland die Pflicht, seine Staatsbürger zurückzunehmen, wenn diese im Zielland nicht aufgenommen werden. Diese Verpflichtung ergibt sich aus dem Völkerrecht und den Prinzipien der Staatenverantwortung. Jeder Staat ist dafür verantwortlich, seine eigenen Staatsbürger aufzunehmen und ihnen den Zugang zu seinem Territorium zu gewähren. Dies wird oft in bilateralen Rückführungsabkommen zwischen Staaten geregelt.
Erben sind grundsätzlich verpflichtet, ein Nachlassverzeichnis zu erstellen, wenn sie dazu aufgefordert werden. Nach deutschem Recht (§ 260 BGB) kann jeder Miterbe von den anderen Erben verl... [mehr]
In Deutschland und der EU gibt es für Barrierefreiheit von digitalen Dokumenten, einschließlich PowerPoint-Präsentationen, bestimmte gesetzliche Vorgaben – allerdings hängt... [mehr]
In Deutschland gibt es keine allgemeine gesetzliche Pflicht für Hersteller, nach dem Auslaufen einer Serie noch für eine bestimmte Zeit Ersatzteile bereitzuhalten. Allerdings können sic... [mehr]