2 Fragen zu Berufsbeamtentum

Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde in Deutschland intensiv über die Zukunft des Berufsbeamtentums diskutiert, weil es während der NS-Zeit eine zentrale Rolle bei der Umsetzung und Durchsetzung nationalsozialistischer Politik gespielt hatte. Viele Beamte hatten die NS-Gesetze loyal ausgeführt und waren damit an Verbrechen und Unrecht beteiligt. Deshalb gab es nach dem Krieg die Forderung, das Berufsbeamtentum weitgehend abzuschaffen oder zumindest grundlegend zu reformieren. Die wichtigsten Gründe dafür waren: 1. **Vergangene Loyalität gegenüber dem NS-Regime:** Das Berufsbeamtentum hatte sich als zu wenig widerstandsfähig gegen Unrecht und Diktatur erwiesen. Viele Beamte hatten sich dem NS-Staat untergeordnet und dessen Anweisungen ohne Widerspruch ausgeführt. 2. **Demokratisierung:** Nach dem Krieg sollte ein demokratischer Staat aufgebaut werden. Es bestand die Sorge, dass ein starker, unkündbarer Beamtenapparat erneut zum Instrument einer autoritären Regierung werden könnte. 3. **Reformbedarf:** Es wurde gefordert, das Beamtentum zu öffnen, transparenter zu machen und stärker an demokratische Prinzipien zu binden. Die Unkündbarkeit und besondere Stellung der Beamten wurde kritisch gesehen. 4. **Vergangenheitsbewältigung:** Die Entnazifizierung sollte verhindern, dass belastete Beamte weiterhin im Staatsdienst bleiben. Eine Abschaffung oder Reform des Berufsbeamtentums wurde als Möglichkeit gesehen, einen Neuanfang zu schaffen. Trotz dieser Überlegungen wurde das Berufsbeamtentum in Deutschland nicht abgeschafft, sondern reformiert und stärker an demokratische Grundsätze gebunden. Die Unabhängigkeit und Loyalität gegenüber der Verfassung wurden betont, und es wurden Mechanismen geschaffen, um Missbrauch zu verhindern.

Die Wiederherstellung des Berufsbeamtentums in Deutschland im Jahr 1933 war Teil der nationalsozialistischen Politik, die darauf abzielte, die staatlichen Institutionen zu reformieren und zu kontrollieren. Nach der Machtergreifung der Nationalsozialisten wurde das Beamtentum als ein wichtiges Instrument zur Durchsetzung ihrer Ideologie betrachtet. Im April 1933 wurde das "Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums" erlassen, das es ermöglichte, Beamte, die als politisch unzuverlässig galten, zu entlassen. Dies betraf insbesondere jüdische Beamte und solche, die der politischen Opposition angehörten. Das Gesetz führte zu einer drastischen Reduzierung der Zahl der Beamten und zur Etablierung einer homogenen, ideologisch gefügigen Beamtenschaft, die die nationalsozialistischen Ziele unterstützte. Die Wiederherstellung des Berufsbeamtentums war somit ein zentraler Bestandteil der nationalsozialistischen Herrschaftsstrategie und hatte weitreichende Auswirkungen auf die deutsche Gesellschaft und die Verwaltung.