In welchen osteuropäischen Staaten wurden Wahlen nicht akzeptiert?

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In welchen osteuropäischen Staaten wurden Wahlen nicht akzeptiert?

Antwort

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Accepted Answer

In Osteuropa gab es in den letzten Jahrzehnten mehrere Fälle, in denen Wahlen von Teilen der Bevölkerung, der Opposition oder der internationalen Gemeinschaft nicht als frei und fair akzeptiert wurden. Zu den bekanntesten Beispielen zählen: **Belarus (Weißrussland):** Die Präsidentschaftswahlen 2020 wurden von der Opposition und vielen westlichen Staaten nicht anerkannt. Es gab massive Proteste gegen die offizielle Wiederwahl von Alexander Lukaschenko, begleitet von Berichten über Wahlfälschung und Repressionen. [Mehr Informationen zu Belarus](https://www.bpb.de/themen/europa/belarus/) **Russland:** Sowohl die Parlamentswahlen als auch die Präsidentschaftswahlen der letzten Jahre (z.B. 2011, 2018, 2021, 2024) wurden von internationalen Beobachtern und der Opposition häufig als manipuliert kritisiert. Die OSZE hat mehrfach auf Unregelmäßigkeiten hingewiesen. [Mehr Informationen zu Russland](https://www.osce.org/odihr/elections/russia) **Ukraine:** Die Präsidentschaftswahl 2004 führte zur sogenannten "Orangenen Revolution", nachdem massive Wahlfälschungen zugunsten von Wiktor Janukowytsch festgestellt wurden. Die Wahl wurde nach Protesten annulliert und wiederholt. [Mehr Informationen zur Ukraine](https://www.bpb.de/themen/europa/ukraine/) **Serbien (und früher Jugoslawien):** Die Präsidentschaftswahlen 2000 in Jugoslawien (Serbien und Montenegro) wurden von der Opposition und internationalen Beobachtern als gefälscht angesehen, was zu Massenprotesten und dem Sturz von Slobodan Milošević führte. [Mehr Informationen zu Serbien](https://www.bpb.de/themen/europa/serbien/) **Moldau (Moldawien):** Nach den Parlamentswahlen 2009 kam es zu Protesten, weil die Opposition Wahlbetrug vermutete. [Mehr Informationen zu Moldau](https://www.bpb.de/themen/europa/moldau/) Diese Liste ist nicht abschließend, aber sie zeigt die wichtigsten Fälle der letzten Jahre, in denen Wahlen in osteuropäischen Staaten nicht akzeptiert wurden.

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Ja, vor der Wiederwahl Bill Clintons im Jahr 1996 gab es Aktivitäten der US-Rüstungsindustrie in Osteuropa. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion öffneten sic... [mehr]

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Ja, vor der Wiederwahl Bill Clintons im Jahr 1996 gab es Aktivitäten der US-Rüstungsindustrie in Osteuropa. Nach dem Ende des Kalten Krieges und dem Zerfall der Sowjetunion öffneten sich die osteuropäischen Märkte für westliche Unternehmen, darunter auch US-Rüstungsfirmen. Besonders im Zusammenhang mit der geplanten NATO-Osterweiterung ab Mitte der 1990er Jahre intensivierten US-Rüstungsunternehmen wie Lockheed Martin, Raytheon und andere ihre Lobbyarbeit und Geschäftsaktivitäten in Ländern wie Polen, Ungarn und Tschechien. Diese Aktivitäten umfassten unter anderem: - **Lobbyarbeit für NATO-Beitritte:** US-Rüstungsfirmen unterstützten und förderten die NATO-Osterweiterung, da neue Mitgliedsstaaten ihre Streitkräfte auf NATO-Standards umrüsten mussten, was große Aufträge für US-Waffenhersteller bedeutete. - **Verkaufs- und Kooperationsangebote:** Es wurden bereits vor der offiziellen Aufnahme in die NATO Angebote für Rüstungsgüter, Modernisierungen und militärische Zusammenarbeit gemacht. - **Präsenz auf Messen und Konferenzen:** US-Rüstungsunternehmen waren auf internationalen Rüstungsmessen in Osteuropa präsent und knüpften Kontakte zu Regierungen und Militärs. Diese Aktivitäten wurden in den Medien und von Experten auch kritisch betrachtet, da sie als wirtschaftliches Eigeninteresse der US-Rüstungsindustrie an der NATO-Erweiterung gesehen wurden. Ein bekannter Artikel zu diesem Thema erschien 1997 in der New York Times: ["Arms Makers See Bonanza In Selling NATO Expansion"](https://www.nytimes.com/1997/03/30/world/arms-makers-see-bonanza-in-selling-nato-expansion.html). Zusammengefasst: Ja, die US-Rüstungsindustrie war bereits vor Clintons Wiederwahl 1996 in Osteuropa aktiv, insbesondere im Kontext der bevorstehenden NATO-Erweiterung.

