Die aktuelle Rechtsprechung zur Beschaffenheit von Passwörtern in Deutschland orientiert sich vor allem an den Anforderungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und den Empfehlungen des Bunde... [mehr]
Ist das Grundrentengesetz verfassungswidrig?
AntwortDas Grundrentengesetz wurde in Deutschland eingeführt, um eine Grundrente für Rentner zu schaffen, die lange in die Rentenversicherung eingezahlt haben, aber dennoch eine niedrige Rente erhalten. Ob das Gesetz verfassungswidrig ist, hängt von verschiedenen rechtlichen Bewertungen ab. Kritiker argumentieren, dass es gegen den Gleichheitsgrundsatz verstoßen könnte, während Befürworter die soziale Gerechtigkeit betonen. Bislang gibt es keine endgültige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu diesem Thema. Es ist jedoch möglich, dass das Gesetz in Zukunft rechtlich angefochten wird. Eine genaue Einschätzung kann nur durch eine juristische Prüfung und gegebenenfalls durch eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts erfolgen.
