Urheberrechte entstehen in Deutschland und vielen anderen Ländern automatisch mit der Schaffung eines Werkes, zum Beispiel eines Textes, Bildes, Musikstücks oder Softwarecodes. Es ist keine... [mehr]
Welches Gesetz legt fest, dass Zeugen vor Gericht erscheinen müssen?
AntwortDas Gesetz, das festlegt, dass Zeugen vor Gericht erscheinen müssen ist in Deutschland im Strafprozessrecht und Zivilprozessrecht verankert. Im Strafprozess ist dies im Strafprozessordnung (StPO) geregelt, insbesondere in § 48 StPO, der die Pflicht zur Zeugenaussage behandelt. Im Zivilprozess ist dies in der Zivilprozessordnung (ZPO) zu finden, insbesondere in § 373 ZPO, der die Vorladung von Zeugen regelt. Beide Gesetze legen fest, dass Zeugen verpflichtet sind, vor Gericht zu erscheinen und auszusagen, es sei denn, sie sind aus bestimmten Gründen von dieser Pflicht befreit.
Verwandte Fragen
Werden Barzahlungen über 10.000 Euro vor Gericht akzeptiert?
Barzahlungen über 10.000 Euro sind in Deutschland grundsätzlich nicht verboten, aber sie unterliegen strengen gesetzlichen Vorgaben, insbesondere im Hinblick auf Geldwäschepräventi... [mehr]
Kann eine Klage aufgrund eines Klageabweisungsantrags abgewiesen werden?
Ja, eine Klage kann aufgrund eines Klageabweisungsantrags abgewiesen werden. Ein Klageabweisungsantrag ist ein Antrag der beklagten Partei im Zivilprozess, mit dem sie beantragt, die Klage als unbegr&... [mehr]
Warum weist das Gericht darauf hin, dass in meiner Klageerwiderung kein Antrag auf Klageabweisung gestellt wurde?
Das Gericht weist darauf hin, dass du in deiner Klageerwiderung keinen Antrag auf Klageabweisung gestellt hast, weil dies ein wichtiger formeller Bestandteil der Verteidigung ist. Ohne einen ausdr&uum... [mehr]
Dürfen 12- und 17-Jährige eine Beziehung führen?
In Deutschland gibt es kein Gesetz, das eine Freundschaft oder eine Beziehung zwischen einer 12-jährigen und einem 17-jährigen grundsätzlich verbietet. Allerdings gibt es klare gesetzli... [mehr]
Kann ein Klagevertreter ohne Anwalt vor Gericht erscheinen?
In Deutschland gilt vor den meisten Gerichten der sogenannte Anwaltszwang, insbesondere vor den Landgerichten, Oberlandesgerichten und dem Bundesgerichtshof (§ 78 ZPO). Das bedeutet, dass dort nu... [mehr]
Was passiert, wenn eine Güteverhandlung beim Gericht abgelehnt wird?
Wenn eine Güteverhandlung bei Gericht abgelehnt wird – das heißt, wenn mindestens eine Partei nicht bereit ist, sich auf einen Vergleich oder eine einvernehmliche Lösung einzulas... [mehr]
Welche rechtlichen Vorschriften regeln das Ehegattennotvertretungsrecht im Krankheitsfall?
Das Ehegattennotvertretungsrecht ist in Deutschland seit dem 1. Januar 2023 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) geregelt. Die maßgeblichen rechtlichen Vorschriften finden sich in den §&se... [mehr]
In welchen Ländern ist Kinderpornografie erlaubt?
Kinderpornografie ist weltweit nahezu überall verboten. In den meisten Ländern, darunter alle Staaten der Europäischen Union, die USA, Kanada, Australien, Japan, Russland, China und vie... [mehr]
Welches Gericht ist für eine Klage aus § 839a BGB mit einer Forderung von 1.000 EUR und Beklagtem in der Lützenstraße, 10711 Berlin zuständig?
Für eine Klage aus § 839a BGB (Haftung des gerichtlichen Sachverständigen) mit einem Streitwert von 1.000 EUR (1 TDM = 1.000 Deutsche Mark, vermutlich ist aber 1.000 EUR gemeint) ist da... [mehr]
