Ohne das konkrete Rechtsproblem lässt sich kein „richtiger“ Anwalt benennen – entscheidend ist das Fachgebiet, weil ein falscher Anwalt Zeit und Geld kostet. Welcher Anwalt wof&...
Ist die GEZ rechtens?
Antwort vomDie GEZ (Gebühreneinzugszentrale) wurde 2013 durch den Rundfunkbeitrag ersetzt, der von allen Haushalten in Deutschland gezahlt werden muss, unabhängig davon, ob sie tatsächlich Rundfunk empfangen oder nicht. Die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags wurde mehrfach vor Gericht überprüft. Das Bundesverfassungsgericht hat in mehreren Urteilen bestätigt, dass der Beitrag verfassungsgemäß ist, da er zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks dient und die Grundversorgung der Bevölkerung sicherstellt. Es gibt jedoch immer wieder Diskussionen und Klagen zu diesem Thema.
Verwandte Fragen
Ist „Willensvollstreckung“ ein offizieller Begriff oder frei definierbar?
„Willensvollstreckung“ ist kein üblicher offizieller Rechtsbegriff im deutschen Recht; wenn du ihn frei verwendest, wirkt er schnell unklar oder falsch. Gemeint ist fast immer entwede...
Kann man sagen, dass ein Betreuungsverfahren angestoßen wird?
Ja, das kann man sagen – idiomatischer und juristisch üblicher sind aber „ein Betreuungsverfahren wird eingeleitet“ oder „in Gang gesetzt“. „Angestoßen&l...
Gilt das Wort „Wixer“ als Beleidigung?
Ja – „Wixer“ bzw. korrekt geschrieben „Wichser“ wird im Deutschen regelmäßig als Beleidigung verstanden, wenn du damit eine Person herabsetzt. Strafrechtlich k...
Heißt es einstweilige Anordnung oder einstweilige Verfügung?
Beides ist richtig, aber nicht dasselbe: Vor Gericht ist die „einstweilige Verfügung“ der typische Begriff im Zivilrecht, die „einstweilige Anordnung“ vor allem im Verwalt...
Was bedeutet „ambulans solvitur“?
Wahrscheinlich meinst du solvitur ambulando, nicht „ambulans solvitur“. Die feste lateinische Wendung bedeutet: „Es löst sich durchs Gehen“ bzw. sinngemäß &bdqu...
