Ja, es gibt im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland sogenannte „Ewigkeitsklauseln“, die selbst mit einer Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat nicht aufgehoben oder geä... [mehr]
Sind Mails und Anrufe im Grundgesetz unter Privatsphäre geschützt?
AntwortJa, Kommunikationswege wie E-Mails und Anrufe fallen unter den Schutz der Privatsphäre, der im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland verankert ist. Insbesondere Artikel 10 des Grundgesetzes schützt das Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis. Dieser Artikel gewährleistet, dass die Kommunikation der Bürgerinnen und Bürger vor unbefugten Eingriffen geschützt ist. Das bedeutet, dass sowohl E-Mails als auch Telefonanrufe grundsätzlich vertraulich sind und nur unter bestimmten Bedingungen überwacht oder aufgezeichnet werden dürfen, beispielsweise im Rahmen von strafrechtlichen Ermittlungen und mit richterlicher Genehmigung.
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Wie lang ist die Frist für eine Verfassungsbeschwerde?
Die Frist für die Erhebung einer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht beträgt grundsätzlich **einen Monat** (§ 93 Abs. 1 BVerfGG). Diese Frist beginnt mit der Zustel... [mehr]
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In Deutschland gilt die Meinungsfreiheit als Grundrecht und ist im Grundgesetz (Artikel 5) verankert. Das bedeutet, grundsätzlich darf jede Person ihre Meinung frei äußern – in W... [mehr]
Was ist die Ewigkeitsklausel?
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Ist Googeln einer Person Stalking?
Ob das Googeln einer Person als Stalking betrachtet wird, hängt von verschiedenen Faktoren ab. Stalking umfasst in der Regel wiederholte, unerwünschte und belästigende Verhaltensweisen,... [mehr]
