Die Frage, ob Leistungen wie die Krankenversicherung aus „Kostengründen“ ersatzlos gestrichen werden dürfen, berührt zentrale Grundsätze des deutschen Sozialstaats und...
Ja, in vielen Ländern kannst du der Polizei Informationen verweigern, insbesondere wenn du das Recht hast, zu schweigen. In Deutschland beispielsweise hast du das Recht, keine Auskunft zu geben, wenn du selbst beschuldigt wirst oder wenn du dich selbst belasten könntest. Es ist jedoch wichtig zu beachten, dass in bestimmten Situationen, wie bei Zeugen oder in bestimmten Ermittlungsverfahren, eine Auskunftspflicht bestehen kann. Es ist ratsam, sich in solchen Fällen rechtlich beraten zu lassen.
Die Frage, ob Leistungen wie die Krankenversicherung aus „Kostengründen“ ersatzlos gestrichen werden dürfen, berührt zentrale Grundsätze des deutschen Sozialstaats und...
Polizeibeamtinnen und -beamte dürfen Körperöffnungen nur unter sehr engen gesetzlichen Voraussetzungen kontrollieren. In Deutschland regelt das die Strafprozessordnung (StPO), insbesond...
Ob Social Media Listening datenschutzkonform ist, hängt von verschiedenen Faktoren ab, insbesondere davon, wie die Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden. Grundsätzlich ist Social Med...
Um diese Frage beantworten zu können, sind mehr Informationen nötig. Das Zugriffsrecht eines Ehemanns hängt vom konkreten Kontext ab, zum Beispiel: - Handelt es sich um gemeinsames Eig...
Bei einer sogenannten Nacktkontrolle (Leibesvisitation) durch die Polizei wird manchmal auch der Genitalbereich kontrolliert. Der Grund dafür ist, dass Personen dort häufig verbotene Gegenst...
Sexuelle Aktivitäten, einschließlich BDSM, sollten immer auf gegenseitigem Einverständnis, Respekt und Freiwilligkeit basieren. Besonders im schulischen Umfeld und bei Minderjähri...
Die gesetzliche Gewährleistungsfrist in Deutschland beträgt in der Regel 2 Jahre (24 Monate) ab Übergabe der Kaufsache. Bei gebrauchten Waren kann sie zwischen Unternehmer und Verbrauch...
Deine Frage ist etwas unklar formuliert. Es scheint, als ob du wissen möchtest, ob eine Frau verpflichtet ist, etwas zu verschweigen, nachdem sie den Penis einer Person gesehen hat, und ob sie di...
Wenn die Polizei im Rahmen einer Durchsuchung – auch wenn diese ursprünglich wegen eines anderen Sachverhalts angeordnet wurde – im Kinderzimmer eine Hiebwaffe (z. B. Schlagstock, Tel...
Ein sogenannter „Zufallsfund“ (auch „Zufallsentdeckung“ genannt) liegt vor, wenn die Polizei bei einer Durchsuchung wegen eines bestimmten Sachverhalts Beweismittel oder Hinwei...