Selbstjustiz bezeichnet das eigenmächtige Durchsetzen von vermeintlichem Recht oder Gerechtigkeit durch Privatpersonen, ohne die dafür vorgesehenen staatlichen Organe wie Polizei oder Gerich... [mehr]
Ein Kostenanschlag beim Werkvertrag ist eine detaillierte Aufstellung der voraussichtlichen Kosten, die für die Erbringung der vereinbarten Werkleistung anfallen werden. Er dient als Grundlage für die Kalkulation und Planung des Projekts und gibt dem Auftraggeber eine Vorstellung davon, welche finanziellen Aufwendungen zu erwarten sind. Der Kostenanschlag umfasst in der Regel Materialkosten, Arbeitskosten, Nebenkosten und eventuell anfallende Zusatzkosten. In Deutschland ist der Kostenanschlag im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Nach § 650 BGB kann der Unternehmer einen Kostenanschlag erstellen, der jedoch nicht verbindlich ist, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Ein verbindlicher Kostenanschlag bedeutet, dass der Unternehmer die angegebenen Kosten nicht überschreiten darf, es sei denn, es treten unvorhersehbare Umstände ein, die eine Anpassung notwendig machen. Weitere Informationen findest du im BGB unter [§ 650 BGB](https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__650.html).
Selbstjustiz bezeichnet das eigenmächtige Durchsetzen von vermeintlichem Recht oder Gerechtigkeit durch Privatpersonen, ohne die dafür vorgesehenen staatlichen Organe wie Polizei oder Gerich... [mehr]
Eine Abmahnung hat mehrere Funktionen, insbesondere im Arbeitsrecht und im Vertragsrecht. Sie dient in erster Linie dazu, einen Vertragspartner oder Arbeitnehmer auf ein Fehlverhalten hinzuweisen und... [mehr]
Ein Werbeverbot bezieht sich auf gesetzliche oder vertragliche Regelungen, die es bestimmten Unternehmen oder Produkten untersagen, Werbung zu schalten. Solche Verbote können aus verschiedenen Gr... [mehr]
Effektiver Rechtsschutz bezeichnet den Schutz von Rechten und Interessen der Bürger durch das Rechtssystem. Er ist ein zentrales Element des Rechtsstaats und stellt sicher, dass jeder Zugang zu e... [mehr]
Eine Vorsorgevollmacht gilt in der Regel so lange, bis der Vollmachtgeber sie widerruft oder bis zu seinem Tod. Es ist jedoch wichtig, dass die Vollmacht klar formuliert ist und die Bedingungen fü... [mehr]
In Deutschland ist das Fotografieren von Personen im öffentlichen Raum grundsätzlich erlaubt, solange es nicht in die Persönlichkeitsrechte der abgebildeten Personen eingreift. Es gibt... [mehr]
Das Recht auf Datenübertragung, auch als "Recht auf Datenportabilität" bekannt, ist ein Bestandteil der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union. Es ermö... [mehr]
Ein Tatbestand im SGB IX (Sozialgesetzbuch Neuntes Buch) bezieht sich auf die rechtlichen Voraussetzungen und Bedingungen, die erfüllt sein müssen, um bestimmte Ansprüche oder Leistunge... [mehr]
Der Invertiturstreit entsteht in der Regel, wenn es Unstimmigkeiten oder Konflikte über die Auslegung und Anwendung von Bestimmungen in einem Vertrag oder einer Vereinbarung gibt. Dies kann versc... [mehr]
Bei einer klaren Erbfolge, in der die Erben eindeutig feststehen und die gesetzlichen Erben oder die im Testament benannten Erben klar identifiziert werden können, ist es nicht zwingend erforderl... [mehr]