Wie regierte Gorbatschow?

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Wie regierte Gorbatschow?

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Was sind die Aufgaben einer Regierung?

Was sind die größten Erfolge und Misserfolge der Merz-Regierung?

Warum sollte das Berufsbeamtentum nach dem Krieg weitgehend abgeschafft werden?

Hat die AfD Chancen auf eine Regierungsbildung?

Was sind Beispiele für die Exekutive?

Was zeigt die Karikatur von Jupp Wolter mit dem Zitat 'Ich habe gelernt vierzig Jahr und mehr - nun bin ich besser und klüger als er' über Gorbatschow?

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Michail Gorbatschow regierte die Sowjetunion von 1985 bis 1991 als Generalsekretär der Kommunistischen Partei der Sowjetunion und später als Präsident. Seine Regierungszeit war geprägt von bedeutenden Reformen und politischen Veränderungen, die als Perestroika (Umstrukturierung) und Glasnost (Offenheit) bekannt wurden. 1. **Perestroika**: Diese Reformen zielten darauf ab, die stagnierende sowjetische Wirtschaft zu modernisieren und zu dezentralisieren. Gorbatschow führte marktwirtschaftliche Elemente ein und versuchte, die Effizienz und Produktivität zu steigern. 2. **Glasnost**: Diese Politik förderte eine größere Transparenz und Meinungsfreiheit. Es wurde mehr Offenheit in der Berichterstattung und eine Lockerung der Zensur eingeführt, was zu einer lebhafteren öffentlichen Debatte und Kritik an der Regierung führte. 3. **Außenpolitik**: Gorbatschow setzte auf eine Entspannungspolitik gegenüber dem Westen, was zu einer Reduzierung der Spannungen des Kalten Krieges führte. Er unterzeichnete Abrüstungsabkommen wie den INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces Treaty) mit den USA. 4. **Innenpolitische Reformen**: Er führte politische Reformen ein, die mehr Demokratie und politische Pluralität ermöglichten. Dies führte zu einer Schwächung der kommunistischen Einparteienherrschaft und letztlich zum Zerfall der Sowjetunion. Gorbatschows Reformen hatten tiefgreifende Auswirkungen auf die Sowjetunion und die Weltpolitik, führten jedoch auch zu wirtschaftlichen Schwierigkeiten und politischen Instabilitäten, die schließlich zum Ende der Sowjetunion beitrugen.

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China wird politikwissenschaftlich in der Regel nicht als Oligarchie, sondern als Einparteienstaat bzw. autoritäres System bezeichnet. Die Volksrepublik China wird von der Kommunistischen Partei... [mehr]

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China wird politikwissenschaftlich in der Regel nicht als Oligarchie, sondern als Einparteienstaat bzw. autoritäres System bezeichnet. Die Volksrepublik China wird von der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) regiert, die alle wichtigen politischen und gesellschaftlichen Bereiche kontrolliert. Innerhalb der Partei gibt es zwar eine kleine Elite, die die wichtigsten Entscheidungen trifft – das Politbüro und insbesondere dessen Ständiger Ausschuss –, was gewisse oligarchische Züge aufweist. Im klassischen Sinne bezeichnet eine Oligarchie jedoch eine Herrschaftsform, in der eine kleine Gruppe von Personen (meist aus wirtschaftlichen oder sozialen Eliten) die Macht innehat, ohne dass dies zwingend an eine Partei gebunden ist. In China ist die Macht aber institutionell und ideologisch an die KPCh gebunden, nicht an eine unabhängige Elite. Zusammengefasst: China weist einige oligarchische Elemente auf, wird aber überwiegend als autoritärer Einparteienstaat klassifiziert, nicht als klassische Oligarchie.

