Nein. Ein höheres Gericht „verurteilt“ ein untergeordnetes Gericht in Deutschland nicht wegen „Inkompetenz“; es hebt dessen Entscheidung auf, ändert sie ab oder verwe...
Kann das Gericht entscheiden, wenn die Gegenseite trotz Aufforderung nicht innerhalb der Frist Stellung genommen hat?
Antwort vomJa, wenn die Gegenseite trotz Aufforderung durch das Gericht nicht innerhalb der gesetzten Frist Stellung genommen hat, kann das Gericht eine Entscheidung treffen. Dies kann beispielsweise in Form eines Versäumnisurteils geschehen, wenn die Voraussetzungen dafür vorliegen. Ein Versäumnisurteil wirdlassen, wenn eine trotz ordnungsgemäßer Lad und Fristsetzung nichtiert oder nicht zur Verhandlung erscheint. Die genauen Regelungen können je nach Gerichtsbarkeit und Verfahrensart variieren.
Verwandte Fragen
Warum gelten Tiere in Deutschland vor Gericht noch als Sachen?
Tiere gelten in Deutschland vor Gericht nicht einfach als „Sachen“ – das Problem ist präziser: Sie sind rechtlich keine Sachen, werden aber in vielen zivilrechtlichen Fragen tro...