Wahrscheinlich meinst du solvitur ambulando, nicht „ambulans solvitur“. Die feste lateinische Wendung bedeutet: „Es löst sich durchs Gehen“ bzw. sinngemäß &bdqu...
Ist die GEZ rechtens?
Antwort vomDie GEZ (Gebühreneinzugszentrale) wurde 2013 durch den Rundfunkbeitrag ersetzt, der von allen Haushalten in Deutschland gezahlt werden muss, unabhängig davon, ob sie tatsächlich Rundfunk empfangen oder nicht. Die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags wurde mehrfach vor Gericht überprüft. Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Urteilen bestätigt, dass der Beitrag verfassungsgemäß ist, da er zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dient und die Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellt. Es gibt jedoch immer wieder Diskussionen und Klagen zu diesem Thema.
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Wer muss den Zugang beweisen?
Den Zugang beweisen muss grundsätzlich derjenige, der sich auf den Zugang beruft – also meist der Absender. Ohne nachweisbaren Zugang kannst du aus einem Schreiben oft keine Rechte ableiten...
Wie viel zahlt das Sozialamt in Landshut (Bayern) für Berechtigte, insbesondere bei Rundfunkgebühren und Breitbandanschlusskosten?
Das Sozialamt Landshut zahlt dir für Rundfunkbeiträge in der Regel nichts aus, sondern du wirst bei SGB-XII-Bezug auf Antrag direkt von der Beitragspflicht befreit; Internet- oder Breitbandk...
Welche rechtlichen Würden gibt es?
„Rechtliche Würde“ ist kein eigener fester Rechtsbegriff; gemeint ist fast immer die Menschenwürde. In Deutschland steht sie in Art. 1 Abs. 1 Grundgesetz und gilt für jeden...
Was ist das Ausübungsrecht auf Bermuda?
Ein Bermuda-Ausübungsrecht bedeutet: Du darfst die Option nicht jederzeit und nicht nur am Ende ausüben, sondern nur an vorher festgelegten Terminen während der Laufzeit. Das ist die Mi...