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Die Aufgaben einer US-Regierung (US Gov) umfassen eine Vielzahl von Bereichen. Zu den wichtigsten gehören: 1. **Gesetzgebung und Rechtsprechung:** Entwicklung, Verabschiedung und Durchsetzung vo... [mehr]

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Die Aufgaben einer US-Regierung (US Gov) umfassen eine Vielzahl von Bereichen. Zu den wichtigsten gehören: 1. **Gesetzgebung und Rechtsprechung:** Entwicklung, Verabschiedung und Durchsetzung von Gesetzen auf Bundesebene. 2. **Außenpolitik:** Vertretung der USA im Ausland, Abschluss von Verträgen, Diplomatie und internationale Beziehungen. 3. **Verteidigung:** Schutz des Landes durch das Militär, nationale Sicherheit und Geheimdienste. 4. **Wirtschaftspolitik:** Regulierung der Wirtschaft, Steuerpolitik, Haushaltsplanung und Förderung von Handel und Innovation. 5. **Soziale Sicherung:** Verwaltung von Sozialprogrammen wie Sozialversicherung, Medicare und Medicaid. 6. **Bildung und Forschung:** Förderung und Regulierung des Bildungswesens sowie Unterstützung von Wissenschaft und Forschung. 7. **Gesundheit:** Überwachung und Förderung der öffentlichen Gesundheit, Regulierung von Lebensmitteln und Medikamenten. 8. **Infrastruktur:** Bau und Instandhaltung von Straßen, Brücken, Flughäfen und anderen öffentlichen Einrichtungen. 9. **Umweltschutz:** Schutz der natürlichen Ressourcen, Regulierung von Emissionen und Förderung nachhaltiger Entwicklung. 10. **Innere Sicherheit:** Schutz vor Terrorismus, Katastrophenschutz und Grenzsicherung. Diese Aufgaben werden von verschiedenen Behörden und Ministerien (Departments) wahrgenommen, die jeweils für bestimmte Bereiche zuständig sind. Mehr Informationen findest du auf der offiziellen Website der US-Regierung: [usa.gov](https://www.usa.gov/).

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Die Aufgaben einer Regierung (Government) lassen sich in mehrere zentrale Bereiche gliedern: 1. **Gesetzgebung und Rechtsprechung:** Entwicklung, Verabschiedung und Durchsetzung von Gesetzen sow... [mehr]

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Die Aufgaben einer Regierung (Government) lassen sich in mehrere zentrale Bereiche gliedern: 1. **Gesetzgebung und Rechtsprechung:** Entwicklung, Verabschiedung und Durchsetzung von Gesetzen sowie Sicherstellung der Rechtssicherheit. 2. **Sicherheit und Ordnung:** Schutz der Bürger vor inneren und äußeren Gefahren (z.B. Polizei, Militär, Katastrophenschutz). 3. **Wirtschaftspolitik:** Förderung der Wirtschaft, Schaffung von Arbeitsplätzen, Regulierung von Märkten und Sicherstellung einer stabilen Währung. 4. **Sozialpolitik:** Gewährleistung sozialer Sicherheit, z.B. durch Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung sowie Unterstützung Bedürftiger. 5. **Bildung und Forschung:** Bereitstellung und Förderung von Bildungseinrichtungen und wissenschaftlicher Forschung. 6. **Gesundheitswesen:** Organisation und Finanzierung des öffentlichen Gesundheitswesens. 7. **Infrastruktur:** Bau und Erhalt von Straßen, Energieversorgung, Kommunikation und öffentlichem Nahverkehr. 8. **Außenpolitik:** Vertretung des Landes nach außen, Pflege internationaler Beziehungen und Abschluss von Verträgen. 9. **Umweltschutz:** Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und nachhaltige Nutzung von Ressourcen. Diese Aufgaben können je nach Land und politischem System unterschiedlich gewichtet und ausgestaltet sein.

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Friedrich Merz ist aktuell Vorsitzender der CDU Deutschlands, aber kein Regierungschef auf Bundes- oder Landesebene. Daher gibt es keine „Merz-Regierung“ im eigentlichen Sinne. Merz ist se... [mehr]