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Die letzten Wahlen in Kopenhagen und Dänemark lassen sich in zwei Bereiche unterteilen: die Parlamentswahlen (Folketing) auf nationaler Ebene und die Kommunalwahlen auf lokaler Ebene. **Parlamen... [mehr]

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Die letzten Wahlen in Kopenhagen und Dänemark lassen sich in zwei Bereiche unterteilen: die Parlamentswahlen (Folketing) auf nationaler Ebene und die Kommunalwahlen auf lokaler Ebene. **Parlamentswahl (Folketing) – Dänemark, 1. November 2022:** Bei der letzten dänischen Parlamentswahl am 1. November 2022 wurde die Sozialdemokratische Partei (Socialdemokratiet) unter Ministerpräsidentin Mette Frederiksen stärkste Kraft. Sie bildete anschließend eine breite Koalitionsregierung mit der liberalen Partei Venstre und der Moderaten Partei (Moderaterne). Die Sozialdemokraten erhielten 27,5 % der Stimmen und 50 von 179 Sitzen im Folketing. Die Wahl war geprägt von einer hohen Fragmentierung und dem Einzug neuer Parteien. **Kommunalwahl – Kopenhagen, 16. November 2021:** Bei der letzten Kommunalwahl in Kopenhagen am 16. November 2021 blieb die Sozialdemokratische Partei (Socialdemokratiet) ebenfalls stärkste Kraft, verlor jedoch einige Sitze. Sophie Hæstorp Andersen (Socialdemokratiet) wurde zur Oberbürgermeisterin gewählt. Die Partei erhielt 27,6 % der Stimmen. Die linke Partei Enhedslisten (Einheitsliste) konnte ihren Einfluss ausbauen und wurde zweitstärkste Kraft. **Weitere Informationen:** - Ergebnisse der Parlamentswahl 2022: [Folketinget – Wahlergebnisse 2022](https://www.ft.dk/da/folkestyret/valg/folketingsvalg/folketingsvalg-2022) - Ergebnisse der Kommunalwahl 2021 in Kopenhagen: [Københavns Kommune – Valgresultater 2021](https://www.kk.dk/valg/valgresultater) Falls du spezifische Ergebnisse zu einer bestimmten Partei oder einem Wahlkreis suchst, kann ich diese gerne ergänzen.

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In Deutschland dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei bestimmten Wahlen wählen, aber nicht bei allen. Hier die wichtigsten Unterschiede: - **Bundestagswahl:** Das Wahlalter liegt bei 18 Jahren... [mehr]

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In Deutschland dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei bestimmten Wahlen wählen, aber nicht bei allen. Hier die wichtigsten Unterschiede: - **Bundestagswahl:** Das Wahlalter liegt bei 18 Jahren. Jugendliche unter 18 dürfen nicht wählen. - **Europawahl:** Seit 2024 dürfen Jugendliche ab 16 Jahren wählen. - **Landtagswahlen:** In einigen Bundesländern (z. B. Brandenburg, Bremen, Hamburg, Schleswig-Holstein) dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei Landtagswahlen wählen. In anderen Bundesländern gilt weiterhin das Wahlalter 18. - **Kommunalwahlen:** In vielen Bundesländern dürfen Jugendliche ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen wählen. Das Wahlalter hängt also von der Art der Wahl und dem jeweiligen Bundesland ab. Eine Übersicht findest du z. B. auf der Seite der [Bundeszentrale für politische Bildung](https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/lexikon-der-politischen-begriffe/195857/wahlalter/).

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Die Kommunalwahl in Hügelsheim, wie in ganz Baden-Württemberg, fand zuletzt am 9. Juni 2024 statt. Dabei wurden der Gemeinderat sowie die Ortschaftsräte neu gewählt. Die Wahl finde... [mehr]

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Die Kommunalwahl in Hügelsheim, wie in ganz Baden-Württemberg, fand zuletzt am 9. Juni 2024 statt. Dabei wurden der Gemeinderat sowie die Ortschaftsräte neu gewählt. Die Wahl findet alle fünf Jahre statt. Wahlberechtigt sind alle EU-Bürgerinnen und -Bürger, die mindestens 16 Jahre alt sind und seit mindestens drei Monaten in Hügelsheim wohnen. Weitere Informationen und die aktuellen Wahlergebnisse findest du auf der offiziellen Webseite der Gemeinde Hügelsheim: https://www.huegelsheim.de/ Allgemeine Informationen zu Kommunalwahlen in Baden-Württemberg gibt es hier: https://www.kommunalwahl-bw.de/

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Demokratie bedeutet, dass das Volk mitbestimmt. Die Menschen wählen ihre Vertreter und können bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden. In einer Demokratie gelten gleiche Rechte für... [mehr]

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Demokratie bedeutet, dass das Volk mitbestimmt. Die Menschen wählen ihre Vertreter und können bei wichtigen Entscheidungen mitentscheiden. In einer Demokratie gelten gleiche Rechte für alle und die Regierung muss sich an Gesetze halten.

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Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden am 22. November 2023 hat die rechtspopulistische Partei PVV (Partij voor de Vrijheid) unter der Führung von Geert Wilders die meisten Stimmen erhalten u... [mehr]

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Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden am 22. November 2023 hat die rechtspopulistische Partei PVV (Partij voor de Vrijheid) unter der Führung von Geert Wilders die meisten Stimmen erhalten und ist als stärkste Kraft aus der Wahl hervorgegangen. Weitere Informationen findest du zum Beispiel auf [tagesschau.de](https://www.tagesschau.de/ausland/europa/niederlande-wahl-100.html) oder [nederlandse overheid](https://www.rijksoverheid.nl/onderwerpen/verkiezingen/tweede-kamerverkiezingen).