Was umfasst der Lissabon-Vertrag in Bezug auf Grund, Inhalt und beteiligte Länder?

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Was umfasst der Lissabon-Vertrag in Bezug auf Grund, Inhalt und beteiligte Länder?

Antwort

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Sind die neuen Verträge der EU mit der Schweiz bilateral?

Welche Ziele und Werte verkörpert die EU?

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Der Vertrag von Lissabon, auch als Reformvertrag bekannt, ist ein internationales Abkommen, das die Funktionsweise der Europäischen Union (EU) reformiert hat. Hier sind die wesentlichen Punkte: **Grund:** Der Vertrag von Lissabon wurde entwickelt, um die EU effizienter, demokratischer und transparenter zu machen. Er sollte die institutionellen Strukturen der EU nach der Erweiterung auf 27 Mitgliedstaaten anpassen und die Entscheidungsprozesse verbessern. **Inhalt:** 1. **Institutionelle Reformen:** Der Vertrag stärkt die Rolle des Europäischen Parlaments und führt das Amt des Präsidenten des Europäischen Rates ein. 2. **Rechtsverbindliche Charta:** Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union wird rechtsverbindlich. 3. **Erweiterte Mitentscheidungsverfahren:** Das Mitentscheidungsverfahren (heute als ordentliches Gesetzgebungsverfahren bekannt) wird auf mehr Politikbereiche ausgeweitet. 4. **Doppelte Mehrheit:** Einführung eines neuen Abstimmungssystems im Rat der Europäischen Union, das auf der doppelten Mehrheit basiert. 5. **Austrittsklausel:** Der Vertrag enthält eine Klausel, die es Mitgliedstaaten ermöglicht, die EU zu verlassen (Artikel 50). **Länder:** Der Vertrag von Lissabon wurde von allen 27 Mitgliedstaaten der EU ratifiziert. Diese Länder sind: 1. Belgien 2. Bulgarien 3. Dänemark 4. Deutschland 5. Estland 6. Finnland 7. Frankreich 8. Griechenland 9. Irland 10. Italien 11. Kroatien 12. Lettland 13. Litauen 14. Luxemburg 15. Malta 16. Niederlande 17. Österreich 18. Polen 19. Portugal 20. Rumänien 21. Schweden 22. Slowakei 23. Slowenien 24. Spanien 25. Tschechien 26. Ungarn 27. Vereinigtes Königreich (zum Zeitpunkt der Ratifizierung, vor dem Brexit) Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Website der Europäischen Union: [europa.eu](https://europa.eu).

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Für und gegen eine EU-Armee gibt es zahlreiche Argumente. Hier eine Übersicht: **Pro EU-Armee:** 1. **Stärkere sicherheitspolitische Unabhängigkeit:** Eine gemeinsame Armee w&uum... [mehr]

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Für und gegen eine EU-Armee gibt es zahlreiche Argumente. Hier eine Übersicht: **Pro EU-Armee:** 1. **Stärkere sicherheitspolitische Unabhängigkeit:** Eine gemeinsame Armee würde die EU unabhängiger von den USA und der NATO machen und die eigene Verteidigungsfähigkeit stärken. 2. **Effizienzsteigerung:** Gemeinsame Strukturen könnten Doppelungen und Ineffizienzen abbauen, da derzeit viele EU-Staaten eigene, teils kleine Armeen unterhalten. 3. **Gemeinsame Außenpolitik:** Eine EU-Armee könnte die außenpolitische Handlungsfähigkeit der EU erhöhen und ihr mehr Gewicht auf der Weltbühne verleihen. 4. **Kosteneinsparungen:** Gemeinsame Beschaffung und Nutzung von Ausrüstung könnten Kosten senken. 5. **Stärkung des europäischen Zusammenhalts:** Ein gemeinsames Militärprojekt könnte die europäische Integration vertiefen. **Contra EU-Armee:** 1. **Souveränitätsverlust:** Mitgliedstaaten müssten Teile ihrer militärischen Souveränität abgeben, was politisch umstritten ist. 2. **Unterschiedliche Interessen:** Die EU-Staaten haben teils sehr unterschiedliche sicherheitspolitische Interessen und Bedrohungswahrnehmungen. 3. **Komplexe Entscheidungsfindung:** Gemeinsame militärische Einsätze erfordern schnelle Entscheidungen, die in einem Staatenverbund schwierig sein können. 4. **Kosten und Bürokratie:** Der Aufbau gemeinsamer Strukturen könnte zunächst hohe Kosten und zusätzlichen bürokratischen Aufwand verursachen. 5. **Risiko für die NATO:** Eine EU-Armee könnte als Konkurrenz zur NATO gesehen werden und das transatlantische Bündnis schwächen. Weitere Informationen findest du z.B. bei der Bundeszentrale für politische Bildung: https://www.bpb.de/themen/europa/europawahl/289728/eine-eu-armee/

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Die neuen Verträge, die derzeit zwischen der EU und der Schweiz verhandelt werden (Stand: Juni 2024), sind sogenannte bilaterale Abkommen. Das bedeutet, sie werden direkt zwischen der Europä... [mehr]

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Die neuen Verträge, die derzeit zwischen der EU und der Schweiz verhandelt werden (Stand: Juni 2024), sind sogenannte bilaterale Abkommen. Das bedeutet, sie werden direkt zwischen der Europäischen Union und der Schweiz ausgehandelt und gelten ausschließlich für diese beiden Parteien. Die Schweiz ist kein Mitglied der EU, sondern regelt ihre Beziehungen zur EU traditionell über eine Vielzahl von bilateralen Verträgen. Die aktuellen Verhandlungen zielen darauf ab, bestehende bilaterale Abkommen zu modernisieren und neue Rahmenbedingungen zu schaffen, etwa im Bereich des Binnenmarktzugangs, der Stromzusammenarbeit oder der Forschung. Zusammengefasst: Ja, die neuen Verträge sind bilaterale Abkommen zwischen der EU und der Schweiz. Weitere Informationen findest du beispielsweise auf den offiziellen Seiten der [Europäischen Kommission](https://ec.europa.eu/info/relations/switzerland_de) oder des [Schweizer Bundesrats](https://www.eda.admin.ch/dea/de/home/bilaterale-abkommen.html).

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Die Europäische Union (EU) möchte als Wertegemeinschaft auftreten, die Frieden, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verkörpert. Sie verfolgt das Ziel, die Leben... [mehr]

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Die Europäische Union (EU) möchte als Wertegemeinschaft auftreten, die Frieden, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte verkörpert. Sie verfolgt das Ziel, die Lebensqualität ihrer Bürgerinnen und Bürger zu verbessern, wirtschaftlichen Wohlstand zu fördern und soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten. Weitere zentrale Ziele sind die Förderung von nachhaltiger Entwicklung, der Schutz der Umwelt, die Wahrung kultureller Vielfalt sowie die Stärkung des Zusammenhalts und der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten. Die EU möchte zudem ein Raum der Sicherheit und des Rechts sein, in dem Diskriminierung bekämpft und die Gleichstellung gefördert wird. Nach außen setzt sie sich für internationale Zusammenarbeit, Entwicklung, Menschenrechte und die Förderung von Frieden und Stabilität in der Welt ein. Diese Werte und Ziele sind in den Gründungsverträgen der EU, insbesondere im Vertrag über die Europäische Union (EUV), festgelegt. Weitere Informationen findest du auf der offiziellen Seite der EU: [europa.eu](https://europa.eu/).