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Friedrich Merz ist aktuell Vorsitzender der CDU Deutschlands, aber kein Regierungschef auf Bundes- oder Landesebene. Daher gibt es keine „Merz-Regierung“ im eigentlichen Sinne. Merz ist seit 2022 Oppositionsführer im Deutschen Bundestag, da die CDU/CSU nach der Bundestagswahl 2021 nicht mehr Teil der Bundesregierung ist. **Größte Erfolge von Friedrich Merz als CDU-Vorsitzender und Oppositionsführer:** - **Stabilisierung der CDU:** Nach mehreren Wahlniederlagen und Führungswechseln hat Merz die CDU organisatorisch und inhaltlich stabilisiert. - **Klarere Oppositionsrolle:** Unter Merz hat die CDU eine schärfere Oppositionspolitik gegenüber der Ampel-Koalition eingenommen und sich in zentralen Debatten (z.B. Energiepolitik, Migration) klar positioniert. - **Wahlerfolge auf Landesebene:** Unter seiner Führung konnte die CDU bei einigen Landtagswahlen (z.B. Niedersachsen, Berlin) ihre Position halten oder ausbauen. **Größte Misserfolge:** - **Begrenzte Wahlerfolge:** Die CDU hat unter Merz bislang keine Bundestagswahl gewonnen und konnte sich in Umfragen nur zeitweise deutlich von der SPD absetzen. - **Umgang mit der AfD:** Die Abgrenzung zur AfD ist unter Merz immer wieder Thema, insbesondere nach umstrittenen Äußerungen zur Zusammenarbeit auf kommunaler Ebene, was zu parteiinternen und öffentlichen Diskussionen führte. - **Interne Konflikte:** Es gibt weiterhin Flügelkämpfe und Unzufriedenheit innerhalb der Partei, etwa in der Sozial- und Migrationspolitik. Eine Übersicht zu Friedrich Merz und seiner Rolle findest du auch auf der offiziellen Seite der [CDU](https://www.cdu.de/personen/friedrich-merz).

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Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Deutschland intensiv über die Zukunft des Berufsbeamtentums diskutiert, weil es während der NS-Zeit eine zentrale Rolle bei der Umsetzung und Durchsetzung... [mehr]

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Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Deutschland intensiv über die Zukunft des Berufsbeamtentums diskutiert, weil es während der NS-Zeit eine zentrale Rolle bei der Umsetzung und Durchsetzung nationalsozialistischer Politik gespielt hatte. Viele Beamte hatten die NS-Gesetze loyal ausgeführt und waren damit an Verbrechen und Unrecht beteiligt. Deshalb gab es nach dem Krieg die Forderung, das Berufsbeamtentum weitgehend abzuschaffen oder zumindest grundlegend zu reformieren. Die wichtigsten Gründe dafür waren: 1. **Vergangene Loyalität gegenüber dem NS-Regime:** Das Berufsbeamtentum hatte sich als zu wenig widerstandsfähig gegen Unrecht und Diktatur erwiesen. Viele Beamte hatten sich dem NS-Staat untergeordnet und dessen Anweisungen ohne Widerspruch ausgeführt. 2. **Demokratisierung:** Nach dem Krieg sollte ein demokratischer Staat aufgebaut werden. Es bestand die Sorge, dass ein starker, unkündbarer Beamtenapparat erneut zum Instrument einer autoritären Regierung werden könnte. 3. **Reformbedarf:** Es wurde gefordert, das Beamtentum zu öffnen, transparenter zu machen und stärker an demokratische Prinzipien zu binden. Die Unkündbarkeit und besondere Stellung der Beamten wurde kritisch gesehen. 4. **Vergangenheitsbewältigung:** Die Entnazifizierung sollte verhindern, dass belastete Beamte weiterhin im Staatsdienst bleiben. Eine Abschaffung oder Reform des Berufsbeamtentums wurde als Möglichkeit gesehen, einen Neuanfang zu schaffen. Trotz dieser Überlegungen wurde das Berufsbeamtentum in Deutschland nicht abgeschafft, sondern reformiert und stärker an demokratische Grundsätze gebunden. Die Unabhängigkeit und Loyalität gegenüber der Verfassung wurden betont, und es wurden Mechanismen geschaffen, um Missbrauch zu verhindern.

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Aktuell (Stand: Juni 2024) hat die AfD auf Bundesebene keine realistischen Chancen, eine Regierung zu bilden. Zwar erzielt die Partei in Umfragen und bei einigen Landtagswahlen hohe Ergebnisse, doch a... [mehr]

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Aktuell (Stand: Juni 2024) hat die AfD auf Bundesebene keine realistischen Chancen, eine Regierung zu bilden. Zwar erzielt die Partei in Umfragen und bei einigen Landtagswahlen hohe Ergebnisse, doch alle anderen im Bundestag vertretenen Parteien schließen eine Koalition mit der AfD kategorisch aus. Ohne Koalitionspartner ist eine Regierungsbildung in Deutschland jedoch praktisch unmöglich. In einigen ostdeutschen Bundesländern ist die AfD zwar stärkste Kraft oder liegt nahe an der Spitze, aber auch dort gibt es bislang keine realistische Aussicht auf eine Regierungsbeteiligung, da keine andere Partei mit ihr zusammenarbeiten möchte. Solange diese sogenannte "Brandmauer" der anderen Parteien besteht, bleibt die AfD von der Regierungsverantwortung ausgeschlossen.

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Die Exekutive ist die ausführende Gewalt in einem Staat und setzt Gesetze um. Beispiele für die Exekutive sind: - Die Bundesregierung (z. B. in Deutschland: Bundeskanzler, Bundesminister) -... [mehr]

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Die Exekutive ist die ausführende Gewalt in einem Staat und setzt Gesetze um. Beispiele für die Exekutive sind: - Die Bundesregierung (z. B. in Deutschland: Bundeskanzler, Bundesminister) - Die Polizei - Die Verwaltung (z. B. Finanzämter, Gesundheitsämter) - Die Landesregierungen (Ministerpräsidenten und Minister der Bundesländer) - Behörden wie das Auswärtige Amt oder das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Die Exekutive ist neben Legislative (gesetzgebende Gewalt) und Judikative (rechtsprechende Gewalt) eine der drei Staatsgewalten.

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Die Karikatur von Jupp Wolter mit dem Titel „Ich habe gelernt vierzig Jahr und mehr – nun bin ich besser und klüger als er. Gorbatschow.“ spielt auf die politischen Verände... [mehr]

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Die Karikatur von Jupp Wolter mit dem Titel „Ich habe gelernt vierzig Jahr und mehr – nun bin ich besser und klüger als er. Gorbatschow.“ spielt auf die politischen Veränderungen in der Sowjetunion unter Michail Gorbatschow an, insbesondere auf die Reformpolitik von Glasnost (Offenheit) und Perestroika (Umgestaltung). **Was zeigt die Karikatur?** Typischerweise ist auf dieser Karikatur ein älterer, traditionell gekleideter Kommunist (oft als Symbol für die alte Garde der SED oder der sowjetischen KP) zu sehen, der sich selbst lobt, weil er „vierzig Jahre und mehr“ gelernt habe – also auf eine lange Zeit der sozialistischen Erziehung und Erfahrung zurückblickt. Daneben steht Gorbatschow, der als Reformer bekannt ist und mit neuen Ideen und Offenheit für Veränderungen steht. **Aussage der Karikatur:** Die Karikatur macht sich über die Selbstüberschätzung und die Lernresistenz der alten kommunistischen Führung lustig. Sie zeigt, dass diese Führung glaubt, durch ihre jahrzehntelange Erfahrung „besser und klüger“ zu sein als Gorbatschow, obwohl sie in Wirklichkeit an veralteten Dogmen festhält und die Zeichen der Zeit nicht erkennt. Gorbatschow steht für Erneuerung, während die alte Garde sich selbst überschätzt und Reformen blockiert. **Kontext:** Die Karikatur entstand in einer Zeit, als Gorbatschows Reformen in der DDR und anderen Ostblockstaaten auf Widerstand stießen. Viele Funktionäre glaubten, sie wüssten es besser als der sowjetische Parteichef – obwohl gerade seine Politik den Wandel in Osteuropa einleitete. **Zusammengefasst:** Die Karikatur zeigt die Arroganz und Reformunfähigkeit der alten kommunistischen Führung im Kontrast zu Gorbatschows Reformbereitschaft. Sie kritisiert, dass jahrzehntelanges Lernen nicht automatisch zu mehr Einsicht oder Klugheit führt, wenn man nicht bereit ist, sich zu verändern.